Die EU gibt nach Angaben von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen Milliarden Euro Gelder für Ungarn frei. „Ich kann bestätigen, dass es sich um 10 Milliarden Euro handelt, die aus dem Programm Next Generation EU freigegeben wurden oder noch freigegeben werden“, sagte sie am Freitag, wie Reuters berichtete.

Zusätzlich geht es Reuters zufolge um 4,2 Milliarden Euro aus Kohäsionsfonds sowie weitere weitere 2,2 Milliarden Euro nach dem Abschluss von Reformen. Das ergebe insgesamt 16,4 Milliarden Euro, so von der Leyen. Das sei eine „beträchtliche Summe“, doch das „ungarische Volk hat sie verdient“, fügte sie hinzu.

Das Geld werde wegen „großer Fortschritte“ bei wichtigen Reformen freigegeben, die in kurzer Zeit erzielt worden seien, sagte von der Leyen laut AFP. Es müssten „weitere Schritte“ folgen, „aber wir sind auf dem richtigen Weg“.

Einschlag

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Magyar spricht von „historischem Durchbruch“

Die EU-Kommissionspräsidentin hatte sich am Freitag in Brüssel mit dem ungarischen Ministerpräsidenten Peter Magyar getroffen. Dieser sprach laut AP von einem „historischen Durchbruch“ für Ungarn und sagte, seine Regierung sei „bereit, die Zusammenarbeit im Interesse des ungarischen Volkes und aller europäischen Bürger fortzusetzen“.

Brüssel hatte die EU-Gelder laut Bloomberg aufgrund von Korruptions- und Rechtsstaatsbedenken während der Regierungszeit von Magyars Vorgänger Viktor Orbán zurückgehalten. Magyars Tisza-Partei hatte bei der Parlamentswahl in Ungarn am 12. April eine Mehrheit im Parlament erreicht.

Nach Angaben von der Leyens sollen ungarische Studenten auch wieder am Erasmus-Programm teilnehmen können. Die EU hatte im Dezember 2022 die Erasmus-Förderung einem Euractiv-Bericht zufolge für mehrere ungarische Universitäten ausgesetzt. „Schon im nächsten Studienjahr können ungarische Studierende wieder Teil der Erasmus-Gemeinschaft sein“, sagte sie. (mit AFP)