Juli Zeh als Gegenvorschlag: Wagenknecht erklärt Aigner für ungeeignet für Amt der Bundespräsidentin

Die BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht hat Ilse Aigner die Eignung als Bundespräsidentin abgesprochen. Die Politikerin kritisierte am Montag in der ntv-Sendung „Blome & Pfeffer“ die Nominierung der CSU-Politikerin.

Stattdessen brachte sie die Schriftstellerin Juli Zeh ins Spiel. Am Montag hatte die CDU-Führung entschieden, die CSU-Politikerin Ilse Aigner offiziell für das Amt der Bundespräsidentin zu nominieren.

Warum Wagenknecht Aigner als Bundespräsidentin ablehnt

„Aigner vorzuschlagen, ist nicht das, was wir brauchen“, sagte Wagenknecht in der Sendung. Persönlich habe niemand etwas gegen die CSU-Politikerin.

Ihre Kritik zielt auf das Profil der Kandidatin. Für Aigner spreche wenig, „außer dass sie eine Frau ist und dass Herr Söder eine Konkurrentin loswerden wollte“, so die BSW-Gründerin.

Deutschland brauche in einer Zeit tiefer gesellschaftlicher Spaltung ein Staatsoberhaupt, das etwas zu sagen und beizutragen habe und die verschiedenen Lager erreiche. Sie hätte sich eine Kandidatin außerhalb des Politikbetriebs gewünscht, die breite gesellschaftliche Anerkennung genieße.

Juli Zeh als Gegenvorschlag

Als mögliche Kandidatin nannte Wagenknecht die Schriftstellerin Juli Zeh. Diese sei eine „sehr integre, sehr kluge Frau“. Auch die Publizistin Gabriele Krone-Schmalz hätte sie für geeignet gehalten. Mit Blick auf die zunehmende Konfrontation mit Russland, die im schlimmsten Fall in einem Krieg enden könne, wäre Krone-Schmalz „eine Stimme der Vernunft“, sagte Wagenknecht.

In der Sendung kam es dazu zum Schlagabtausch. Journalist Jörg Thadeusz bezeichnete Krone-Schmalz als „Putin-Propagandistin“. Wagenknecht wies das zurück: „Für Sie ist jeder Putin-Propagandist, der für Frieden und für Diplomatie wirbt. Das ist leider zurzeit in Deutschland die Debatte.“

Warum das BSW keinen eigenen Kandidaten aufstellt

Einen eigenen Vorschlag will das BSW voraussichtlich nicht einbringen. Dafür reichen die Stimmen der Partei nicht aus. Man wolle eine Kandidatin nicht „verbrennen“, indem man sie ohne Aussicht auf Erfolg ins Rennen schicke, erklärte Wagenknecht.

Der CDU-Vorstand hatte den Vorschlag von Kanzler und Parteichef Friedrich Merz am Montag angenommen. Merz und Aigner traten am Montagmittag gemeinsam vor die Presse. Aigner werde eine Bundespräsidentin „mit Würde und mit Herz“ sein, sagte Merz.

CSU-Chef Markus Söder hatte die 61-Jährige bereits im April ins Gespräch gebracht. Merz hielt sich lange zurück und brachte zuletzt noch einen weiteren Namen ins Spiel: Ines Claus. Mit Aigner würde erstmals eine Frau und erstmals eine CSU-Politikerin an die Spitze des Staates rücken. Sie war Abgeordnete in Bundestag und Landtag, jahrelang Ministerin in Bund und Land und steht seit 2018 dem bayerischen Landtag vor.

Wer hinter Aigner steht – und wie am 30. Januar gewählt wird

Über die Nachfolge von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier entscheidet die Bundesversammlung am 30. Januar. CDU, CSU und SPD verfügen dort über eine Mehrheit von etwa 50 Stimmen. Das SPD-Präsidium und führende Grüne stellten sich hinter Aigner, Merz wirbt für sie als „Kandidatin der Mitte“.

Altkanzlerin Angela Merkel nannte die Nominierung „historisch“: Anders als frühere Kandidatinnen habe Aigner alle Chancen, tatsächlich zum Staatsoberhaupt gewählt zu werden. Die AfD kündigte einen eigenen Bewerber „aus der Mitte der Gesellschaft“ an. Die Linke hatte sich noch nicht festgelegt.