Forscher: Aufschwung kommt 2004

BERLIN, 25. Juni. In Deutschland zeichnet sich nach Einschätzung der sechs führenden Wirtschaftsforschungsinstitute ein Ende der Konjunkturkrise ab. Wie eine Umfrage der Berliner Zeitung unter den Institutschefs ergab, geht die Mehrheit der Ökonomen davon aus, dass es 2004 zu einem spürbaren wirtschaftlichen Aufschwung mit einer Wachstumsrate von bis zu 1,8 Prozent kommen kann. Die Aufbruchstimmung gehe zu großen Teilen auf das Konto der Bundesregierung, die nun endlich Entschlossenheit bei der Umsetzung ihrer Reformvorhaben zeige. Überwiegend positiv bewerten die Ökonomen das von der Regierung geplante Vorziehen der dritten Stufe der Steuerreform.Erheblicher ImpulsDer Chef des Instituts für Wirtschaftsforschung (IWH) in Halle, Rüdiger Pohl, erklärte: "Die Reformagenda wird mit Schwung durchgezogen. Jeder merkt, Deutschland macht jetzt ernst mit Dynamisierung." Ähnlich optimistisch äußerte sich der Präsident des Rheinisch-Westfälischen Instituts für Wirtschaftsforschung (RWI) in Essen, Christoph Schmidt: "Die inzwischen sehr expansive Geldpolitik und die günstigeren weltwirtschaftlichen Rahmenbedingungen sprechen für eine Belebung der deutschen Wirtschaft im nächsten Jahr". Das Vorziehen der Steuerreform wäre "mit einem erheblichen Impuls für die Konjunktur verbunden" - sofern sie nicht durch Einschränkungen bei den Staatsausgaben gegenfinanziert werde. Letzteres könnte sogar kontraproduktiv wirken, so der RWI-Chef.Auch skeptische StimmenAuch der Chef des Hamburgischen Weltwirtschafts-Archiv (HWWA), Thomas Straubhaar sagte: "Grundsätzlich sind die Chancen gut, dass die Konjunktur durch ein Vorziehen der Steuerreform endlich anspringt." Ein solcher Schritt sei allerdings nur sinnvoll, wenn im selben Zuge Steuerprivilegien gestrichen würden. Etwas skeptischer zeigte sich der Präsident des Münchner Ifo-Instituts, Hans-Werner Sinn. Er vertrat die Ansicht, dass "Steuersenkungen, die von massiven Ausgabenkürzungen begleitet sind, das richtige Mittel sind", um die Konjunktur in Schwung zu bringen. "Im nächsten Jahr könne es so vielleicht wieder zu einem Aufschwung kommen, allerdings wohl nur mit gebremstem Schaum." Der Chef des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin), Klaus F. Zimmermann führte aus: "Bis zu 18 Milliarden Euro Steuerentlastung sind kein Pappenstiel. Es ist ein sehr wichtiges Signal." Ob es 2004 zu einem Aufschwung komme oder nicht, hänge aber von den jetzt anstehenden Maßnahmen ab. "Ich sehe ihn noch nicht", sagte Zimmermann.Kritisch zu den Steuerplänen äußerte sich der kommissarische Leiter des Instituts für Weltwirtschaft (IfW) in Kiel, Rolf Langhammer: "Es wäre wünschenswert, wenn sich die Steuerpolitik von hektischen kurzfristigen Maßnahmen freimachen würde", mahnte er an. "Das Vorziehen der Steuerreform, die durch keinerlei Vorleistungen gedeckt wäre, gehört in die Kategorie Hektik." Es sei nicht zu erkennen, dass die politischen Entscheidungsträger die Grundvoraussetzungen für ein Vorziehen der Steuerreform leisteten - nämlich die Deregulierung der Arbeitsmärkte und ein weitgehender Subventionsabbau. Für 2004 erwartet Langhammer lediglich "eine rein zyklische Erholung, die teilweise technisch bedingt sei". Als Grund nannte er die höhere Zahl von Arbeitstagen im kommenden Jahr. Skeptisch über ein Vorziehen der Steuerreform äußerte sich auch IWH-Chef Pohl: "Im Zweifel wird das mit höherer Staatsschuld bezahlt. Das ist keine gute Perspektive für Deutschland". Einig sind sich die Institutschefs, dass ein Vorziehen der Steuerreform allein nicht ausreiche, um das Wachstum wieder in Gang zu bringen. Die Maßnahme könne nicht grundlegende Reformen ersetzen. Für 2003 gehen die Forscher durch die Bank noch von einer Stagnation der Wirtschaftsleistung aus.Aufwärtstrend im EinzelhandelUnterstützt wird die Prognose der Wirtschaftsforscher von den neuesten Daten über die Erwartungen der Wirtschaft in Deutschland. So verbesserte sich der viel beachtete Geschäftsklima-Index des Ifo-Instituts im Juni von 87,6 auf 88,8 Punkte und damit stärker als erwartet. Der Index stieg zum zweiten Mal in Folge. Besonders im Einzelhandel sei ein kräftiger Aufwärtstrend zu verzeichnen. Die Exporterwartungen erhielten im Juni dagegen wegen des starken Euro einen Dämpfer. Im Osten hellte sich die Stimmung in der Baubranche etwas auf.Wichtige Zwei-Prozent-Hürde // Seit Ende 2000 liegen die Wachstumsraten des Bruttoinlandsprodukts (BIP) in Deutschland unter zwei Prozent. Experten gehen jedoch davon aus, dass das Überschreiten der Zwei-Prozent-Hürde notwendig ist, damit ein Aufschwung sich auch positiv auf die Beschäftigung auswirkt. Im vergangenen Jahr gab es allerdings in zwei aufeinanderfolgenden Quartalen sogar ein Minuswachstum.BLZ/BÖTTCHER (2) Deutsches Wachstum nahe der Null-Linie / Anziehende Erwartungen.BERLINER ZEITUNG/MIKE FRÖHLING Kaufhäuser wie die Galéries Lafayette in Berlin könnten von steigenden Konsumausgaben profitieren.