Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) hatte das Kabinett bereits informiert, dass gemeinsam mit dem Bund eine Verwaltungsvereinbarung zu Modalitäten einer gemeinsamen Förderung der Batteriezellforschung und -fertigung von Tesla geplant sei.
Staatliche Fördermittel von rund 1,1 Milliarden Euro für Tesla
Nach einem Bericht des Tagesspiegel vom Sonntag kann Tesla mit staatlichen Fördermitteln von rund 1,1 Milliarden Euro aus einem europäischen Batteriezellenprogramm rechnen. Das Bundeswirtschaftsministerium hatte dazu erklärt, es gebe „noch keine finale Zahl“ für die Förderung von Tesla im Rahmen des Batterieprojekts.
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Brandenburgs Anteil an der Förderung fällt nach dpa-Informationen aber weit niedriger aus als üblich. In der Regel werden solche Mittel vom jeweiligen Bundesland mit 30 Prozent kofinanziert. Das hätte für Brandenburg aber einen Betrag von mehr als 340 Millionen Euro bedeutet. Die Summe von 120 Millionen Euro kann das Land aufbringen, weil im Zukunftsinvestitionsfonds dafür ein entsprechender Posten reserviert war.
Tesla: Land Brandenburg weist Vorwurf der illegalen Beihilfe zurück
Tesla will bei Berlin nicht nur eine Autofabrik errichten, sondern auch neuartige Batterien bauen. Das Unternehmen wollte schon im Juli in Grünheide mit der Produktion von E-Autos beginnen. Der Start verschiebt sich, die umweltrechtliche Genehmigung durch das Land Brandenburg liegt bisher nicht vor.
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