„Das ist Sabotage“: Hegseth attackiert Vorstoß zu seiner Amtsenthebung

US-Verteidigungsminister Pete Hegseth hat den Vorstoß zu seiner Amtsenthebung als „Farce“ zurückgewiesen und den Initiatoren „Sabotage“ vorgeworfen. Bei einer Pressekonferenz im Pentagon verteidigte er am Dienstag die amerikanischen Militäroperationen gegen den Iran und in anderen Ländern. „Ich war stolz darauf, sie auszuführen, und würde es morgen wieder tun“, sagte er. Es war Hegseths erste Pressekonferenz im Pentagon seit Mai.

Der republikanische Abgeordnete Thomas Massie hatte am Montag acht Anklagepunkte gegen Hegseth eingebracht. Im Zentrum steht der Vorwurf, den Iran-Krieg ohne Zustimmung des Kongresses geführt zu haben. Hegseth erklärte, politische Meinungsverschiedenheiten müssten durch Gesetzgebung, Debatten oder bei der nächsten Präsidentschaftswahl geklärt werden. „Das ist kein Patriotismus. Das ist Sabotage“, sagte er über den Vorstoß.

Hegseth stellt sich vor die Soldaten

Der Pentagonchef argumentierte, die Anträge richteten sich auch gegen die Soldaten, die rechtmäßige Befehle ausgeführt hätten. „Ihr Dienst war kein Verbrechen. Das sind Helden“, sagte er. Wer gegen die Soldaten vorgehen wolle, müsse zuerst an ihm vorbei. An die Truppe gerichtet fügte er hinzu: „Ignoriert den Lärm. Zögert niemals. Das ist alles Politik.“

Massie griff er persönlich an. Dessen Vorgehen sei ein „von Ego und Verbitterung getriebenes politisches Schauspiel“. Auch den anwesenden Journalisten warf Hegseth vor, aus Abneigung gegen Trump militärische Erfolge zu übergehen.

Acht Anklagepunkte gegen den Minister

Massie beruft sich in einer Mitteilung seines Büros unter anderem auf das Kriegsvollmachtengesetz von 1973. Hegseth habe die Kampfhandlungen gegen den Iran länger als 90 Tage ohne Ermächtigung des Kongresses fortgesetzt und eine Aufforderung beider Parlamentskammern zum Abzug missachtet.

Weitere Vorwürfe betreffen den Schutz von Zivilisten, tödliche Angriffe auf mutmaßliche Drogenschmuggler sowie die Militäreinsätze in Venezuela und im Jemen. Außerdem soll Hegseth den demokratischen Senator Mark Kelly wegen dessen Äußerungen zu rechtswidrigen Militärbefehlen eingeschüchtert haben.

Hegseth bezeichnete die Einsätze dagegen als rechtmäßige Operationen, die auf Befehl des Präsidenten erfolgt seien. Die Amtsenthebungsanträge verhöhnten die Verfassung und griffen die militärische Befehlskette an, erklärte er laut Reuters-Angaben.

Abstimmung könnte schon am Dienstag folgen

Massie hatte die Anklagepunkte bereits im September vorgetragen, damals kam es jedoch nicht zur Abstimmung. Mit einem privilegierten Antrag will er nun erzwingen, dass sich das Repräsentantenhaus innerhalb von zwei Sitzungstagen damit befasst.

Laut Reuters sagte Massie, bereits am Dienstag sei eine Abstimmung über einen Verfahrensantrag vorgesehen, der seinen Vorstoß stoppen würde. Scheitere dieser, könnten die Abgeordneten über die Anklagepunkte beraten und abstimmen.

Der demokratische Fraktionschef Hakeem Jeffries unterstützt das Impeachment. Für eine Mehrheit wären auch republikanische Stimmen nötig. Zwar gewannen die Demokraten bei den Zwischenwahlen beide Kongresskammern, die neuen Mehrheiten gelten aber erst ab dem 3. Januar 2027.

Ein Beschluss des Repräsentantenhauses wäre zunächst eine formelle Anklage. Für eine tatsächliche Amtsenthebung müsste anschließend eine Zweidrittelmehrheit im Senat stimmen. Trump hält an seinem Minister fest. Hegseth habe „zwei Kriege gewonnen“, sagte der Präsident am Montag laut Reuters-Angaben.

Trump lobte zudrm Hegseths Auftritt auf seiner Plattform Truth Social. Für seine Verteidigung gegen Massie erhalte der Minister eine „Eins plus, plus, plus“, schrieb Trump. Den republikanischen Abgeordneten beschimpfte er als verbittert, wütend und als „totalen Verlierer“.