Losungsworte der Geschichte

Ungeheuerliches hat sich in den vergangenen Wochen zugetragen, nicht irgendwie, sondern sensationell, nicht irgendwo, sondern selbstverständlich in Berlin: Jahrelang hatten die Deutschen behauptet, die Mauer sei ihnen abhanden gekommen, verschwunden auf der Müllhalde der Geschichte. Sie hatten so fest daran geglaubt, dass sie von der Mauer, die nach 28 Jahren zuerst zerbrochen war und sich dann friedlich in der Berliner Luft aufgelöst hatte, mit einem andächtigen Schaudern im Perfekt sprachen: "Es war einmal..." Vor allem die Berliner hatten sich nach Kräften bemüht, fast alle Spuren zu beseitigen, die sie selbst oder neugierige Besucher zu Wirkungsstätten dieser längst vergangenen Vergangenheit hätten führen können: Was von der Mauer übrig war, wurde in Beuteln verpackt und - mit einem Echtheitszertifikat versehen - liquiden Touristen als Souvenir überlassen. Hin und wieder meldete sich zwar einer mit der Behauptung zu Wort, die Mauer sei nur scheinbar verschwunden, doch bestehe sie fort in den Köpfen. Dem wurde dann aber sofort mit dem Einwand begegnet, nur weil die so genannte innere Einheit der Deutschen noch nicht vollendet sei, könne man doch nicht von einer Fortdauer der Teilung reden.Nun aber, plötzlich und von den meisten unerwartet - ist die Berliner Mauer wieder da, nicht auferstanden aus ihren Ruinen zwar, doch als flammend rote Hintergrundfassade, vor der sich der Wahlkampf zum Berliner Abgeordnetenhaus seit einigen Wochen ereignet. Es scheint, als hänge die Zukunft Berlins davon ab, von seiner, von dieser Vergangenheit zu reden, so zupackend und wütend haben sich die Parteien des Themas bemächtigt. Warum? Am 40. Jahrestag des Mauerbaus allein kann es kaum liegen - Gedächtnisübungen pflegen deutsche Politiker in aller Stille abzuhalten, mit unauffälligen Ritualen, die den Widerspruch des politischen Gegners aus- und die tolerante Gleichgültigkeit des Publikums einschließen. Hämische Zeitgenossen werden vermuten: Wenn alle Parteien sich nur zur Vergangenheit äußern, muss es daran liegen, dass sie zur Zukunft nichts zu sagen haben. Tatsächlich fällt auf, dass alle Themen, über die sich die Berliner Parteien vor kurzem noch einmütig zerstritten, fast im Hintergrund verschwunden sind: Was ist schon die katastrophale Haushaltslage des Landes angesichts des Mauerbaus vor 40 Jahren, verblassen davor nicht auch die Bankenkrise, die Schulenmisere, das Arbeitsmarktdesaster und der Filzskandal? Könnte schon sein, dass die Spötter Recht haben und die wirklich drängenden Probleme der Stadt deren Politikern die Sprache verschlagen haben. Könnte schon sein, dass den Parteien die Parolen zur Gegenwart ausgegangen sind und sie es deshalb noch einmal mit den Losungsworten der Geschichte versuchen (wenn man in ihre Programme schaut, wird der Verdacht bestimmt nicht widerlegt). Könnte schon alles so sein - wenn man fest daran glaubt, die Gegenwart habe mit der Vergangenheit nichts zu schaffen, und es sei nur von einem historischen Bauwerk die Rede, wenn von der Mauer gesprochen wird.In diesem Fall, aber auch nur in diesem Fall hätten zwei Nachrichten vom Freitag keinerlei Beachtung verdient. Die erste lautete: "Gregor Gysi strebt für 2006 Koalition mit SPD auf Bundesebene an". In der zweiten hieß es: "PDS lehnt Entschuldigung für Mauerbau erneut ab". Die Verbindung zwischen