BERLIN, 5. Januar. Das Wirtschaftswachstum in Deutschland wird 1999 stark zurückgehen und die Arbeitslosigkeit auf dem hohen Niveau von mehr als vier Millionen verharren. "Unsere pessimistische Einschätzung gründet sich auf den starken Rückgang der Exporte, die im zweiten Halbjahr 1998 regelrecht eingebrochen sind", sagte DIW-Präsident Lutz Hoffmann am Dienstag bei der Vorlage der Jahresprognose in Berlin.Danach rechnen die DIW-Forscher mit einem Rückgang der Wachstumsrate auf 1,4 Prozent im laufenden Jahr. Dies entspräche einer Halbierung des Wachstums gegenüber 1998. Für Ostdeutschland sagt das Institut ein Wachstum von nur noch 0,8 Prozent voraus.Der starke Wachstumseinbruch bringe den weiteren Beschäftigungsaufbau zum Erliegen, erklärten die DIW-Forscher. Man rechne nun nicht mehr mit einer positiven Trendwende am Arbeitsmarkt im laufenden Jahr. Die Zahl der Arbeitslosen werde mit 4,175 Millionen deutlich über der Vier-Millionen-Grenze verharren.Das DIW forderte die Bundesregierung angesichts dieser Zahlen zu einem Kurswechsel in der Wirtschaftspolitik auf. Zur Stärkung der Binnennachfrage müsse die Regierung nun sämtliche Politikbereiche auf einen expansiven Kurs bringen. Dies bedeute vor allem, daß Bundesfinanzminister Oskar Lafontaine (SPD) konjunkturbedingte Steuerausfälle hinnehmen, die Kreditaufnahme entsprechend ausweiten sollte. Mindereinnahmen sollten nicht durch neue Haushaltskürzungen finanziert werden, sagte DIW-Finanzexperte Dieter Vesper.Drei Prozent LohnerhöhungGegenüber der Europäischen Zentralbank (EZB) in Frankfurt am Main drängten die DIW-Experten zu raschen Zinssenkungen. Die Geldpolitik müsse auf den Wachstumsrückgang reagieren. Notwendig seien Senkungen um bis zu 0,75 Prozentpunkte, sagte DIW-Konjunkturexperte Gustav Adolf Horn. Die amerikanische Notenbank Fed habe gezeigt, wie die Geldpolitik frühzeitig auf Krisen reagieren könne. In Europa sei dies zu spät geschehen. Das DIW empfahl, die Lohnpolitik zum Verhandlungsgegenstand des Bündnisses für Arbeit zu machen. Nur so sei garantiert, daß die Tarifparteien zum produktivitätsorientierten Kurs zurückfinden. Richtig seien Tarifabschlüsse mit Lohnzuwächsen um drei Prozent. Dies entspreche dem geschätzten Produktivitätszuwachs und der erwarteten Inflation.Das DIW ist eines von sechs führenden deutschen Wirtschaftsforschungsinstituten, die im Winter und im Sommer Prognosen vorlegen. Mit 1,4 Prozent für 1999 schätzt das DIW die Lage pessimistischer ein als alle anderen Institute. Die Bundesregierung erwartet ein Wachstum von 2,0 Prozent.Das Bundesfinanzministerium hat auf die Zahlen aus Berlin am Dienstag entsprechend zurückhaltend reagiert. Es handele sich nur um die "Prognose eines Institutes", erklärte ein Sprecher des Ministeriums und betonte, die Zahl "deckt sich nicht mit unseren Annahmen". Welche Wachstumserwartung dem Haushaltsentwurf für 1999 zugrunde liegen soll, wollte der Sprecher "nicht aufdecken". Das werde erst geschehen, wenn der Etatentwurf am 20. Januar ins Kabinett kommt.(Kommentar Seite 4, Seite 31)
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