Vor fast einem Vierteljahrhundert sagte Klaus Wowereit den Satz, der seither an jeder zweiten Berliner Küchenwand hängt: „Arm, aber sexy“. Man hat ihn als Koketterie gelesen, als Selbstironie einer Stadt, die sich ihre Armut leisten konnte, weil sie dafür etwas anderes besaß. Tatsächlich war es ein Versprechen. Wer arm ist, aber sexy, der ist auf dem Weg irgendwohin. Heute ist die eine Hälfte des Satzes geblieben und die andere abhandengekommen.

Ich habe Jahre in den Vereinigten Staaten und in Kanada gelebt, in Berlin und dann in Paris studiert und bin zurückgekommen. Das war keine Vernunftentscheidung; nach Berlin zieht niemand aus Berechnung. Seit ich wieder hier bin, beschäftigt mich allerdings eine Frage. Keine deutsche Stadt hätte so viel zu gewinnen wie diese, und keine lässt so viel davon liegen. Warum?

Paris baut, Warschau wächst: Und Berlin?

In Paris wird darüber gestritten, wie die Stadt ihren Rang als europäische Metropole der Wirtschaft, der Wissenschaft und der Kultur verteidigt. Nach dem Brexit sind die Banken gekommen, und mit Mistral AI ist ein europäischer Gegenentwurf zum Silicon Valley entstanden, den man in San Francisco zur Kenntnis nimmt. In Warschau wächst eine Skyline, wie man sie auf diesem Kontinent sonst nur in London findet, gebaut auf schnellen digitalen Genehmigungen, auf Infrastruktur und auf einem Talentpool, um den sich Google und Microsoft bemühen. Andere europäische Hauptstädte streiten über ihre Zukunft. Berlin streitet über seine Zuständigkeiten.

Meine Partei führt diesen Senat. Was hier folgt, schreibe ich also auch an die eigene Adresse, und es wäre unredlich zu behaupten, es habe sich nichts bewegt. Die Verwaltungsreform ist auf den Weg gebracht. Die Termine in den Bürgerämtern sind da, oft schon am nächsten Tag. Die Silvesternächte, die uns internationalen Spott eingebracht haben, wie zuvor schon eine für ungültig erklärte Wahl, gehören weitgehend der Vergangenheit an. Auch im Vergleich zum rot-rot-grünen Vorgängersenat geht es beim Bauen wieder etwas voran. Und der Senat bemüht sich, die Löcher im Haushalt zu schließen.

Abgeordnetenhauswahl

Neue Klage vor der Berlin-Wahl: Jetzt muss das Oberverwaltungsgericht entscheiden

Nur: Ein Termin im Bürgeramt am nächsten Tag ist kein Grund für Stolz. Er ist das Ende einer Peinlichkeit. Wer sich dafür feiern lässt, dass das Selbstverständliche wieder funktioniert, hat den eigenen Anspruch bereits gesenkt. Denn gleichzeitig fehlen in dieser Stadt 24.000 Schulplätze. Die Infrastruktur ist über ihrer Belastungsgrenze. Der Wohnraum ist knapp bis zur Unerträglichkeit. Und über die Mobilität der Zukunft führen die Parteien einen Kulturkampf, in dem die einen Parkplatz suchen und die anderen einen Anschlusszug. Beide warten.

Wer mit hundert Fremden in einem Treppenhaus steht, um sich für ein Zimmer zu bewerben, lernt in dieser Zeit mehr über den Zustand Berlins als in einem ganzen Wahlkampf. Das ist für viele junge Menschen die erste Erfahrung auf dem Weg in die Selbstständigkeit, und sie hinterlässt ein Gefühl der Ohnmacht. Aus Ohnmacht wird Wut, und Wut sucht sich die einfachste verfügbare Erklärung. So wird aus einer Wohnungsfrage eine Frage der politischen Stabilität, die junge Menschen in die Arme der politischen Ränder treibt.

Berlin schaufelt sich ein Milliardengrab

An dieser Stelle bietet die Linke die Enteignung an. Man sollte dieses Angebot nicht moralisch zurückweisen, sondern rechnen. Die durchschnittliche Nettorendite im Berliner Vermietungssektor liegt bei drei Prozent. Drei Prozent. Wer glaubt, aus dieser Zahl ließen sich durch einen Wechsel des Eigentümers spürbar niedrigere Mieten herauspressen, rechnet nicht, er hofft. Der Senat selbst beziffert die Entschädigung für die großen Gesellschaften auf bis zu 36 Milliarden Euro, Geld, das dieser Haushalt nicht hat. Dafür entstünde keine einzige neue Wohnung. Es wechselte lediglich der Absender der Mietrechnung. Die Bilanzbuchhalter bei Vonovia dürften sich die Hände reiben, während Berlin ein weiteres Milliardengrab ausheben würde.

Dieselben 36 Milliarden in den Neubau gelenkt, ergäben bis zu 100.000 Wohnungen. Das ist nicht die Linderung der Berliner Wohnungsnot. Das wäre ihr Ende. Man muss der Linken nicht unterstellen, dass sie das weiß. Man darf ihr aber vorhalten, dass sie es nicht wissen will. Sie verschreckt die Investoren, verschärft die Krise und lebt anschließend von ihr. Dabei ist die Wohnungsnot nicht allein hausgemacht. Berlin wächst seit Jahren, durch Zuzug aus dem ganzen Land und aus dem Ausland, weil Menschen hier studieren, arbeiten oder einfach besser leben wollen.

