Visa für Iraner: Bundesregierung weicht auf Botschaft in Eriwan aus

Die Bundesregierung hat nach Wegen gesucht, Iraner trotz des Krieges in Deutschland aufzunehmen. Anträge von Studierenden und Erwerbstätigen würden derzeit von der deutschen Botschaft in der armenischen Hauptstadt Eriwan bearbeitet, wie der Spiegel berichtete.

Bereits gestellte Anträge von Studierenden und Erwerbstätigen würden von der deutschen Botschaft in Eriwan bearbeitet, heißt es laut dem Bericht in einer Antwort des Auswärtigen Amts an Boris Mijatovic, Menschenrechte der Grünenfraktion. Es könne derzeit keine Aussage getroffen werden, wann die Visastelle der deutschen Botschaft in der iranischen Hauptstadt Teheran wieder geöffnet werde.

Die Bundesregierung plane daher, „die Antragsbearbeitung in Eriwan nach Möglichkeit weiter auszubauen und dort auch Neuanträge entgegenzunehmen“, teilte Außenstaatssekretär Bernhard Kotsch dem Spiegel zufolge mit.

Grüne kritisieren weite und gefährliche Wege

Mijatovic begrüßte die Bemühungen, kritisierte jedoch, dass gerade für Iraner, die vor ihrer Staatsführung flüchten, der Weg nach Eriwan weit und potenziell gefährlich sei. Es sei daher unerlässlich, dass die Bundesregierung mehr tue, „um die Sicherheit der Betroffenen zu gewährleisten und gleichzeitig ein unbürokratisches sowie zügiges Verfahren sicherzustellen“, sagte er dem Spiegel.

Bei vielen Menschen bleibe ein „Gefühl von Vernachlässigung und deutscher Unzuverlässigkeit vor Ort und auch bei deutschen Einrichtungen zurück“. Studierende, Wissenschaftler und junge Fachkräfte befänden sich „seit Monaten in einer existenziellen, teils sogar lebensbedrohlichen Lage“. Auch deutsche Unternehmen und Universitäten würden am fehlenden Tempo der Bundesregierung verzweifeln, betonte der Grünen-Politiker. (mit AFP)