Zuschussbescheide werden korrigiert - Träger und Senat einigen sich auf Hort-Finanzierung

Nachschlag für die Privatschulen

Tobias Miller
3 Min

Die freien Träger der Privatschulen können beruhigt in die Schulferien gehen. Bildungssenator Klaus Böger (SPD) stellte am Freitag klar, dass es zu den bislang überwiesenen Zuschüssen einen Nachschlag geben wird. Damit erhalten die Träger in diesem Jahr genau so viel Geld wie im vergangenen Jahr.Um die Zuschüsse zu den Personalkosten wird schon seit Jahresbeginn verhandelt. Denn die Landeszuschüsse für 2005 waren überraschend für die Träger niedriger als im Jahr zuvor ausgefallen, obwohl sich an den gesetzlichen Grundlagen nichts geändert hatte. Die Träger erhalten für ihr Personal 93 Prozent der vergleichbaren Personalkosten der staatlichen Schulen. Allerdings hatte die Senatsfinanzverwaltung die staatlichen Lehrerkosten niedriger veranschlagt als im Vorjahr. Die Folge war, dass die Zuschüsse für die freien Träger zunächst dementsprechend geringer ausgefallen sind. Bei den katholischen Schulen waren das etwa eine Million Euro, bei den evangelischen Schulen eine halbe Million Euro weniger. Bislang hat es nach den Worten Bögers nur Abschlagszahlungen gegeben. Er ließ durchblicken, dass die Zuschüsse auf das alte Niveau angehoben werden.Außerdem wurde von ihm und den Trägern am Freitag die Rahmenvereinbarung zur Finanzierung der Horte an den Privatschulen unterschrieben. Für die freien Schulen gelten die gleichen Bedingungen wie für die staatlichen Schulen. Auch die Hort-Frage ist seit Freitag geklärt. Die Erzieher, die am Vormittag in den Grundschulen der freien Träger eingesetzt werden, um Kinder zu betreuen, die nicht im Unterricht sind, werden demnach komplett vom Land bezahlt - wie bei den staatlichen Schulen auch. Zunächst hatte es Überlegungen gegeben, die Finanzierung den Trägern aufzubürden. Für den Hort gelten das gleiche Modulsystem mit den Betreuungseinheiten vor und nach der Schule sowie die gleichen Zugangskriterien und Elternbeiträge wie bei den staatlichen Schulen.Die freien Träger werden ihre Horte ganz unterschiedlich organisieren. "Wir haben 22 Partner", sagte Klaus Sieber, Schuldezernent vom Berliner Erzbistum. Darunter seien Kirchengemeinden, Elternvereine, die Arbeiterwohlfahrt und auch die Diakonie. Die evangelischen Schulen werden langfristig versuchen, ihr Hortangebot in eigener Regie zu führen, sagte Manfred Hermann, Vorstandsvorsitzender der Evangelischen Schulstiftung. Zunächst werde man aber auch auf Partner zurückgreifen, auch auf einen katholischen Träger. Die Waldorfschulen werden sich auf Kita-Träger verlassen, sagte Detlef Hardorp, Sprecher der Waldorfschulen.Die Rahmenvereinbarung ist nötig geworden, weil nach dem neuen Schulgesetz von August an die Schulen für die Horte zuständig sind. Vom nächsten Schuljahr werden alle Schulen eine Frühbetreuung vor der Schule und eine Nachmittagsbetreuung zwischen 13.30 Uhr und 18 Uhr anbieten. Ausschlaggebend ist der Bedarf der Eltern, die ihn beim Jugendamt beantragen müssen.------------------------------Neue Vereinbarung //Der Senat hat am Freitag mit den freien Trägern eine Rahmenvereinbarung für die Horte an Privatschulen abgeschlossen.Die Regelung gilt für alle 33 freien Träger, die 36 Grundschulen sowie neun Waldorfschulen und sieben Schulen mit sonderpädagogischem Förderbedarf.6 000 Schüler werden in diesen Klassen voraussichtlich von August an unterrichtet. Etwa die Hälfte wird in den Hort gehen.Der Zugang richtet sich nach dem Bedarf, der im Kitagesetz geregelt ist und sich vor allem an den Arbeits- und Ausbildungszeiten der Eltern orientiert.Die Hortbetreuung muss, wie bei den staatlichen Schulen, beim Jugendamt beantragt werden. Die Kostenbeteiligung richtet sich nach dem Einkommen der Eltern. Dazu kommt das an den Privatschulen übliche Schulgeld, das sich meist auch nach dem Einkommen gestaffelt ist.------------------------------Foto: Entspannter lernen: An den Privatschulen gelten für die Horte die gleichen Bedingungen wie an den staatlichen Schulen.

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