Seit 2015 kommt die gestiegene Zuwanderung nach Deutschland hinzu, die sich vor allem in den großen Städten niederschlägt. Gleichzeitig werden die Haushalte kleiner. Immer mehr Menschen leben allein, und jeder von ihnen braucht eine eigene Küche. Der Bedarf wächst also doppelt, durch mehr Einwohner und durch mehr Haushalte je Einwohner. Nichts davon kam überraschend. Die Zahlen lagen vor, Jahrgang für Jahrgang, seit über einem Jahrzehnt. Wer hätte bauen wollen, hätte gewusst, wie viel. Der Zuzug ist deshalb nicht das Versäumnis. Das Versäumnis ist, dass man ihn kommen sah und trotzdem nicht baute.

Berlins Wohnungsbau scheitert ohnehin nicht am Beton. Er scheitert am Aktenzeichen. Während andere Städte Quartiere entwickeln, verliert sich Berlin in Verfahren, Zuständigkeiten und Debatten über das Tempelhofer Feld. Kommt eine Kröte hinzu, ist plötzlich jeder Berliner Amphibienexperte. Es wäre alles vorhanden, um das zu ändern: Nicht zielführende Vorschriften der Bauordnung und des Nebenbaurechts gehören auf den Prüfstand. Planungs- und Genehmigungsverfahren müssen beschleunigt werden. Und der Senat sollte die großen Verfahren häufiger selbst an sich ziehen, statt sie zwischen den Bezirken, Verwaltungen und anderen Akteuren jahrelang hin und her pendeln zu lassen, bis der Bauherr entnervt aufgibt.

Wer Wohlstand will, muss Wachstum zulassen

Und ja, das ist zuerst eine Frage an die eigene Seite. Die Bauordnung, deren Entschlackung ich hier fordere, liegt seit dreieinhalb Jahren in der Verantwortung einer Regierung, die meine Partei führt. Entschlackt worden ist sie noch nicht genug, werden Wohnungsbauunternehmen doch weiter durch teilweise fragwürdige Vorschriften gegängelt. Wer im Wahlkampf ankündigt, was er in einer ganzen Legislatur nicht angefasst hat, darf sich über das Misstrauen der Wähler nicht wundern. Ich schreibe das hier deshalb als Forderung und nicht als Bilanz.

Für das Investitionsklima gilt dasselbe. Berlin hat die Universitäten, die Köpfe und die Adresse. Was fehlt, ist die Bereitschaft, denen, die hier etwas aufbauen wollen, nicht zuerst zu misstrauen. Wer Wohlstand will, muss Wachstum zulassen. Auch die politische Lage sollte uns zu denken geben. Keine Partei kann heute noch damit rechnen, dass ihr auch nur jeder Vierte die Stimme gibt. Und die Stadt selbst fällt auseinander: Neukölln und Charlottenburg, Marzahn und Spandau liegen in derselben Stadt und immer seltener in derselben Wirklichkeit.

Wahlkampf

Berlin-Wahl: Pistorius, Merz, Gysi und Wagenknecht treten in der Schlussphase auf

Berlin war immer dann groß, wenn es Mauern überwunden hat. Die von 1961 bestand aus Beton, die heutigen bestehen aus Einkommen und Gewohnheit. Wirksam sind sie trotzdem. Eine Stadt, die in getrennten Wirklichkeiten lebt, verliert irgendwann die Fähigkeit, gemeinsam etwas zu beschließen, und genau diese Fähigkeit braucht man, um zu bauen, zu planen und zu investieren. Demokratie besteht deshalb nicht darin, recht zu haben, sondern darin, andere zu überzeugen. Das ist mühsamer, und es ist die einzige Methode, die trägt. Das heißt nicht, mit jenen zu paktieren, die diese Ordnung verachten. Es heißt, ihnen ihre Wähler nicht kampflos zu überlassen.

Was Berlin braucht, ist mehr als eine funktionierende Verwaltung und eine saubere Straße. Es braucht eine Vorstellung davon, wie es hier in zehn Jahren aussehen soll. Ich habe eine. Ein Morgen im Frühjahr 2036, irgendwo zwischen Lichtenberg und Marzahn, in einem Quartier, das es heute noch nicht gibt. Eine Familie, die vor vier Jahren aus zwei Zimmern ausziehen musste, weil das zweite Kind kam, frühstückt in einer Küche, die ihr gehört. Der Vater bringt das ältere Kind in eine Schule, die gebaut wurde, als die Zahlen sie verlangten, und nicht sechs Jahre danach. Die Mutter fährt in ein Büro über einer Halle, in der ihre Firma seit zwei Jahren produziert. Zwischen der Idee und der Genehmigung lagen elf Wochen.

Nur eine Art von Versprechen zählt

Nichts daran ist utopisch. Es ist die Beschreibung einer Stadt, die tut, was Warschau seit 15 Jahren tut. Und es ist die einzige Art von Versprechen, die zählt: eines, bei dem man nachrechnen kann, ob es eingehalten wurde. Diese Stadt hat sich zu lange damit begnügt, den Mangel zu verwalten und die Symptome zu dämpfen. Sie war immer dann stark, wenn sie größer gedacht hat als ihre Probleme.

Berlin darf nicht die Hauptstadt des Mangels werden. Berlin muss wieder die Hauptstadt des Aufstiegs sein. Darüber sollten wir sprechen. Über alles andere wird ohnehin gesprochen.