Der Parteitherapeut

BERLIN, 4. Februar. Wer erinnert sich noch an die Zeit, als Gerhard Schröder nicht nur Bundeskanzler, sondern auch Vorsitzender der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands war? Als die Basis rebellierte, der Apparat verzweifelte und sich die Führung zerstritt? Als eine Wahl nach der anderen verloren ging, die Umfragewerte abstürzten und die Genossen zu Zehntausenden aus der Partei flohen?Ein Jahr ist das erst her. Ein Jahr allerdings, in dem die politische Stimmung in Berlin gründlich umgeschlagen ist. Am 6. Februar 2004, es war ein Freitagnachmittag, lud Schröder überraschend zur Pressekonferenz ein. Die Journalisten saßen dicht an dicht; Gerüchte über den bevorstehenden Personalwechsel hatten seit Stunden die Runde gemacht. Mit verschlossener Miene kündigte der Kanzler an, was nicht mehr zu vermeiden war: Den Rückzug vom Parteivorsitz.Neben Schröder saß Franz Müntefering, der Nachfolger. In jener Pressekonferenz prägte er das Wort, der SPD-Vorsitz sei das schönste Amt neben dem des Papstes. In jener Pressekonferenz legte Müntefering, der langgediente Parteisoldat, ein großes Versprechen ab: Immer loyal zu sein, die Regierung zu unterstützen, dem Kanzler stets zu helfen. Zu den bemerkenswerten Ergebnissen jenes Nachmittags gehört, dass Müntefering, der mächtige SPD-Fraktions- und Parteichef, dieses Versprechen auch einhielt, jedenfalls bisher.Stets loyal"Für deine stets loyale Zusammenarbeit und deine Verlässlichkeit, lieber Franz, bin ich dir sehr dankbar", schrieb Schröder Mitte Januar, um Müntefering zum 65. Geburtstag zu gratulieren. Und fügte hinzu: "Das Erklären unserer Reformen gegenüber unserer Partei kannst du einfach besser, weil du auf weniger Vorbehalte triffst."Das stimmt. Müntefering, der Mann, der von sich selbst sagt, dass er nur kurze Sätze kann, ist in der SPD so beliebt, wie Schröder es nie geschafft hat. Er hat es geschafft, die Kritiker des Schröderschen Reformkurses so eng in die Parteiarbeit einzubinden wie nie zuvor. Unter seiner Leitung setzte der SPD-Vorstand Dutzende von Kommissionen und Arbeitskreisen ein, um neue Konzepte von der Bürgerversicherung über die Steuern bis hin zur Energiepolitik zu erarbeiten. Einen Schönheitsfehler hat dieses Konzept aber doch: All diese Konzepte will die SPD nicht jetzt, sondern erst nach der nächsten Bundestagswahl umsetzen. Denn vorerst, davon sind Schröder und Müntefering ganz offensichtlich beide überzeugt, sind dem Wählervolk keine weiteren Groß-Reformen mehr zuzumuten. Kanzler Schröder hat sich denn auch weitgehend auf die Außenpolitik verlegt. Ob Regierung und Partei dies allerdings über die gesamte Strecke bis 2006 durchhalten können, ist zweifelhaft.In der SPD hat der "Münte-Effekt" die Basis stabilisiert. Seit Ende 2004 halten sich Ein- und Austritte bei der SPD wieder die Waage, auch wenn die Mitgliederzahl wegen der Überalterung der Partei noch schrumpft. Die neue Linkspartei "Arbeit und Soziale Gerechtigkeit", der sich zunächst auch viele langjährige Sozialdemokraten angeschlossen haben, hat an Anziehungskraft verloren. Selbst die Umfragen sind wieder besser: Von 24 Prozent für die SPD, die es am 6. Februar 2004 gab, auf zuletzt 32 Prozent. "Das Experiment ist so gut verlaufen, dass man sagen kann, es ist kein Experiment mehr", sagte Müntefering selbst am Freitag im ZDF. Nur eines ist dem neuen Parteichef bisher nicht gelungen: Wahlen zu gewinnen. Im Juni 2004 vergeigte die SPD die Europa-Wahl, im September verzeichneten die Genossen dann auch in Sachsen und Brandenburg weitere Verluste. Umso größer ist die Hoffnung, in diesem Frühjahr bei den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen die Wende zu schaffen. Sollte es gelingen - und danach sieht es derzeit aus - wäre das allerdings mindestens so sehr der Schwäche der CDU zu verdanken wie der Stärke der SPD.------------------------------Ein Jahr Münte-Effekt // Am 6. Februar 2004 gab Bundeskanzler Gerhard Schröder seinen Rückzug vom SPD-Vorsitz bekannt, den Franz Müntefering wenig später übernahm. Münteferings Führung einte die Partei wieder. Alleingänge von Ministern und Attacken der Parteilinken sind seit seiner Amtsübernahme selten geworden.In vielen Arbeitsgruppen bindet der SPD-Chef die Mitglieder ein: Es gibt Foren für Industriepolitik, soziale Ordnung, Familie, Ostdeutschland oder Eine Welt.------------------------------Foto: Er regiert auf dem SPD-Thron mit ruhiger Hand: Franz Müntefering.