Stolpe sieht keine Chance für große Koalition

Für die Wiederauflage einer großen Koalition in Berlin sehe er derzeit "keine Chance", sagte Brandenburgs SPD-Ministerpräsident Manfred Stolpe am Montag. Weder mit Brandenburgs CDU-Chef und Innenminister Jörg Schönbohm noch mit irgendjemandem sonst habe er besprochen, die Neuauflage eines SPD/CDU-Bündnisses im Nachbarland forcieren zu wollen. Wichtig sei nur, dass Berlin eine "handlungsfähige, brandenburgfreundliche Regierung" erhalte. Ob die in einem Bündnis mit der PDS möglich sei, sagte Stolpe, sei eine "Berliner Entscheidung".Auch Schönbohm wies einen Bericht des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel" zurück, in dem stand, er und Stolpe hätten sich bei der Planung ihrer Wahlkampfauftritte in Berlin taktisch abgestimmt, um die Union im Westteil zu stärken und die PDS in Ost-Berlin zu schwächen. Sie hätten lediglich vereinbart, dass sie im Wahlkampf aktiv sein, aber nicht gemeinsam auftreten würden. Schönbohm sagte, es liege nahe, dass Stolpe vor allem im Osten und er selbst verstärkt im Westteil der Stadt auftrete.Für Unruhe bei den Sozialdemokraten in beiden Ländern hatte die Meldung gesorgt, weil Stolpes Ressentiment gegen Regierungsbeteiligungen der PDS bekannt ist. Nach dem Bruch der Koalition in Berlin vermied er eine Stellungnahme. Kurz zuvor hatte Berlins ehemali-ger CDU-Regierungschef Eberhard Diepgen eine Rede zu Stolpes 65. Geburtstag gehalten. In der Brandenburger Union geht die Furcht um, der politische Richtungswechsel in Berlin könnte die Brandenburger Koalition gefährden. "Wir sind ein sachpolitisches Bündnis", heißt es bei den Sozialdemokraten, "keine Glaubensgemeinschaft."