UNTER GEHEIMEM VERDACHT

Es tut nicht weh, und es ist schnell getan. Ein kleiner Eingriff, der mit Hilfe der modernen Technik "nahezu klinisch steril" durchgeführt wird, wie der ehemalige BKA-Chef Horst Herold meinte, und dann ist der Bürger auch schon fertig - mit der Rasterung. Die meisten bemerken nicht einmal, wie ihnen geschieht.Seit Anfang Oktober suchen die Landeskriminalbehörden in außerpolizeilichen Datenbeständen nach unbekannten Tätern, die zudem noch keine Tat begangen haben: nach "schlafenden" Terroristen. In Berlin umfasst die Liste die Fahndungsmerkmale: "männlich, islamische Religionszugehörigkeit ohne nach außen tretende fundamentalistische Grundhaltung, legaler Aufenthalt in Deutschland, keine eigenen Kinder, Studientätigkeit (technische Studienfächer), Mehrsprachigkeit, keine Auffälligkeiten im allgemein-kriminellen Bereich, rege Reisetätigkeit, häufige Visabeantragung, finanziell unabhängig, Flugausbildung". Anfangs wurden nur Studenten arabischer Nationalität in die Fahndung einbezogen. Mitte November wurde die Liste um Franzosen und Israelis erweitert. In Nordrhein-Westfalen holte die Polizei noch weiter aus und ermittelte die Daten von knapp fünf Millionen männlichen Einwohnern zwischen 18 und 41 Jahren. Ergebnisse aber konnten bislang keine vorgewiesen werden - Mitte November ließen die Behörden in Düsseldorf vermelden, dass man noch mit der "Aufbereitung" der Daten beschäftig sei. Worin diese Aufbereitung besteht, konnte jedoch "aus Sicherheitsgründen" nicht erläutert werden. Die Rasterfahndung, kurz "RAFA", gehört seit dreißig Jahren zum Ermittlungsrepertoire - und ist ebenso lange umstritten. 1996 wurde auf diesem Weg eine Gruppe von fünf Räubern erfasst, die Spielbanken in Dortmund, Bad Homburg und Kassel überfallen und dabei insgesamt mehr als 460 000 Mark erbeutet hatten. Die Polizei hatte die Daten aller Casinobesucher miteinander verglichen, vermutlich nach wiederkehrenden Kombinationen von Besuchernamen durchforscht und die Hauptverdächtigen überwacht. Eine junge Frau, die auf der Verdächtigenliste stand, wurde nach dem Überfall auf die Dortmunder Hohensyburg bei einer Ringfahndung in ihrem Auto registriert. Wie sich herausstellte, hatte sie zusammen mit einem iranischen Bekannten einen anderen Iraner in Gießen besucht, der erstaunliche Ähnlichkeit mit einem bereits veröffentlichten Phantombild aufwies. Das Trio wurde festgenommen, ebenso zwei weitere Verdächtige. Vier der fünf Beschuldigten legten ein umfassendes Geständnis ab. Am meisten Aufsehen aber erregten die Fahndungen nach den RAF-Terroristen. Die wohl bekannteste Rasterfahndung führte 1979 zu der Festnahme des jüngst gerade wieder aus der Haft entlassenen Terroristen Rudolf Heißler, der an der Schleyer-Entführung beteiligt gewesen war. Damals wurden die Daten von Frankfurter Stromkunden erhoben, die ihre Rechnung bar bezahlten: 16 000 taten das. Aus diesem Bestand wurden diejenigen herausgelöscht, die beim Einwohnermeldeamt verzeichnet waren, die als Führerscheinbesitzer oder Fahrzeughalter registriert waren oder die Kindergeld bezogen. Übrig blieben am Ende nur die Wohnung eines Rauschgifthändlers und eine konspirative Wohnung der RAF in der Textorstraße.Die Polizei hatte sich schon Jahre bevor es eine akute Bedrohung gab, auf den Ernstfall vorbereitet. Die Installation der für die Rasterfahndung unabdingbaren elektronischen Informationssysteme begann in Deutschland Anfang der 70er-Jahre, gleichzeitig mit dem Ausbau des Bundeskriminalamtes. In der Amtszeit des damaligen Innenministers Genscher stieg die Anzahl der Stellen im BKA von 933 im Jahre 1969 auf 1 