beiden Nachrichten besteht in einer Behauptung. Es ist die Behauptung der PDS, sie sei eine linke Bürgerrechtspartei. Dieses Selbstverständnis ist auf zweifache Weise bemerkenswert. Erstens: Wenn es der Wirklichkeit entspricht, wäre die PDS tatsächlich ein natürlicher Koalitionspartner der SPD (und der Grünen) - heute schon in einigen Ländern, morgen im Bund. Zweitens: Wenn es der Wirklichkeit entspricht, dann wäre die PDS nicht nur eine andere Partei als vor zwölf Jahren, als sie noch als SED firmierte, sie wäre nicht nur eine komplett reformierte postkommunistische Partei, sie wäre das Gegenteil von allem, was sie vormals gewesen ist. Die Mauer stand nicht nur für staatliches Unrecht und für Mord und Totschlag an Einzelnen, sie war das Symbol für die systematische Missachtung der Menschen- und Bürgerrechte, sie war das Erkennungszeichen einer Diktatur, die das Volk zum Gesang "Brüder, zur Sonne, zur Freiheit" befahl und jeden einsperren ließ, der dabei nach Westen schaute. Es ist erfreulich, dass die PDS der SED-Diktatur inzwischen eine Absage erteilt, das macht sie aber keineswegs zu einer Bürgerrechtspartei. Die offensichtlichen Probleme der Spitzengenossen, ihrer altersmatten Basis den Gegensatz von Mauer und Menschenrecht, von Stacheldraht und Meinungsfreiheit, von Todesschuss und Lebensschutz zu vermitteln, ihre Unfähigkeit, beim Wort "Entschuldigung" etwas Anderes zu denken als "billig", "selbstgerecht" und "unglaubwürdig" (Gysi), müssen jeden irritieren, für den Demokratie mehr bedeutet als die Möglichkeit, sein Verhältnis zur diktatorischen Staatsidee zu überprüfen. Mit den Worten des Berliner Kardinals Georg Sterzinsky: "Solange die PDS nicht ein eindeutiges politisches Programm hat, in dem sie sich zu den demokratischen Grundwerten ... bekennt, und dieses Programm nicht Konsens in der gesamten Partei ist, kann man über Koalitionen nicht reden." So lange aber (mindestens) wird über die Mauer zu sprechen sein - immer wieder.ZITIERT // "Die Mauer hat das Volk der DDR elementarer Menschenrechte beraubt. Sie hat Familien zerrissen, Freundschaften zerstört. Sie hat kulturelle und intellektuelle Entwicklung eingeschränkt. Sie hat vielen Menschen . . . Gefängnis, Verletzung oder sogar den Tod gebracht. Dafür gibt es keine Rechtfertigung, weder politisch noch moralisch oder historisch. . . . Wir bedauern das von der SED zu verantwortende Unrecht. " Erklärung der PDS "Die Verantwortung für die menschenverachtende Mauer liegt bei denen, die in der DDR die staatliche Macht innehatten, bei der Führung der SED, ihren Helfershelfern und den Blockparteien. Die SED-Nachfolgepartei PDS kann sich dieser Schuld nicht entziehen. Aber auch die Erben der damaligen Blockparteien müssen sich zu ihrem Teil der Verantwortung bekennen. " Erklärung der SPD "Alte Ideologien prägen die PDS heute noch: Sie diffamiert die Soziale Marktwirtschaft als ,Kapitalismus und will eine sozialistische Gesellschaft. Über 80 Prozent der PDS-Mitglieder gehörten schon der SED an, und noch immer sitzen DDR-Kader an den Schalthebeln dieser Partei. Eine unzweideutige Distanzierung von der SED und dem DDR-Regime gibt es bei der PDS nicht. Von wirklicher Erneuerung und Öffnung kann keine Rede sein. " Aus einem Flugblatt der CDU BERLINER ZEITUNG/RICHARD GABRIEL Denkmal für die Maueropfer an der Berliner Kleingartenkolonie Kiefholzstraße.