Welche Türkei, welche EU?

Bettina Vestring
4 Min

Man stelle sich vor: Es ist der 1. Januar 2020, und die Europäische Union feiert die Aufnahme der Türkei. Das Europa-Parlament ist zum ersten Mal mit dem türkischen Halbmond ausgeflaggt, und in Ankaras Straßen leuchten das Blau und Gold der Europa-Fahne. Es gibt Quartettmusik, Feierreden, Festbuffets, Trinksprüche und am Abend vielleicht noch ein Feuerwerk. So oder so ähnlich soll es kommen. Im Dezember wird die Europäische Union beschließen, die Beitrittsverhandlungen zu beginnen; das ist nach Kanzler Schröders Türkei-Reise so gut wie sicher. Und weil man Beitrittsverhandlungen nicht mit der Absicht beginnt, sie unterwegs scheitern zu lassen, werden die Verhandlungen auch irgendwann abgeschlossen sein. In sieben, zehn, vielleicht auch zwölf Jahren sind die Verträge fertig, und dann wird die Türkei aufgenommen.Und dann? Wenn dieser Prozess mit der ihm jetzt schon innewohnenden Zwangsläufigkeit über die Bühne gegangen ist? Dann wird man feststellen, dass es ein schwieriges und unbequemes Land ist, das zur EU gestoßen ist. Nicht so sehr wegen der Wirtschaft: Wenn die Türkei weiterhin mit Wachstumsraten von sechs oder sieben Prozent boomt, wird sie bis zum Jahr 2020 stark aufgeholt haben. Selbst der bitterarme und unterentwickelte Osten des Landes wird sich entwickeln. Türken, die dann noch auf den deutschen Arbeitsmarkt streben, werden der überalterten deutschen Bevölkerung vermutlich hochwillkommen sein.Auch als Demokratie und Rechtsstaat wird die Türkei womöglich besser nach Europa passen, als ihre Kritiker heute glauben wollen. Sicher gibt es Zweifel, ob der Islamist Erdogan, der heute an der Spitze der türkischen Regierung steht, seine Reformen aus innerer Überzeugung oder doch nur aus Machtkalkül betreibt. Doch das Wunderbare ist, dass es auf Erdogans Motive immer weniger ankommt, je weiter der Reformprozess voranschreitet. Denn wer die Todesstrafe und die Folter einmal abgeschafft, das Militär unter zivile Kontrolle gestellt und die Meinungs- und Pressefreiheit erlaubt hat, wird feststellen, dass sich die Uhr nur unter größten Mühen zurückdrehen lässt. Das größte Problem, das die EU mit ihrem Neumitglied Türkei haben wird, liegt woanders: In der Größe, in der Geschichte und in der Geografie des Landes.In 15 Jahren wird die Türkei weit über 80 Millionen Einwohner haben. Deutschland ist in der EU dann nur noch Nummer Zwei; ein Rangverlust, der ordentlich schmerzen wird. Die Türkei ist aber nicht nur groß, sie zeichnet sich auch gleichermaßen durch Staatsvertrauen und Nationalstolz aus. Ihre Interessen werden sie noch über Generationen hin anders prägen als Mittel- und Westeuropa. Keine hundert Jahre ist es her, dass das Osmanische Reich den gesamten Nahen Osten umfasste. Bis heute versteht sich die Türkei als regionale Großmacht, deren Einflussbereich bis tief in den Kaukasus reicht. Ihre Nachbarn - Iran, Irak, Syrien - zwingen ihr einen anderen außen- und sicherheitspolitischen Blickwinkel auf, als ihn die alten EU-Staaten haben.Sollte sich die Europäische Union eines Tages zur politischen Union weiter entwickeln, wären die Konflikte programmiert. Keine türkische Regierung, die ihrer geopolitischen Verantwortung gerecht werden will, wird ihre Soldaten unter EU-Kommando stellen können. Alle Hoffnungen, eine gemeinsame europäische Außen- und Verteidigungspolitik zu schaffen, könnten daran scheitern, dass die Interessen zu unterschiedlich sind. Ob die politische Union dann aber überhaupt noch auf der Tagesordnung steht? Vielleicht ist die EU dann schon längst zerfallen, zerbrochen an der Unfähigkeit, sich selbst zu reformieren. Selbst wenn die Europäische Verfassung im zweiten oder dritten Anlauf noch gelänge - es darf bezweifelt werden, ob sie die Gemeinschaft so effizient und so demokratisch werden ließe, dass sie mit 25 oder 30 Mitgliedsstaaten bestehen kann. Es ist denkbar, dass die EU in ein paar Jahren nur noch als Freihandelszone mit einer gemeinsamen Währung besteht, es ist auch vorstellbar, dass es sie überhaupt nicht mehr gibt.Genau hier liegt das Versagen der Europäer: Der Mut der europäischen Regierungschefs reicht, um mit immer mehr Ländern - erst Polen und den übrigen osteuropäischen Bewerbern, dann Rumänien und irgendwann eben auch der Türkei - Beitrittsverhandlungen zu beginnen, die in immer weiteren Erweiterungsrunden münden. Aber er genügt nicht, um der Gemeinschaft selbst einen glaubhafte Zukunft zu geben.Keine türkische Regierung, die ihrer geopolitischen Verantwortung gerecht werden will, wird ihre Soldaten unter EU-Kommando stellen können.

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