585 drei Jahre später; der Etat des Amtes kletterte in dieser Zeit von 22,4 auf 75,2 Millionen. Dass diese Investitionen bitter nötig waren, mochte seinerzeit niemand bezweifeln. Damals vergingen noch zehn bis fünfundzwanzig Tage, ehe ein Fahndungsersuchen einer örtlichen Polizeistelle auf dem Dienstweg das jeweilige Landeskriminalamt erreichte. Bis der Gesuchte auch im "Fahndungsbuch" stand, brauchte es mitunter vier bis sechs Wochen - dies alles wurde dem BKA noch 1972 in einem Evaluationsbericht bescheinigt. Horst Herold, der das BKA 1971 übernahm, schien genau der richtige Mann, den Laden auf Vordermann zu bringen. Der bald als "Mr. Computer" verschrieene BKA-Präsident hatte die Vision, der deutschen Polizei mit Hilfe der ADV, der "Automatisierten Datenverarbeitung", wie es damals hieß, zu einer internationalen Vorreiterrolle zu verhelfen. Relativ ungestört von der Öffentlichkeit konnte Herold anfangs seinen Apparat von Informationssystemen und Fahndungsdatenbanken aufbauen. Erst 1977 bis 1979, als deutschlandweit Fahndungen nach Terroristen organisiert wurden, und dann noch einmal später, 1983, im Vorfeld des Orwell-Jahres 1984 und der geplanten Volkszählung, gab es Proteste. Die Zeitschriften brachten lange Serien über die westdeutschen Polizei- und Geheimdienstcomputer, über den "Schnüffelstaat", der auch nicht davor zurückschreckte, den "unbescholtenen Bürger" - eine damals viel zitierte Figur - zu verdächtigen und zu schikanieren. "Der Verfassungsschutz warnt Betriebe vor unbequemen Leuten" - "Hörensagen genügt: Hausfrau als Terrorist gemeldet" - "BeFa-Opfer: Hemdenfabrikant Otto Kern" - solche Schlagzeilen las man jede Woche. Die Angst vor dem Computer verschmolz mit der Furcht der unbescholtenen Bürger, selbst Opfer polizeilicher Nachstellungen und Diskriminierungen zu werden. Und auch wenn die Magazine nicht mit den Terroristen sympathisierten - mit ihren Enthüllungen über die Tätigkeiten des "Überwachungsstaates", die Woche für Woche als Sensation vermarktet wurden, bezogen sie doch eindeutig Position. Eine bereits laufende Rasterfahndung in Hamburg, bei der die Daten von Stromkunden ausgewertet werden sollten, wurde nach Bekanntmachung des Programmes durch "Stern" und "Quick" sogar vereitelt. Trotz allem trat das Instrument der Rasterfahndung kaum als solches in den Blick. Wichtiger und besorgniserregender als die Verbrecher- und Terroristensuche in den Melderegistern und den Kundendateien der Stromversorger erschien damals der Aufbau der polizeiinternen Datenbanken. Das mag man heute anders sehen. In den 70er-Jahren griffen die Kripobeamten noch bloß auf Angaben zur Wohnanschrift, Kfz-Haltung oder zum Stromzahlungsgebaren zurück. Heute hingegen öffnet sich ihnen ein Datenbestand, der Aufschluss über so gut wie alle Lebensbereiche geben kann - angefangen vom Zahlungsverkehr mit der EC- oder mit der Kreditkarte, den Kundenlisten von Versandhäusern und Adresshändlern und den Konsumentendaten der Paybackfirmen. Alles lässt sich rückverfolgen: jede Flugreise, jedes Telefongespräch, jeder Besuch in der Videothek. Der Datenberg ist gewachsen. Trotzdem ist das Prozedere der Rasterfahndung bis heute gleich geblieben: In einem ersten Schritt wird ein Verdächtigenprofil erstellt. Auf Grund dieses Profils wird die Suchanfrage mit den Merkmalen und deren logischen Verknüpfungen formuliert. Weiter geht es mit dem Einsammeln der Daten bei den jeweiligen Behörden oder Firmen und schließlich dem Abgleich der Daten, der Schnittmengenermittlung. Der "Bodensatz" an Daten, wie es im kriminalistischen Jargon heißt, wird mit den herkömmlichen Methoden polizeilicher