„Man muss doch wissen, wovon man redet“: Lanz konfrontiert SPD-Generalsekretär mit Sozialausgaben

Der SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf hat in der ZDF-Sendung „Markus Lanz“ am Dienstagabend für Verärgerung beim Moderator gesorgt. Konkrete Fragen zum Sozialstaat konnte der Politiker offenbar nicht benennen.

Als Moderator Lanz fragte, wie viel Deutschland für Soziales ausgebe, antwortete Klüssendorf zunächst selbstsicher „Ja, weiß ich“, korrigierte sich dann jedoch: „Nee, sorry, ein Drittel – die Hälfte ungefähr.“

Klüssendorf hadert: „Ich kann es jetzt nicht in Zahlen beziffern“

Lanz hakte nach und wollte wissen, wie viel vom Bruttoinlandsprodukt (BIP) die Ausgaben für Soziales einnehmen. „Das BIP ist eins Komma irgendwas“, setzte Klüssendorf an. „Ich kann es jetzt nicht in Zahlen beziffern“, räumte der SPD-Politiker daraufhin ein. Der Moderator nannte schließlich 1,3 Billionen Euro. Auch die Frage nach dem jährlichen Zuschuss an die Krankenkassen beantwortete Klüssendorf mit „Weiß ich nicht“. Als Lanz „über 13 Milliarden Euro“ nannte, entgegnete der Generalsekretär: „Ach so, ja klar, sorry.“

Das sorgte für Ärger bei Lanz: „Man muss doch wissen, wovon man redet“, kritisierte der Moderator. Klüssendorf verteidigte sich, er habe als Volks- und Betriebswirt eher relative Zahlen im Kopf, da diese besser vergleichbar seien.

Klüssendorf war in der Sendung zu Gast, um das neue SPD-Grundsatzprogramm vorzustellen. Er kritisierte Vorschläge aus dem Wirtschaftsflügel der CDU, etwa zum Thema „Lifestyle-Teilzeit“, als Maßnahmen, die „ausschließlich auf dem Rücken der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ausgetragen werden“.

Scharfe Kritik am „Gesundheitssoli“ der SPD

Die SPD setze stattdessen auf strukturelle Reformen wie die Zusammenführung von Grundsicherung, Kinderzuschlag und Wohngeld. Auch die Zahl der 80 gesetzlichen Krankenkassen mit ihren jeweiligen Verwaltungsstrukturen müsse man in den Blick nehmen. Konkrete Einsparungen konnte Klüssendorf jedoch nicht beziffern: „Ich kann das nicht genau beziffern, man sei ja erst am Anfang der Diskussion.“

Den von der SPD vorgeschlagenen „Gesundheitssoli“ auf Kapitalerträge und Mieteinnahmen kritisierte Journalistin Dagmar Rosenfeld scharf. Deutschland gebe gemessen an der Wirtschaftsleistung bereits enorm viel für Gesundheit aus und liege bei der Lebenserwartung dennoch nur im Mittelfeld. „Einfach die Einnahmeseite erhöhen, ist keine Reform“, sagte sie. Lanz warf dem SPD-Politiker vor, bei möglichen Mehrbelastungen den Gedanken zuzulassen, beim Sparen jedoch nicht.