Zahl der Neonazis steigt weiter

Die Zahl der Neonazis steigt in Berlin weiter an. Außerdem wurden allein in den ersten neun Monaten dieses Jahres 461 rechtsextremistisch motivierte Straftaten registriert. Das teilleder Chef des Landesamtes für Verfassungsschutz (UV) Heinz Annußek der Berliner Zeitung mit.Nach Einschätzung von Mitarbeiterrj Annußeks schreitet die Rechtsradikalisierung der Gesellschaft auch in der Stadt weiter voran. So hat das LfV inzwischen 800 Neonazis und Sklnheads erfaßt. In dem erst vor zwei Wochen von Innensenator Dieter Heckelmann (CDU) vorgestellten Verfassungsschutzberlcht für 1993 war noch von 700 erkannten, meist gewaltberelten Rechtsextremisten die Rede. Annußek dazu: "Wir durchdringen die Szene allmählich."Zwar sei die Zahl der Rechtsbrüche mit rechtsextremistischem 1-Untergrund im Vergleich zum Vorjahr nicht angestiegen, so Annußek, doch gebe es immer mehr Täter. Während im Vorjahr 40 rechte Täter überführt werden konnten, waren es zwischen Januar und Mitte September 1994 bereits 54.Im Vergleich zu den Vorjahren ist dagegen die Zahl rechtsextremistlsch motivierter Gewalttaten wie Anschläge und geplante Überfälle weiter rückläufig. Der Verfassungsschutz registrlerte 1994 bisher 42 Gewaltaktionen, davon hatten allerdings allein mehr als 60 Prozent einen rassistischen Hintergrund. Im Vergleichszeitraum des Vorjahres waren es noch 62 Gewalttaten, 1992 sogar insgesamt mehr als 90.Dennoch gehen in Berlin wie schon 1993 täglich mindestens zwei Straftaten wie Raub, Körperverletzung, Verwendung von verfassungsfelndlichen Symbolen sowie Schmier- und Klebeaktionen auf das Konto rechter Geslnnungsgenossen. Die Dunkelziffer, so fürchten Sicherheitsexperten, liege aber noch weit höher. Viele Betroffene, meist Juden oder Ausländer, würden sogenannte minderschwere Straftaten wie Beleidigungen und Drohungen nicht anzeigen.Als besorgniserregend bezeichnete Annußek die zunehmende Vernetzung der rechten Szene. So betreibe der Vorsitzende der "Kulturgemeinschaft Preußen" UIiI Boidt seit Juni dieses Jahres ein sogenanntes nationales Info-Telefon für Berlin. Ähnlich wie schon seit längerer Zeit in Hamburg oder Nürnberg werden darüber Neuigkeiten aus der extremistischen oder neonazistischen Szene verbreitet. Für bestimmte Veranstalhingen wie etwa die Aktionswoche für Rudolf Heß werden Termlne genannt oder per Telefon wird verfassungsfeindliches Gedankengut an den Mann gebracht. Andreas Kaiser