ARD-Sendung

„Werden auch über das Energiesparen reden müssen“: SPD-Politiker über Folgen des Iran-Kriegs

In der ARD-Talkshow „Caren Miosga“ diskutieren die Gäste die Folgen des US-Iran-Konflikts für Deutschland. Hubertus Heil (SPD) stellt dabei eine klare Forderung.

3 Min
Hubertus Heil (SPD) war am Sonntagabend bei Caren Miosga zu Gast.

Hubertus Heil (SPD) war am Sonntagabend bei Caren Miosga zu Gast.

© Martin Schutt/dpa

Unter dem Titel „USA gegen Iran – nicht unser Krieg, aber unser Problem?“ haben die Gäste der ARD-Sendung Caren Miosga am Sonntagabend über die wirtschaftlichen und sicherheitspolitischen Folgen des Konflikts diskutiert. Zu Gast waren der SPD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied des Auswärtigen Ausschusses Hubertus Heil, die Sicherheitsexpertin Claudia Major vom German Marshall Fund of the United States, der Orientalist Daniel Gerlach sowie Bojan Pancevski, Europa-Korrespondent des Wall Street Journal.

Major formulierte die zentrale Diagnose des Abends: Dem Iran sei es gelungen, den militärischen in einen politischen Konflikt zu übersetzen und auf einen Ausdauerwettkampf zu setzen. Die Schwächung der USA wirke sich direkt und indirekt auf Europa aus.

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Europa müsse klären, wie sich Munition und komplexe Waffensysteme schneller und günstiger produzieren ließen und wie es vermieden werden könne, mit teuren Patriot-Raketen billige Drohnen abzufangen. Solange auf diese Fragen keine Antworten gefunden würden, „dann sind wir nicht wirklich verteidigungsfähig“, sagte Major. Ihr Fazit: „Armeen gewinnen Schlachten, die Industrie gewinnt Kriege.“

Pancevski bezeichnete US-Präsident Donald Trump als Hasardeur, der sich verkalkuliert habe. Die einseitige Verlängerung der Waffenruhe durch Trump sei ein Zeichen der Schwäche – „die Iraner haben ihn nicht mal gebeten“.

Hubertus Heil rückte die energiepolitische Dimension in den Vordergrund. Neben einer größeren militärischen sei vor allem eine energiepolitische Unabhängigkeit nötig, ebenso der Ausbau erneuerbarer Energien. Kurzfristig reiche das jedoch nicht: „Wir werden auch über das Energiesparen reden müssen in Deutschland“, sagte Heil mit Blick auf die sich verschlechternde weltweite Versorgungslage.

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Nahost-Experte Daniel Gerlach beschrieb die Lage des iranischen Regimes als existenzielle Krise. Regierung, Wirtschaft und Militär seien schwer getroffen, was auch das Verhalten der iranischen Verhandler präge. Mit einem mehrjährigen halbmilitärischen Konflikt käme das Land jedoch wahrscheinlich zurecht. Westliche Aufrufe an die iranische Bevölkerung, auf die Straße zu gehen, bezeichnete er als zynisch, da Repression und Krieg die Menschen zwischen die Fronten drängten.

Aufschlussreich war ein Exkurs Majors über die Straße von Hormus. Schon die bloße Behauptung, es könnten Minen ausgelegt sein, genüge, um Reedereien und Versicherer abzuschrecken – ob tatsächlich Sprengkörper verlegt würden, sei zweitrangig. Die Erzeugung von Risiko und Verzögerung wirke als eigenständiges Machtinstrument.

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