Vom Donbass bis nach Peking sind es rund 6000 Kilometer Luftlinie. Dazwischen liegen Russland, Kasachstan, die Mongolei, mehrere Zeitzonen und eine Geschichte, in der China mit den Konflikten Osteuropas herzlich wenig zu tun hatte. Und doch hat sich in der deutschen Außenpolitik eine Erzählung festgesetzt, nach der der Schlüssel zum Frieden in der Ukraine nicht in Moskau liegt, sondern in Peking. Ihr lautester Vertreter ist Außenminister Johann Wadephul.
Im August vergangenen Jahres reiste der CDU-Politiker nach Japan und nutzte die Bühne für eine Generalabrechnung mit dem Reich der Mitte. Deutschlands Chefdiplomat warf Peking zunehmend aggressives Verhalten in der Taiwanstraße sowie im Ost- und Südchinesischen Meer vor und kritisierte die Unterstützung Russlands im Krieg gegen die Ukraine. Sinngemäß hieß es, China sei Russlands größter Lieferant von Dual-Use-Gütern und bester Öl- und Gaskunde. Der russische Krieg gegen die Ukraine werde überhaupt erst durch China ermöglicht, so der Tenor.
Die Quittung für ein solch undiplomatisches Verhalten ließ nicht lange auf sich warten. Wadephuls für Oktober geplante erste China-Reise musste verschoben werden, mutmaßlich wegen einer kühlen Reaktion aus Peking. Politico sprach damals von einer „diplomatischen Bombe“. Als er im Dezember dann doch in die chinesische Hauptstadt flog, klang er auffallend moderat. Er komme nicht nach Peking, um „mit der Faust auf den Tisch“ zu hauen.
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Doch im Großen und Ganzen änderte sich wenig. Als im vergangenen Sommer Berichte über die Ausbildung russischer Soldaten in China auftauchten, bestellte das Auswärtige Amt den chinesischen Botschafter ein. Es hieß, Chinas „entscheidende und wachsende Unterstützung“ für Russlands Angriffskrieg betreffe direkt die deutsche Sicherheit.
Was hat China den Europäern eigentlich angetan?
China hat den Krieg in der Ukraine nicht begonnen. Die chinesische Armee hat keine Truppen in die Ukraine geschickt, anders als Nordkorea. Peking hat Russland auch nicht als Bündnispartner beigestanden, keine Sicherheitsgarantien gegeben und keine Waffenlieferungen offiziell eingeräumt. Die Führung in Peking hat im Februar 2023 sogar ein eigenes Positionspapier vorgelegt, das die Achtung der Souveränität aller Staaten und einen Waffenstillstand fordert, und später mit dem Brics-Partner Brasilien eine „Friends of Peace“-Initiative angeschoben. Man kann diese Papiere für inhaltsleer halten. Aber sie sind mehr, als man von einem Land erwarten würde, das angeblich hinter Russlands Krieg steht.
Im März 2023 kam es zum ersten Telefonat zwischen den Staatschefs der Ukraine und Chinas seit Beginn des Krieges in Osteuropa.
© Kur Kestutis/imago
Der Vorwurf, China ermögliche den Krieg in der Ukraine, weil es russisches Öl und Gas kauft, fällt zudem auf Europa selbst zurück. Die EU hat noch Jahre nach Kriegsbeginn Rekordmengen russischen Flüssiggases importiert, der vollständige Ausstieg ist erst für 2027 vorgesehen. Indien und die Türkei kaufen russisches Öl in großem Stil. Brandreden über die Führung in Ankara oder Neu-Delhi gab es seitens der deutschen Außenpolitik jedoch keine. Wer China zum Hauptfinanzier der russischen Kriegsmaschine ernennt, muss erklären, warum dieselbe Logik für europäische Rechnungen von Gazprom-Terminals nicht gelten soll.
Natürlich ist auch China kein neutraler Zuschauer. Dass chinesische Mikroelektronik, Werkzeugmaschinen und Drohnenteile in russischen Rüstungsbetrieben landen, ist gut dokumentiert. Dass Peking kein Interesse an einer russischen Niederlage hat, weil es dann allein einem geschlossenen Westen gegenüberstünde, ist ebenso ein offenes Geheimnis. Und dass Kiew im Frühjahr 2025 zwei gefangen genommene chinesische Kämpfer auf russischer Seite präsentierte, hat das Misstrauen nicht kleiner gemacht, auch wenn es sich nach allem, was man weiß, um angeworbene Einzelpersonen und nicht um entsandte Soldaten handelte.
Nur: Ein Profiteur ist noch kein Verursacher. China verhält sich in diesem Krieg wie eine Großmacht, die ihre Interessen wahrt, nicht wie eine Kriegspartei. Die Entscheidung, im Februar 2022 einzumarschieren, fiel im Kreml. Die Entscheidung, weiterzukämpfen, fällt jeden Tag im Kreml. Wer die Verantwortung nach Peking verschiebt, entlastet ausgerechnet Moskau.
Die Logik der Stellvertreterschuld
Warum also der Fokus auf China? Die Erklärung liegt weniger in Peking als in Berlin und Brüssel. Nach mehr als vier Jahren Krieg ist Europa weder militärisch noch diplomatisch in der Lage, den Kriegsausgang zu bestimmen, und politisch nicht willens, selbst den Verhandlungsweg zu gehen. In dieser Lage ist ein äußerer Schuldiger bequem. Die Formel „China muss seinen Einfluss auf Russland nutzen“ verlagert die Verantwortung für das Kriegsende an einen Akteur, auf den Europa selbst kaum Einfluss hat. Das alles offenbart die Strategielosigkeit in Brüssel, Berlin und Paris.
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Hinzu kommt die transatlantische Dimension. Die Einordnung Chinas als systemischer Rivale kommt aus Washington, die Verknüpfung der Ukraine- und Taiwanfrage zu einer einzigen Front der Autokratien ist ein amerikanisches Deutungsmuster. Wadephuls Tokio-Rede folgte diesem Muster fast wörtlich. Ob es deutschen Interessen dient, ist eine andere Frage. Deutschland ist wirtschaftlich äußerst eng mit China verflochten, die deutsche Autoindustrie hängt am chinesischen Markt, die deutsche Energiewende an chinesischen Solarmodulen und Seltenen Erden.
Der Außenminister, der China die Verantwortung für den Krieg zuwies, war in Peking monatelang nicht willkommen. Schon Wadephuls Vorgängerin hatte gezeigt, wohin Moralpolitik gegenüber Peking führt. Annalena Baerbock hatte Xi Jinping im amerikanischen Fernsehen mit einem Diktator verglichen und damit schwerste Verärgerung ausgelöst. Einfluss auf Chinas Russland-Politik brachte das nicht. Wer tatsächlich will, dass Peking auf Moskau einwirkt, muss mit Peking reden können. Und reden kann man schlecht mit jemandem, den man gerade öffentlich zum Komplizen eines Angriffskriegs erklärt hat.
Dieser Text ist Teil unserer Serie „China verstehen“. Hier lesen Sie unseren Auftakttext zur Serie und hier die große Analyse zu dem sich abzeichnenden Handelskrieg zwischen Europa und China.
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