Der französische Präsident Emmanuel Macron hat nach eigenen Angaben China aufgefordert, seine Handelspolitik zu ändern. „Ich habe versucht, den Chinesen zu erklären, dass ihr Handelsüberschuss nicht nachhaltig ist, weil sie ihre eigenen Kunden ruinieren, insbesondere dadurch, dass sie kaum noch etwas von uns importieren“, sagte Macron der französischen Zeitung Les Echos in einem Interview.
„Ich habe ihnen gesagt, dass wir Europäer in den kommenden Monaten gezwungen sein werden, nach dem Vorbild der Vereinigten Staaten starke Maßnahmen zu ergreifen, wie zum Beispiel Zölle auf chinesische Produkte zu erheben, wenn sie nicht reagieren“, fügte er hinzu. Er gab außerdem an, mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen darüber gesprochen zu haben.
Macron: Es geht um „Leben und Tod für die europäische Industrie“
Das Warenhandelsdefizit mit China hat sich nach Angaben der EU-Kommission in den vergangenen Jahren vergrößert und lag im vergangenen Jahr bei 305,8 Milliarden Euro. Macron war erst Anfang Dezember für einen Besuch nach China gereist. Dabei forderte er den chinesischen Staatschef Xi Jinping dazu auf, die Zusammenarbeit in Handels- und Umweltfragen sowie bei einem möglichen Waffenstillstand in der Ukraine zu verstärken.
Europas Industrie befinde sich in einer schwierigen Lage, so Macron. „China greift das Herzstück des europäischen Industrie- und Innovationsmodells an, das historisch auf Werkzeugmaschinen und Automobilen basiert“, sagte er. Zugleich lenkten US-Zölle chinesische Produkte und Investitionen vermehrt nach Europa. Europa stecke „zwischen den Fronten, und es geht um Leben und Tod für die europäische Industrie“, warnte Macron.
Frankreich sucht geeinte Front mit Deutschland
Laut dem französischen Präsidenten gibt es jedoch Probleme, in dieser Frage mit Deutschland eine geeinte Front zu bilden. Deutschland sei sich der Ungleichgewichte in Handelsfragen zunehmend bewusst, stehe aber „noch nicht vollständig auf unserer Seite“, so Macron.
Der deutsche Außenminister Johann Wadephul (CDU) wird am Montag zu seinem ersten Besuch nach China reisen. Er wolle unter anderem über Handelsbeschränkungen bei Seltenen Erden sprechen, erklärte er im Vorfeld des Treffens. Der Außenminister sollte ursprünglich im Oktober nach China reisen, doch sein Besuch wurde verschoben, da Peking nur eines der von ihm gewünschten Treffen bestätigt hatte.
Macron rief chinesische Unternehmen dazu auf, in Europa zu investieren und „Wertschöpfung und Chancen für Europa zu schaffen“. Um das Vertrauen zwischen China und den europäischen Ländern zu stärken, schlug er zudem vor, dass beide Seiten bestimmte Handelsbeschränkungen aufheben könnten. Als Beispiel nannte er den möglichen Abbau von Exportbeschränkungen für Halbleitermaschinen auf europäischer Seite und für Seltene Erden auf chinesischer Seite.
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