Warum der Außenminister trotzdem nicht Präsident der EU-Kommission werden will

"Joschka ist für alles gut"

Bettina Vestring
2 Min

Joschka Fischer als nächster Präsident der EU-Kommission? "Joschka ist für alles gut", schwärmte die Grünen-Parteichefin Angelika Beer. Das Auswärtige Amt dagegen, dessen Dienstherr Fischer nach wie vor ist, dementierte die Berichte ganz entschieden. "Blödsinn", schimpften die Sprecher einhellig.Das Amt dürfte Recht haben. So begeistert Fischer von der Europa-Politik auch ist - eine Kandidatur für das Brüsseler Spitzenamt ist ziemlich unwahrscheinlich. Denn noch ist nicht einmal klar, wie das Amt überhaupt aussehen wird, auf das sich Fischer bewerben würde. Im EU-Konvent, in dem der deutsche Außenminister selbst Sitz und Stimme hat, wird über die künftigen Institutionen der Europäischen Union scharf gestritten.Noch nicht einmal zwischen Deutschland und Frankreich ist man sich bisher einig, welche Präsidenten Europa künftig haben soll. Wenn sich Kanzler Gerhard Schröder, Präsident Jacques Chirac und ihre beiden Außenminister an diesem Dienstagabend in Paris treffen, werden sie gerade über diese Frage noch heftig diskutieren. Denn beide Länder haben sich vorgenommen, am 22. Januar, zum Jahrestag des deutsch-französischen Freundschaftsvertrags, einen gemeinsamen Vorschlag für den Konvent zu präsentieren.Doch das ist gar nicht einfach. Chirac wünscht sich eine Doppelpräsidentschaft in Europa: Neben den Kommissionspräsidenten will er einen mächtigen Ratspräsidenten stellen, der den ständigen Vorsitz bei den europäischen Regierungschefs führt. Das würde die Machtgelüste der Kommission beschneiden - ein Gedanke, der auch Briten und Spaniern gefällt.Joschka Fischer dagegen favorisiert den "großen Doppelhut", wie es so schön im Brüsseler Jargon heißt. Das bedeutet: Kommission und Rat behalten zwar ihre eigenen Befugnissse und Apparate, werden aber einem einzigen, gewählten Präsidenten unterstellt. Allerdings würde das eine solche Machtfülle bedeuten, dass die meisten EU-Regierungen vor diesem Vorschlag noch zurückschrecken. Selbst Schröder hegt Zweifel am Doppel-Präsidenten.Mehr Chancen hat der "kleine Doppelhut", der die Posten des Außenkommissars (bisher Chris Patten) und des Außenvertreters (bisher Javier Solana) auf sich vereint. Also ein echter EU-Außenminister. Und wäre das nicht ohnehin der viel erstrebenswertere Posten für Joschka Fischer?

Open Source

Open Source

Sie haben etwas zu sagen? Senden Sie uns Ihren Text! 

Einreichen
Open Door

Open Door

Sie möchten ein Thema vorschlagen? Senden Sie uns Ihren Vorschlag!

Vorschlagen
Send feedback

Ihre Meinung ist uns wichtig. Senden Sie uns Ihr Feedback zu diesem Artikel an: [email protected]

Lesen Sie mehr zum Thema
weltbune Banner