Der 1. April ist ja schon in normalen Zeiten eher ein schwieriger Termin. Aprilscherze treffen selten auf ein einhellig begeistertes Publikum. Und dann in einer Zeit, in der in Europa Krieg geführt wird? Der Linke-Abgeordnete Jan Korte hatte mit seinem kurzen Video auf Twitter am Freitag also nicht viel zu gewinnen.
Als passionierter Angler setzte er sich dafür ein, am Spreeufer beim Reichstag einen Anglersteg zu errichten, damit man vom Politikstress mal runterkommen kann. Es gebe nämlich – vor allem in Sitzungswochen Phasen, in denen sei man „schwerst angenervt von den anderen Kolleginnen und Kollegen, ganz selten natürlich von der eigenen Fraktion“.
Sein kleines Video verschaffte ihm immerhin die Genugtuung, dieses Jahr einen der weniger schlechten Aprilscherze gemacht zu haben. Gleichzeitig vermittelte er den Eindruck, dass es zumindest einen Spitzenpolitiker der Linkspartei gibt, der seinen Humor noch nicht verloren hat. Für die Partei ist das viel in diesen Zeiten.
Gute sechs Monate ist die Bundestagswahl jetzt her, und man muss wohl sagen, dass die Linke diese Zeit nicht genutzt hat. Man kann das deutlich an einer anderen Wahl ablesen, der im Saarland. Beide Mal ist die Linke an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert. Dank dreier Direktmandate ist man trotzdem noch in den Bundestag eingezogen – wenn auch reichlich dezimiert. Im Saarland dagegen hat sich die Partei quasi pulverisiert. Von 12,8 auf 2,6 Prozent, das kann nicht nur am geräuschvoll vollzogenen Parteiaustritt von Oskar Lafontaine gelegen haben.
Auftakt ins Wahl-Jahr: Klarer Vorteil für die SPD
Nach der Bundestagswahl hat die Parteispitze versprochen, eine klare Analyse der Schlappe und eine Aufarbeitung der Fehler des Wahlkampfs vorzunehmen. Nach der Saarlandwahl wurde der Ton schärfer. Allerdings nur der. Konsequenzen gibt es bisher keine. Es könne nichts so bleiben, wie es ist, sagte der Fraktionsvorsitzende Dietmar Bartsch, blieb aber im Amt. Die Co-Parteivorsitzende Susanne Hennig-Wellsow erklärte, der „Grad von Schnauze voll“ sei bei ihr und der anderen Parteivorsitzenden Janine Wissler gerade sehr hoch. Man habe sich aber im September entschieden, Verantwortung zu übernehmen und die Entwicklung der Partei auf den Weg zu bringen. Sie sollten jetzt unbedingt mal damit anfangen.
Eine Analyse der Saarland-Wahl lag so schon nach der Bundestagswahl im September vor: Zerstrittene Parteien will kaum einer wählen. Während die CDU ernsthaft versucht, aus dieser Erkenntnis Handlung abzuleiten, hat man bei der Linkspartei einen anderen Eindruck. Die beiden Vorsitzenden scheinen sich einander eher zu neutralisieren. Auch für Außenstehende ist klar, dass die Chemie zwischen diesen beiden nicht stimmt. Weil man sich aber nicht gegenseitig in den Rücken fallen will – jedenfalls nicht öffentlich – geschieht gar nichts. So aber hat man den Eindruck, dass sich die beiden Frauen lieber gar nicht bewegen, als einen falschen Schritt zu machen. Dieser Stillstand aber ist fatal, zumal so die inneren Unzufriedenheiten immer weiter gären.
Oskar Lafontaine: Ein letzter schlechter Dienst für die Partei
In der Fraktion wirken beide Parteichefinnen eher blass. Dort stehen wie in der vergangenen Legislaturperiode Amira Mohamed Ali und Dietmar Bartsch an der Spitze – einen Neuanfang nach der Wahlschlappe hat man sich hier offenbar auch nicht zugetraut.
Dabei sind zumindest die Fragen relativ einfach, die sich Partei und auch die Bundestagsfraktion für ihre Oppositionsarbeit stellen muss: Warum soll man die Linke wählen und eben nicht SPD oder Grüne? So zynisch es klingen mag: Gerade Putins Krieg gegen die Ukraine könnte für die Aufgaben im Bundestag eine Chance sein. Man müsste nur die nicht unerhebliche Last als Putin-Versteher – die man schmachvollerweise mit der AfD teilt – endgültig über Bord werfen. Das 100-Milliarden-Paket für die Bundeswehr lässt sich ohne ideologischen Ballast sehr viel treffsicherer kritisieren.
Putins Kriegserklärung zwingt uns aus der Komfortzone
Wichtiger aber noch ist der Blick zur Basis. Klar, das ist immer die wohlfeile Forderung, wenn eine Partei ins Straucheln gerät. Dort findet man aber jene, die von der Modernisierung der Ampel-Regierung nicht mitgenommen werden, wenn die denn mal dazu kommt, ihren Koalitionsvertrag umzusetzen. Wenn es dann zu den ersten Verwerfungen kommt, weil im Gesundheitssystem, bei Rente und Bildung viele Ungerechtigkeiten bleiben – spätestens dann sollte es auf diese Frage eine Antwort geben: Was ist eigentlich links?
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