Was, wie und mit wem?

Bundespräsident Horst Köhler hat in einem Gespräch mit der Frankfurter Rundschau von den europäischen Regierungen - also auch von der Bundesregierung - gefordert, sich stärker für eine Lösung der Lage im Irak einzusetzen. "Der Krieg hat zu einem Desaster geführt", sagt er, "aber wir können uns nicht zurücklehnen und sagen: Das ist das Problem der Amerikaner. Das wäre dumm, kurzsichtig und überheblich." Man ist versucht, ihm sofort recht zu geben. Aber was sollen wir tun? Der Bundespräsident hat darauf keine Antwort als die, dass wir mehr machen sollen. Er spricht von einem Aufbauprogramm, und er ist klug genug hinzuzufügen, dass das aber nicht ausreiche.So verfahren die Lage ist, für jeden der dort helfen will, stellt sich eine einfache Frage: Will ich mithelfen, für Sicherheit zu sorgen, oder will ich helfen, wenn und wo für Sicherheit gesorgt ist? Der Bundespräsident sagt nicht klar, dass er möchte, dass Deutschland mithilft für Sicherheit zu sorgen, aber er gibt doch sehr deutlich zu verstehen, dass die Europäer, also auch die Deutschen, gut daran täten, es zu tun. Dieser Krieg wurde von den meisten Europäern nicht unterstützt, die Regierungen, die ihn unterstützten, sind inzwischen nicht mehr im Amt oder kurz davor es zu verlassen. Dieser Krieg hat die Lage im Irak deutlich verschlechtert. Vor allem für die Iraker, aber auch für alle die, die an Wirtschaftsbeziehungen mit dem Irak interessiert sind.Die USA werden sich Stück für Stück zurückziehen. Ganz gleich wie die Verfahren aussehen werden, am Ende wird es eine Flucht sein vor der unlösbaren Aufgabe, dieses Land zu befrieden. Wenn die bestens ausgebildeten und ausgerüsteten Streitkräfte der Vereinigten Staaten von Amerika das Sicherheitsproblem im Irak nicht lösen können, scheint die Annahme einigermaßen vermessen, europäische Truppen seien dazu in der Lage. So richtig die Idee ist, dass es dumm wäre, den USA nicht zu helfen, so wäre es doch sicher noch dümmer, sich einfach neben die US-Soldaten zu stellen, um sich auch abknallen zu lassen. Man leistet damit keinen Beitrag zur Verbesserung der Lage im Irak und schon gar keinen zur Herstellung von Sicherheit im Lande.Die Frage, ob die bisherige deutsche Politik, irakische Sicherheitskräfte außerhalb des Landes auszubilden, die Sicherheitslage im Lande davor bewahrt hat, noch tiefer abzurutschen, ist offensichtlich nicht mit einem Ja oder einem Nein zu beantworten. Solange wir aber nicht wissen, was wir tun können, um dem Irak aus seiner desaströsen Lage herauszuhelfen, solange ist es Augenwischerei, uns zu einem größeren Engagement zu ermuntern. Wie kann im Irak für Sicherheit und Ordnung gesorgt werden? Soweit wir sehen, hat niemand auch nur eine Ahnung, was mit einigermaßen Aussicht auf Erfolg getan werden könnte. Die US-Intervention im Irak ist gescheitert. Das ist noch das geringste Übel. Der Irak aber gehört jetzt zu den "gescheiterten Staaten" - das ist das zentrale Problem. Nicht nur der USA, nicht nur der Region, sondern auch für Europa. Wir werden also etwas tun müssen. Da hat der Bundespräsident Recht. Vielleicht aber werden wir uns an den Gedanken gewöhnen müssen, dass nicht jeder Fehler schnell wieder ausgebügelt werden kann. Und nun gar eine Besatzung, unter der Zehntausende gestorben sind. Vielleicht wird sich einmal als die verhängnisvollste Folge des Krieges der "Koalition der Willigen" herausstellen, dass danach im Irak zehn Jahre lang kaum noch jemand willig war, sich vom Westen helfen zu lassen. Nach dem, was in den letzten Jahren passiert ist, wäre das eine verständliche Reaktion. Jedenfalls ist es eine, mit der wir rechnen müssen. Es hat wenig Sinn, sich dabei aufzuhalten, was wir tun müssten und sollten. Es hat schon gar keinen Sinn, uns davor zu warnen, uns in eine Trotzecke zurückzuziehen.Nötig ist eine kalte, genaue Analyse der Lage und eine Einschätzung der Möglichkeiten, die militärische, politische, wirtschaftliche und soziale westliche Interventionen zu ihrer Verbesserung bieten. Die militärischen müssen am Anfang stehen, denn ohne eine deutlich verbesserte Sicherheitslage lässt sich für keine der anderen Interventionen auch nur annähernd etwas über deren Wirkung sagen. Die USA waren ohne einen Plan einmarschiert, jetzt wollen sie ohne einen Plan nicht wieder raus. Man mag das als eine vernünftige Korrektur betrachten. Aber Europa sollte nur dann an die Seite oder gar an die Stelle der USA treten, wenn es weiß, was wie mit wem zu tun ist. Das ist nicht in Sicht.------------------------------Solange wir nicht wissen, was wir tun können, um dem Irak aus seiner desaströsen Lage herauszuhelfen, solange ist es Augenwischerei, uns zu größerem Engagement zu ermuntern.