Wirtin stellt die Möbel trotzdem auf und muss jetzt mit einer Geldstrafe rechnen

Tiefbauamt verbietet Schaukeln vor dem Café

Marcel Gäding
4 Min

Wirtin Claudia-Maria Humeniuk versteht es nicht. Im vergangenen Jahr durfte sie Hollywood-Schaukeln vor ihrem Café in der Kastanienallee aufstellen, in diesem Jahr nicht. Eine Antwort, warum nicht, hat die Chefin des Lokals "An einem Sonntag im August" nicht erhalten. Das gleiche Tiefbauamt, das noch im Jahr 2000 gestattete, die bis zu 20 Jahre alten Schaukeln auf den Gehweg zu stellen, lehnt das in diesem Jahr ab. Auf eine Begründung wartet sie seit anderthalb Wochen. "Was schon einmal möglich war, kann doch jetzt nicht plötzlich verweigert werden", sagt die 27-Jährige.Streit seit einem Jahr Der Streit um die Hollywood-Schaukeln von Claudia-Maria Humeniuk begann vor einem Jahr. Da kam die Wirtin auf die Idee, neben Stühlen und Tischen Sitzgelegenheiten der besonderen Art vor ihr Café zu stellen. "Anfangs wollte mir das Tiefbauamt die Genehmigung dafür verweigern", sagt sie. Doch die Café-Betreiberin gab nicht auf und wandte sich direkt an den damaligen Bezirksbürgermeister Reinhard Kraetzer (SPD), der einlenkte und für das Café doch noch eine so genannte Sondernutzungserlaubnis erwirkte. Die Schaukeln seien doch hübsch, sagte er damals. Ohnehin hätte ihr die Genehmigung gewährt werden müssen, sagt Claudia-Maria Humeniuk.Ganz Unrecht hat sie damit nicht: Laut Senatsverkehrsverwaltung sind zwar nur Tische und Stühle erlaubt. "Im Einzelfall können aber auch Ausnahmen gestattet werden, sofern sie das Stadtbild nicht beeinträchtigen", sagt ein Senats-Mitarbeiter.Mit den Schaukeln hat die Wirtin gute Erfahrungen gemacht. "An manchen Tagen nehmen wir sogar extra Bestellungen dafür entgegen, manche Leute wollen nur dort sitzen. " Beschwerden, die Sitzmöbel würden das Straßenbild verschandeln, habe es keine gegeben. "Es wäre deshalb unerhört, wenn man mir deshalb die Genehmigung verweigern würde", sagt Claudia-Maria Humeniuk.Zurzeit muss sich die Wirtin mit vagen Begründungen zufrieden geben. Die Schaukeln könnten den Gehweg beschädigen, hieß es im vergangenen Jahr. "Und jetzt sagte mir die Sachbearbeiterin am Telefon, es stünde schon genug Zeug auf der Straße", sagt Humeniuk. Es sei dieselbe Sachbearbeiterin wie im vergangenen Jahr. "Die ist diesmal sehr genau", sagt die Wirtin. Immerhin sei vom Amt auch die Denkmalschutzbehörde eingeschaltet worden. Und diese habe etwas gegen die Schaukeln. Alles werde vom Schreibtisch aus bestimmt, am Café ist laut Wirtin noch niemand aufgetaucht, um sich selbst ein Bild zu machen.Stadtrat soll helfen Warum das Amt zögert, will Claudia-Maria Humeniuk nun von Baustadtrat Horst Hartramph (CDU) wissen. Der ist jetzt ihre letzte Hoffnung. Ähnlich wie seinerzeit Bürgermeister Kraetzer, der nach der Bezirksfusion seinen Posten verlor. Doch auf den Anruf des Dezernenten wartet die Wirtin bislang vergeblich. Auch öffentlich hat Hartramph noch keine Stellung bezogen. Er komme wegen der vielen Termine nicht dazu, hieß es am Dienstag.Die bei den Gästen beliebten Schaukeln hat die Wirtin trotzdem vor die Tür gestellt. Ihr droht nun ein Ordnungsgeld von bis zu 10 000 Mark. Zurzeit erwartet sie die schriftliche Ablehnung vom Amt. "Dann werden wir unseren Rechtsanwalt einschalten", sagt Claudia-Maria Humeniuk. Sie gibt nicht auf.Nur mit Erlaubnis // Wirte und Ladenbesitzer benötigen für die Nutzung des Gehwegs vor ihren Geschäften oder Lokalen eine Sondernutzungserlaubnis nach dem Berliner Straßengesetz (Paragraf 11). Allerdings erhält nicht jeder, der Tische, Stühle oder Verkaufstische auf die Straße stellen will, eine Genehmigung.Eine Erlaubnis zur Nutzung von Straßenland wird etwa dann versagt, wenn ein so genanntes öffentliches Interesse besteht. Im Klartext: Eine Genehmigung wird verweigert, wenn auf dem Gehweg gebaut werden muss. Gleiches gilt, wenn städtebauliche Belange beeinträchtigt werden. Das könnte unter anderem für das Café "An einem Sonntag im August" zutreffen.Ob Schaukeln aus städtebaulicher Sicht verschandelnd wirken, ist Ermessenssache und muss laut Senatsverkehrsverwaltung im Einzelfall geprüft werden. Dies wiederum ist Sache der bezirklichen Tiefbauämter.BERLINER ZEITUNG/WULF OLM Hollywood-Schaukeln vor dem Café in der Kastanienallee: Manche Gäste lassen sich sogar extra Schaukel-Plätze reservieren.

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