E-Autos, Halbleiter, Solarzellen: USA erhöhen Zölle für Produkte aus China drastisch

Die USA haben eine deutliche Erhöhung der Zölle auf eine Vielzahl von chinesischen Produkten angekündigt. Wie das Weiße Haus am Dienstag mitteilte, sind unter anderem Elektroautos, Halbleiter und Mineralien betroffen. Der Zollsatz auf chinesische E-Autos steigt drastisch von 25 auf 100 Prozent. Zudem verhängt die US-Regierung neue oder stark erhöhte Zölle unter anderem für Solarzellen, Hafenkräne und Medizinartikel wie Kanülen und Schutzmasken aus China.

China flute die globalen Märkte mit künstlich verbilligten Exporten, hieß es bei der Ankündigung der US-Regierung. Die Maßnahmen seien zugleich auf einige strategisch wichtige Bereiche beschränkt. Biden strebe ein stabiles Verhältnis zu China an, versicherte die Direktorin des Nationalen Wirtschaftsrats des Weißen Hauses, Lael Brainard, vor Journalisten. Sie wollte nicht über mögliche Vergeltungsmaßnahmen aus Peking spekulieren. Der US-Regierung zufolge sind Einfuhren aus China im Volumen von 18 Milliarden Dollar von den neuen Maßnahmen betroffen.

Peking hatte bereits vor der offiziellen Bekanntgabe der US-Zollerhöhungen angekündigt, dass es darauf mit „allen notwendigen Maßnahmen“ reagieren werde. Außenamtssprecher Wang Wenbin erklärte, China lehne einseitige Zollerhöhungen ab, die gegen die Regeln der Welthandelsorganisation (WTO) verstießen, und werde „seine legitimen Rechte und Interessen schützen“.

Zölle: Joe Biden für „fairen Wettbewerb mit China“

Für chinesische Elektroautos galten in den USA bereits Zölle von 25 Prozent, die sie – anders als in Europa – von dem Markt fernhielten. Chinesische Hersteller bekämen unfaire Subventionen und könnten dadurch mit billigen Fahrzeugen den Wettbewerb verzerren, sagte Bidens Wirtschaftsberaterin Lael Brainard.

Die chinesischen Elektroauto-Exporte seien im Jahr 2023 um 70 Prozent gestiegen – und das gefährde die Investitionen in anderen Ländern, argumentiert die US-Regierung. „Der Präsident wird das hier nicht zulassen“, sagte Brainard.

US-Präsident Joe Biden habe in seiner Heimatstadt Scranton im Bundesstaat Pennsylvania gesehen, was passiere, wenn die Produktion in andere Länder abwandere, sagte die Handelsbeauftragte. Deshalb wolle er für fairen Wettbewerb sorgen. Biden, der sich im November zur Wiederwahl stellen will, machte in seiner Amtszeit Dutzende Milliarden für Investitionen unter anderem in die Chipbranche, Infrastruktur und Fertigung locker. Schon Bidens Vorgänger Donald Trump hatte Importe aus China mit Zöllen belegt.