Verteidigungsminister Pistorius: „Sehe keine Anzeichen dafür, dass Russland ernsthaft Frieden will“

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat sich mit Blick auf den Friedenswillen Russlands skeptisch geäußert. Zwar habe US-Präsident Donald Trump Bewegung in die Friedensverhandlungen gebracht, sagte Pistorius dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). „Bislang sehe ich allerdings keine Anzeichen dafür, dass Russland ernsthaft Frieden will.“

Wenn es darauf ankomme, halte der russische Präsident Wladimir Putin immer an seinen Maximalforderungen fest und zeige sich an keiner Stelle kompromissbereit, kritisierte Pistorius. Putin habe die Ukraine während der Friedensgespräche in Abu Dhabi in einer Art und Weise bombardieren lassen wie zuvor kaum in diesem Krieg. „Das hat nichts mehr mit einer militärischen Auseinandersetzung zu tun“, sagte Pistorius weiter. „Das ist Terror, der sich ausschließlich gegen die Zivilbevölkerung richtet, in einem Winter mit Temperaturen von minus 20 Grad.“

Nach russischen Luftangriffen war in der ukrainischen Hauptstadt Kiew und andernorts der Strom und die Heizung immer wieder ausgefallen. Die Menschen müssen teilweise bei Minusgraden in ungeheizten und dunklen Wohnungen ausharren.

Kremlsprecher Dmitri Peskow hatte am Freitag bekannt gegeben, dass Russland der Bitte des US-Präsidenten ach einer begrenzten und befristeten Waffenruhe bis Sonntag nachkommen werde – dann findet die nächste Gesprächsrunde in Abu Dhabi statt. Pistorius äußerte sich aber auch zu dieser Ankündigung skeptisch: „Ich habe große Zweifel, dass die Angriffspause auch nur ansatzweise von Moskau ernst genommen wird.“