„In Buchenwald wurden Juden ermordet. Hier wird das Gedenken an sie zur Waffe erklärt.“ Mit diesen Sätzen hat der Pianist Igor Levit am Donnerstag auf X einen Beitrag aus der Berliner Linken angeprangert.

Gemeint ist ein Post der Arbeitsgemeinschaft „Palästina-Soli“ der Linken in Neukölln. Darin wirft sie der KZ-Gedenkstätte bei Weimar vor, sie liefere „die ideologische Munition für den andauernden Genozid in Palästina“.

Der Beitrag im Telegram-Kanal der AG stammt vom April. Er wirbt mit Parteilogo für die Kampagne „Kufiyas in Buchenwald“, benannt nach dem gemusterten Palästinensertuch, das als Symbol der Palästina-Solidarität gilt. Die Grafik zeigt das Buchenwald-Denkmal, ergänzt um Wassermelone und Kufiya-Muster.

Levit fragt SPD und Grüne nach ihrem Gewissen

Levit beließ es nicht bei der Kritik an der AG. Es entziehe sich seiner Vorstellungskraft, wie Grüne und SPD mit dieser Partei in Berlin regieren wollten – „und wie sie das mit ihrem Gewissen vereinbaren“.

Erstmals könnte die Linke in Berlin die Regierung anführen. Mit SPD und Grünen hat sie sich in den Sondierungen offenbar geeinigt, wie mehrere Medien übereinstimmend unter Berufung auf Parteikreise berichten.

Bei der Abgeordnetenhauswahl am 20. September war die Linke mit 25,7 Prozent stärkste Kraft geworden. Spitzenkandidatin Elif Eralp könnte die erste Regierende Bürgermeisterin ihrer Partei werden. Ob die Linke in Koalitionsverhandlungen geht, entscheidet ein Landesparteitag am 31. Oktober.

Erst vor gut einer Woche hatten die drei Parteien vereinbart, wie sie in einer Koalition mit antisemitischen Vorfällen in den Reihen der Linken umgehen wollen.

Ramelow: „Nicht in meinem Namen“

Scharfe Kritik kommt auch aus der eigenen Partei. Bodo Ramelow, früherer Thüringer Ministerpräsident, schrieb, er könne dafür „nur Scham empfinden“. Die Arbeit der Gedenkstätte werde abqualifiziert und dafür das Logo seiner Partei benutzt.

„Nicht in meinem Namen“, so Ramelow. Er dankte dem Team in Buchenwald und Stiftungsdirektor Jens-Christian Wagner. Schon im Frühjahr hatte Thüringens Linke-Fraktionschef Christian Schaft der Kampagne bewusste Falschdarstellungen vorgeworfen.

Wer hinter „Kufiyas in Buchenwald“ steht

Die Kampagne verlangt, den Gaza-Krieg in der Gedenkstätte als Völkermord zu thematisieren. Palästinensische Symbole sollen dort ausdrücklich erlaubt sein, Haus- und Redeverbote wegen Kritik an Israel will sie abschaffen.

Getragen wird sie laut dem Netzwerk Jüdischer Hochschullehrender von einem Bündnis linker und antizionistischer Gruppen. Dazu zählt die Deutsche Kommunistische Partei (DKP), die der Verfassungsschutz als linksextremistisch beobachtet.

Beteiligt ist auch die Kommunistische Organisation (KO), die den Hamas-Überfall vom 7. Oktober 2023 laut dem Netzwerk als „großartige Überraschung“ bezeichnet hatte.

Dabei ist zudem der Verein Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost, den das Bundesamt für Verfassungsschutz als gesichert extremistisch einstuft. Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg billigte das im September im Eilverfahren vorläufig.

Es gibt kein pauschales Kufiya-Verbot

Der zentrale Vorwurf der Kampagne hält einer Prüfung nicht stand. Ein generelles Kufiya-Verbot gibt es laut der Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora nicht. Die Stiftung hält das Tuch nicht per se für antisemitisch, sondern entscheidet nach Zusammenhang und Träger.

Abgewiesen wurde 2025 eine Besucherin mit Kufiya bei der Gedenkfeier zum 80. Jahrestag der Befreiung, das Thüringer Oberverwaltungsgericht bestätigte das im Eilverfahren.