Angesichts schlechter Umfragewerte und innerparteilicher Kritik hat SPD-Vorsitzender Lars Klingbeil seine Partei zur Geschlossenheit aufgerufen. Personaldebatten könnten weiteres Vertrauen kosten, warnte der Bundesfinanzminister.

„Die SPD ist immer dann stark, wenn sie sich auf die Probleme der Menschen in diesem Land konzentriert und sich nicht um sich selbst dreht“, sagte Klingbeil dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) nach Angaben vom Dienstag. Die Menschen an den Küchentischen in Deutschland sorgten sich um sichere Arbeitsplätze und die Zukunft ihrer Kinder. „Darum geht es und dafür arbeite ich jeden Tag.“

Zu parteiinternen Forderungen nach einer Kursänderung sagte Klingbeil, es sei wichtig, deutlich zu machen, wofür die SPD stehe und wofür nicht. Die diskutierte Kürzung beim Unterhaltsvorschuss sei kein Vorschlag der SPD, seine Partei werde dem „so nicht zustimmen“. Grundsätzlich sei der Reformkurs der Bundesregierung aber richtig.

Debatte um Parteispitze

Vor den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin gibt es vermehrt Kritik an Klingbeil und Ko-Parteichefin Bärbel Bas. Mit der Forderung nach einem Sonderparteitag steht die Frage ihrer Ablösung im Raum. Als mögliche Nachfolgerin gilt in Teilen der Partei die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, die bei der Landtagswahl Ende September ihr Regierungsamt verteidigen will.

Klingbeil nannte Schwesig als Vorbild, insbesondere im Umgang mit der in Teilen als rechtsextrem eingestuften AfD. „Da muss man es machen wie Manuela Schwesig“, sagte er. Zunächst müsse die eigene Politik in den Vordergrund gestellt werden. „Und dann knallhart sagen, was ein AfD-Programm für das Land bedeuten würde.“

Schwesig sei „eine hervorragende Ministerpräsidentin“, sagte der SPD-Chef. „Ich arbeite gerne mit ihr zusammen. Und alle in der SPD sind froh, dass wir so eine starke Persönlichkeit in unseren Reihen haben.“ Auf die Frage nach seiner eigenen Zukunft an der Parteispitze sagte Klingbeil: „Ich bin sehr gerne Parteivorsitzender.“ (mit AFP)