Beobachtung weiter verfolgt.Es gibt heute drei verschiedene Gesetzesgrundlagen für die Rasterfahndung: Zunächst die Paragrafen 98 a bis c der Strafprozessordnung und die entsprechenden Passagen in den Polizeigesetzen der Länder. In beiden Fällen ermittelt die Polizei - einmal zur Aufklärung von Straftaten, das andere Mal, wie derzeit, zur Abwehr von Gefahren. Als weiterer Akteur ist der Verfassungsschutz mit im Spiel. Bislang durfte dieser, im Gegensatz zu den mit richterlicher Anordnung versehenen Kripobeamten, nur in Register Einsicht nehmen, die ohnehin in öffentlicher Hand waren. Dies soll sich nun nach dem Entwurf des neuen Gesetzes zur Bekämpfung des internationalen Terrorismus ändern. Hiernach wird der Verfassungsschutz ermächtigt, auch die Datenbestände von Banken, Post-, Telekommunikations- und Flugunternehmen einsehen zu können - ohne richterliche Anordnung. Im Zuge der größtenteils geheim gehaltenen Rasterfahndungen wird das Handeln von Polizei und Verfassungsschutz nicht nur für die jeweils betroffenen Gruppen, sondern für die gesamte Bevölkerung unberechenbar. Die Folge ist, wie Datenschützer befürchten, Angst, die zur Anpassung führt. Die Deutsche Vereinigung für Datenschutz spricht im Zusammenhang mit der Rasterfahndung nach islamischen Schläfern von "Kollateralschäden": Schon die Möglichkeit, von polizeilicher Ausforschung betroffen zu sein, heißt es in einer Mitteilung der Vereinigung, beeinträchtige die individuelle Unbefangenheit, von den Grund- und Menschenrechten Gebrauch zu machen.Eine weitere Gefahr, die mit der Rasterfahndung einhergeht, könnte darin bestehen, dass diese Technik es der Polizei erlaubt, wie im derzeitigen Fall, auch vorbeugende Verbrechensbekämpfung zu betreiben - in den Landespolizeigesetzen ist dies sogar explizit so vorgesehen. Besonders alarmierende Pläne gab es diesbezüglich in den 70er-Jahren: Damals kursierten Annahmen über den Zusammenhang von Familienverhältnissen, Geburtsort, Beruf des Vaters von Neugeborenen einerseits und andererseits der Wahrscheinlichkeit, dass diese später einmal mit dem Gesetz in Konflikt gerate würden. Auch wenn derartige Theorien niemals zum Anlass für polizeiliche Fahndungen genommen wurden, kann man kaum bestreiten, dass die merkmalsbasierte Fahndung der Polizei eine gewisse sozial-gestalterische Kompetenz einräumt: Denn an ihr liegt es, bestimmte Kombinationen persönlicher Eigenschaften als "kriminogen" zu stigmatisieren.Auch als unzweckmäßig wurde die Rasterfahndung oft kritisiert. In den ersten Jahren konnten zwar, mehr allerdings auf dem Gebiet der Kriminalitäts- als der Terrorismusbekämpfung, einige Erfolge verbucht werden. Die "Rasterung" beispielsweise von Daten der Fluggesellschaften nach allein reisenden Passagieren aus Asien, die sich nur kurz in Europa aufhielten, führte 1977 und 1978 zur Entdeckung von 350 Rauschgiftkurieren und brachte die Heroinzufuhr aus China und Malaysia in die BRD vorübergehend fast völlig zum Erliegen. Natürlich passten sich die Straftäter mit den Jahren den technischen Entwicklungen der Fahndungsmethoden an; Fahndungsraster haben sich "verbraucht": Mohammed Atta und seine Kollegen sind nicht durch ein besonderes Stromzahlungsverhalten oder durch die Mietung konspirativer Wohnungen auffällig geworden.Schon die bloße Erfassung von Daten, wie sie bei der Rasterfahndung vorgenommen wird, stellt übrigens - unabhängig von allen übrigen Einwänden - einen Grundrechtseingriff dar. Metaphorisch kommt dies durch den Gedanken zum Ausdruck, dass der von der Rasterung seiner Daten betroffene Bürger quasi berührt wird - auch wenn nur sein Name durch