Was auf dem Spiel steht

Orientalische Machtspiele sind ein bisschen komplizierter als man sich das in Berlin so vorstellt. Irgendwie war die Bundesregierung bereit, sich robust zwischen die Kriegsparteien zu stellen, um den Frieden im Libanon sichern zu helfen, wenn auch lieber zur See, damit deutsche und israelische Soldaten nicht aneinander geraten. Doch darum geht es gar nicht mehr. Vielmehr muss erst der Libanon gerettet werden, jener multi-ethnische und -religiöse Kunststaat, der ständig von inneren Konflikten und den Spannungen und Kriegen zwischen seinen Nachbarn und Israel bedroht wird. Das ist offensichtlich nur in einem Kompromiss zwischen Ministerpräsident Siniora und der Hisbollah möglich, die ein "robustes" Mandat der UN für die Friedenstruppe und damit ihre - vom Sicherheitsrat wiederum geforderte Entwaffnung - verhindern möchte.So muss Siniora seine Anforderung einer deutschen Marineeinheit zur Kontrolle des Waffenschmuggels an Bedingungen knüpfen. Angeblich zur Wahrung der libanesischen Souveränität soll sie nur außerhalb der Hoheitsgewässer operieren dürfen. Ähnliche Bedingungen sind schon für die Überwachung der libanesisch-syrischen Grenze durch die Friedenstruppe gestellt worden. Ob das alles im Einklang mit der UN-Resolution 1701 ist, müssen nun die UN und die Länder entscheiden, die sich an der Friedenstruppe beteiligen wollen. In jedem Fall wird der Auftrag der UN-Friedensstreitmacht damit verwässert. Für die Bundesregierung wird die Entscheidung damit einerseits leichter, weil den deutschen Matrosen auf hoher See weniger Gefahr droht, auf der anderen Seite aber schwieriger, weil sie weniger für den Erhalt des Friedens tun können und sich damit die Frage nach dem Sinn des Einsatzes stellt. Für die Bundesrepublik kann ein militärisches Engagement in der nahöstlichen Krisenregion nur gerechtfertigt sein, wenn es Teil einer langfristigen Politik ist, in dem bisher unlösbaren Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern sowie der islamischen Welt eine konstruktive Rolle zu spielen.Prüft man Sinioras Einwände vor diesem Hintergrund, dann spricht einiges dafür, darauf einzugehen. Der Libanon hatte sich gerade mit der "Zedern"-Revolution aus den Klauen Syriens befreit. Niemand wäre damit geholfen, ihn wieder in die Hände von Damaskus zurück zu stoßen und die schwierige Machtbalance zwischen Sunniten, Christen und Schiiten zu torpedieren, zumal die Schiiten mit der Unterstützung Teherans dabei nur noch mehr Macht gewinnen könnten. Was der mächtigen israelischen Armee nicht gelungen ist - die Entwaffnung und Zurückdrängung der Hisbollah - kann der Friedenstruppe militärisch auf Anhieb auch nicht gelingen. Ein zerstörter Libanon wäre auch für Israel kein Gewinn, sondern nur ein radikal-islamischer Brückenkopf. Wahrscheinlich ist mit politischen und diplomatischen Mitteln mehr zu gewinnen. Eine Beruhigung und Lösung des Nahostkonfliktes wäre nur möglich, wenn es Sicherheit für alle Beteiligten gibt."Land für Sicherheit" war einst die Devise des ermordeten israelischen Ministerpräsidenten Rabin. Beide Seiten - Israelis und Araber - haben dagegen verstoßen und damit den Friedensprozess torpediert. Eine Rückkehr zu dieser Devise ist unumgänglich. Sicherheit für Israel, damit es die notwendigen Konzessionen machen kann (Rückkehr zu den Grenzen von 1967); Sicherheit für die Palästinenser, die das in Aussicht gestellte Staatsgebiet garantiert bekommen müssen; Sicherheit auch für Syrien, das nur dann hoffen kann, mit den Israelis über die Golanhöhen zu reden. Eine Sonderfrage bleibt dann immer noch, wie man Teherans destruktive Politik in der Region entschärfen kann. Auf die Dauer kann auch der von inneren Problemen bedrohte Iran dabei nichts gewinnen.Mit Soldaten für eine Friedensstreitmacht ist das allein nicht zu schaffen. Aber wenn man von ihnen verlangt, ihr Leben zu riskieren, muss man ihnen eine Vision entwerfen können, welches Ziel erreicht werden soll. Dazu ist mehr als eine spontane Geste notwendig, die Deutschlands neuen Rang in der Weltpolitik demonstriert. Berlin muss seinen Einfluss in den europäischen Hauptstädten, aber auch in Washington geltend machen, alle Macht der westlichen Welt einzusetzen, um den Mittleren Osten zu befrieden. Wenn das nicht gelingt, sondern die Region in weiteren, ständig eskalierenden Kriegen explodiert, dann geht es nicht nur um die Existenz Israels oder des Libanon, sondern um unser aller Existenz und Überleben.------------------------------Ein zerstörter Libanon wäre auch für Israel kein Gewinn, sondern nur ein radikal-islamischer Brückenkopf.