USA

US-Repräsentantenhaus: Republikaner wenden Amtsenthebungsverfahren gegen Hegseth ab

Die Republikaner im US-Repräsentantenhaus haben einen Vorstoß zur Amtsenthebung von Verteidigungsminister Pete Hegseth vorerst gestoppt. Trump zeigt sich erfreut.

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US-Verteidigungsminister Pete Hegseth

US-Verteidigungsminister Pete Hegseth

© Chip Somodevilla/Getty Images via AFP

Die Republikaner im US-Repräsentantenhaus haben ein Amtsenthebungsverfahren gegen Verteidigungsminister Pete Hegseth vorerst abgewendet. Die Abgeordneten stimmten am Dienstag mit 211 zu 204 Stimmen dafür, die gegen Hegseth erhobenen Vorwürfe an den Ausschuss zu überweisen. Damit können die Republikaner das Verfahren auf unbestimmte Zeit verzögern, wie die New York Times berichtet.

Der republikanische Abgeordnete Thomas Massie hatte den Vorstoß mit acht Anklagepunkten am Montag eingebracht. Dazu zählen unter anderem die Führung des Iran-Kriegs ohne Zustimmung des Kongresses sowie Angriffe auf Boote mutmaßlicher Drogenschmuggler in der Karibik und im Pazifik. Auch die Gefangennahme des venezolanischen Präsidenten Nicolás Maduro im Januar wird aufgeführt, berichtet Reuters.

Die Demokraten unterstützten den Antrag. Allerdings nahmen elf demokratische Abgeordnete nicht an der Abstimmung teil. Von den Republikanern stimmte lediglich Massie gegen die Überweisung an den Ausschuss, berichtet die New York Times. Massie hatte gehofft, weitere republikanische Abgeordnete für seinen Vorstoß zu gewinnen.

Trump spricht von „Freispruch“

US-Präsident Donald Trump begrüßte das Ergebnis. Auf seiner Plattform Truth Social bezeichnete er die Abstimmung als „Freispruch eines großen amerikanischen Patrioten“. Der Versuch, Hegseth seines Amtes zu entheben, sei gescheitert, schrieb Trump. Zuvor hatte er sich bereits öffentlich hinter den Verteidigungsminister gestellt.

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Auch Vizepräsident JD Vance verteidigte Hegseth. Die Frage, ob Hegseth Verbrechen begangen habe, die eine Amtsenthebung rechtfertigten, sei absurd, schrieb er in einem Beitrag auf X.

Hegseth selbst hatte die Vorwürfe wenige Stunden vor der Abstimmung bei einer Pressekonferenz im Pentagon zurückgewiesen. Es handele sich um ein „politisches Spektakel“, sagte er laut New York Times. Zugleich verteidigte er die militärischen Operationen der USA: „Ich stehe hinter jeder einzelnen dieser Operationen“, erklärte Hegseth.

Demokraten könnten neuen Vorstoß unternehmen

Nach der Niederlage der Republikaner bei den Zwischenwahlen war der Minister zunehmend unter Druck geraten. Die Unzufriedenheit mit dem seit acht Monaten andauernden Iran-Krieg war laut Reuters ein wichtiger Faktor für den Wahlerfolg der Demokraten. Diese übernehmen im Januar die Kontrolle über den Kongress.

Die Demokraten könnten dann einen neuen Anlauf zur Amtsenthebung unternehmen. Der Minderheitsführer im Repräsentantenhaus, Hakeem Jeffries, sagte Reuters zufolge: „Wir werden dieses Gespräch zum gegebenen Zeitpunkt führen.“

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