Wieder mehr Treibhausgase

Gabriel will Pläne zum Klimaschutz korrigieren

Jörg Michel
2 Min

BERLIN. Vor dem Hintergrund steigender Treibhausgas-Emissionen in Deutschland will Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) seinen Plan zum Handel mit Emissionsrechten korrigieren. "Wir werden ein neues Mengengerüst vorlegen", sagte Gabriel am Montag in Berlin. Die bisherige Minderungsverpflichtung, wonach die Industrie ihren Ausstoß von klimaschädlichem Kohlendioxid ab 2008 um 15 Millionen Tonnen im Jahr reduzieren muss, reiche nicht mehr aus. Ziel müsse es sein, dass Deutschland seine Ziele aus dem Klimaschutzprotokoll von Kyoto auch erreichen könne, so Gabriel.Rüge der EU-KommissionZuvor war bekannt geworden, dass in Deutschland in den Jahren 2003 und 2004 jeweils 13,5 Millionen Tonnen mehr Kohlendioxid ausgestoßen wurden als ursprünglich vorgesehen. Zudem hatte sich die EU unzufrieden mit den ursprünglichen Plänen Gabriels gezeigt. Brüssel hatte kritisiert, dass Gabriels die Industrie beim Emissionshandel zu sehr schone und damit auch den Bau von umweltschädlichen Kohlekraftwerken fördere. Gabriel hatte dies bestritten, zugleich aber eingeräumt, dass es Änderungsbedarf gebe.Nach dem Weltklimagipfel in Nairobi forderte Gabriel auch mehr Engagement weltweit beim Klimaschutz. "Der Prozess braucht neue politische Dynamik." Der Kampf gegen den Klimawandel müsse künftig nicht nur von den Umweltministern, sondern von den Staats- und Regierungschefs forciert werden. Auch die Generalversammlung der UN müsse sich damit befassen.Führende deutsche Umweltverbände warfen der Regierung indes vor, nicht genug gegen den Klimawandel zu tun. In ihrem neuen Schwarzbuch listen die Verbände 20 klimaschädliche Subventionen auf wie etwa die geringere Besteuerung von Dieselkraftstoff im Vergleich zu Normalbenzin. Diese kosteten den Steuerzahler pro Jahr 30 Milliarden Euro, die besser für den Klimaschutz verwendet würden.

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