In Deutschland sind am Freitag 32 afghanische Staatsangehörige aus dem Bundesaufnahmeprogramm angekommen. Wie ein Sprecher des Bundesinnenministeriums der Deutschen Presse-Agentur bestätigte, reisten die Betroffenen über Berlin ein.
Zuletzt waren mehrmals Afghanen mit Linienflügen nach Deutschland gebracht worden. Viele afghanische Familien harren seit Monaten oder gar Jahren in Islamabad aus. Die schwarz-rote Bundesregierung stoppte das Aufnahmeprogramm für besonders gefährdete Afghanen im Mai.
Afghanen klagen gegen Aufnahmestopp – mit Erfolg
Neben früheren Ortskräften deutscher Institutionen und ihren Angehörigen sollten über das Programm auch Afghanen aufgenommen werden, die Verfolgung durch die islamistischen Taliban fürchten müssen, etwa weil sie sich in der Vergangenheit als Anwälte oder Journalistinnen für Menschenrechte eingesetzt haben.
Dass trotz des Stopps einige der Betroffenen und ihre Angehörigen trotzdem Visa erhalten, liegt daran, dass in Deutschland Klagen angestrengt wurden, um ihre Einreise durchzusetzen. Unterstützt werden die Betroffenen dabei teils von der Organisation „Kabul Luftbrücke“.
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Unter den Menschen mit einer Aufnahmezusage beziehungsweise Aufnahmeerklärung aus den verschiedenen Afghanistan-Aufnahmeverfahren sind knapp 220 afghanische Staatsangehörige aus dem Verfahren für ehemalige Ortskräfte, etwa 60 afghanische Staatsangehörige, deren Namen auf einer „Menschenrechtsliste“ stehen, knapp 600 Afghanen aus dem sogenannten Überbrückungsprogramm und etwa 1000 afghanische Staatsangehörige aus dem Bundesaufnahmeprogramm für Afghanistan.
Im Dezember kündigte die Bundesregierung an, die Einreisegesuche von mehreren hundert Menschen aus Afghanistan zurückzuweisen, obwohl diese bereits in offiziellen deutschen Aufnahmeprogrammen verzeichnet sind. Es liege „kein politisches Interesse zur Aufnahme mehr“ vor, lautete die Begründung.
Im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD heißt es: „Wir werden freiwillige Bundesaufnahmeprogramme soweit wie möglich beenden (zum Beispiel Afghanistan) und keine neuen Programme auflegen.“
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