den Rechner läuft. Im Urteil zur Volkszählung wird diese Vorstellung ausbuchstabiert: Das im Grundgesetz verbürgte allgemeine Persönlichkeitsrecht, so urteilten die Karlsruher Richter 1983, umfasst "auch die aus dem Gedanken der Selbstbestimmung folgende Befugnis des Einzelnen, grundsätzlich selbst zu entscheiden, wann und innerhalb welcher Grenzen persönliche Lebenssachverhalte offenbart werden". Dabei kommt es nicht auf die Art der Daten an. Denn angesichts der Verarbeitungs- und Verknüpfungsmöglichkeiten der Informationstechnologie, so das Urteil, gibt es kein "belangloses Datum mehr": "Wieweit Informationen sensibel sind, kann hiernach nicht allein davon abhängen, ob sie intime Vorgänge betreffen." Zwei Punkte sind hier besonders wichtig. Zum einen, darauf kommt das Urteil explizit zu sprechen, besteht die Gefahr der Erstellung eines "Persönlichkeitsbildes", dessen Richtigkeit und Verwendung der Betroffene nur unzureichend kontrollieren kann: Er hat seine Selbstdarstellung nicht mehr im Griff. Denn auch wenn man damit rechnen muss, dass die eigenen Meldedaten eventuell fahndungsmäßig überprüft werden, so trifft dies auf die Mitteilungen zum Einkommen, die man dem Sozialamt macht oder die auf der Telefonrechnung aufgeführten Verbindungsnachweise gerade nicht zu. Die Crux bei der Rasterfahndung liegt folglich darin, dass hier Daten, die im Rahmen verschiedener, strikt voneinander getrennter "Rollenspiele" preisgegeben werden, zusammengefügt werden können - ohne dass der Betroffene dies zu überschauen vermag. Darüber hinaus findet, allein durch die Speicherung von Personennamen unter bestimmten Rubriken, eine - wenn auch sehr vage - Form von Beobachtung statt. Und wer sich beobachtet weiß, kann sich nicht mehr völlig ungezwungen verhalten. Das muss gar nicht so weit gehen, dass man mehr oder weniger rational begründete Ängste davor hat, für ein bestimmtes Verhalten - zum Beispiel für politische Meinungsäußerungen - sanktioniert zu werden. Es genügt, dass die Beobachtungsperspektive internalisiert wird - dass der Beobachtete nicht umhin kann, sich selbst mit den Augen eines Dritten zu sehen. Hierin schon - in diesem "Big-Brother-Gefühl" - liegt, wie die Amsterdamer Philosophin Beate Rössler dies jüngst in ihrem Buch "Über den Wert des Privaten" ausgeführt hat, eine bedeutsame Einschränkung persönlicher Autonomie. Wenn Verfassungsschützer fortan heimlich in den Datenbeständen nicht nur von Meldeämtern und polizeilichen Informationssystemen, sondern auch von Banken, Fluggesellschaften und Versandhäusern stöbern und diese nach Belieben rastern dürfen, dann eröffnet sich ein ganz neuer Möglichkeitsraum: Wir werden uns der zentralen Zusammenführbarkeit so gut wie aller im Laufe des Lebens angefallenen Informationen stets bewusst sein müssen. Das mag vage klingen und ein wenig spekulativ - und es ist es auch. Aber die Furcht vor dem Ungewissen und bloß Möglichen ist nicht unberechtigt. Nicht zuletzt das Beispiel der Rasterfahndung zeigt, wie nahe Wirkliches und Mögliches beisammen liegen, wie wenig in der Sache des Datenschutzes auf die Einschränkung durch bloß konventionelle Regeln vertraut werden darf - und seien diese gesetzlicher Natur. Denn sind Informationen einmal gespeichert, kann - solange keine technischen Barrieren bestehen - niemand garantieren, ob diese auf lange Sicht vor Zugriff und Zusammenführung sicher sind. Somit potenzieren sich die Unwägbarkeiten: Denn Einstellungen zum Datenschutz und Gesetze können sich ändern. Sie tun dies gerade jetzt.Alles lässt sich rückverfolgen: jede Flugreise, jedes Telefongespräch, jeder Besuch in der Videothek.