Die USA haben dem Iran ein Ultimatum bis Samstag gesetzt, um öffentlich die Wiederöffnung der Straße von Hormus für den Schiffsverkehr zu erklären. Andernfalls drohten dem Land ernste Konsequenzen, wie ranghohe US-Regierungsvertreter mitteilten.
Wie unter anderem das US-Nachrichtenportal Politico und das Wall Street Journal unter Berufung auf ranghohe US-Regierungsvertreter berichteten, fordert die Regierung von Präsident Donald Trump eine öffentliche Erklärung aus Teheran. Darin solle der Iran zusichern, die für den Welthandel wichtige Meerenge ohne Mautgebühren offenzuhalten und Angriffe auf Handelsschiffe einzustellen.
Die Erklärung solle zudem „ausdrücklich oder zumindest implizit“ ein Fehlverhalten des Iran anerkennen, zitierte Politico einen der Vertreter.
Erwartet werde eine entsprechende Positionierung bei einem Treffen iranischer Vertreter mit omanischen Offiziellen am Samstag, hieß es weiter. „Wenn das nicht ihre Position ist, dann wird es kein guter Tag für sie“, sagte ein zweiter Regierungsvertreter laut Politico. Nach Angaben des iranischen Außenministeriums reist Außenminister Abbas Araghtschi am Samstag zu Gesprächen in den Oman.
Trump erklärt Waffenruhe für beendet
Trump hatte die Mitte Juni mit dem Iran vereinbarte Feuerpause am Rande des Nato-Gipfels in der Türkei für beendet erklärt. Am Freitag bekräftigte er auf seiner Plattform Truth Social: „Die Islamische Republik Iran hat uns gebeten, die ‚Gespräche‘ fortzusetzen. Wir haben zugestimmt, aber die Vereinigten Staaten haben ihnen unmissverständlich erklärt, dass die Waffenruhe VORBEI ist.“
Trump drohte dem Iran zudem im Falle eines Mordanschlags auf ihn mit vollständiger Vernichtung. „1000 Raketen sind scharf gemacht und auf die Islamische Republik Iran gerichtet“, erklärte er. Die Äußerungen fielen einen Tag nach US-Medienberichten, wonach der israelische Geheimdienst Washington über einen neuen Plan Teherans zur Ermordung Trumps informiert habe.
Pessimismus bei Atomverhandlungen
Nach Angaben ranghoher US-Vertreter gegenüber dem Wall Street Journal hält die US-Regierung ein Atomabkommen mit dem Iran zunehmend für unwahrscheinlich. Sollte Teheran das Interimsabkommen zur Straße von Hormus nicht einhalten, gebe es wenig Aussicht auf eine umfassendere Vereinbarung zur Beseitigung des iranischen Atommaterials.
Bedingung sei zudem, dass der Iran die Kontrolle über sein angereichertes Uran an die USA übergebe, hieß es. „Wenn sie uns den Staub nicht geben, haben wir keinen Deal“, zitierte Politico einen der Vertreter.
Hintergrund des Konflikts
Auslöser für das erneute Aufflammen des Konflikts nach dem Interimsabkommen von Mitte Juni waren Angriffe auf drei Tanker im Bereich der Meerenge, die Washington Teheran zuschreibt. Die USA griffen daraufhin dutzende iranische Ziele an, der Iran reagierte nach eigenen Angaben mit Angriffen auf US-Stützpunkte in Kuwait und Bahrain.
Washington hatte nach den Tankerangriffen auch die Ölsanktionen gegen den Iran wieder in Kraft gesetzt. Außenminister Araghtschi warf den USA vor, gegen das Abkommen verstoßen zu haben. „Der Iran hat bislang sein Wort gehalten“, erklärte er laut AFP.
Das US-Finanzministerium verhängte am Freitag zudem neue Sanktionen gegen den iranischen Geschäftsmann Ali Ansari. Katar und Ägypten riefen beide Seiten zur Wiederaufnahme der Verhandlungen auf – eine katarische Delegation reiste nach Angaben der iranischen Nachrichtenagentur Tasnim nach Teheran. Fortschritte sind jedoch bislang noch nicht in Sicht.
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