Nach acht Wochen Sommerpause ist Anne Will am Sonntag wieder mit ihrer Talkshow auf den Bildschirm zurückgekehrt – und man durfte feststellen: Die deutsche Sozialdemokratie hadert noch immer mit der Zeitenwende. In der Person von Michael Müller kommt das aber recht gutgelaunt daher. Man könnte auch sagen arglos.
Der frühere Regierende Bürgermeister von Berlin scheint für diese Legislaturperiode seine Rolle gefunden zu haben. Immer wenn es darum geht, die Schwurbelrhetorik von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) als besonnenes Führungsverhalten zu definieren, ist Müller der Mann der Stunde. So auch am Sonntag.
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Warum zögert die Bundesregierung, wenn es um die Lieferung von Kampfpanzern für die Ukraine geht – das war die Frage des Abends, und Müller hatte die gleiche Antwort darauf, wie vor der Sommerpause. „Es geht darum, den abwägenden Weg weiterzugehen“, erklärte er den anderen Gästen. Schließlich müsse sich Deutschland auch erst in seine Rolle als Führungsmacht hineinfinden, die man 70 Jahre lang aus gutem Grund abgelehnt habe. Sicher sei, dass man der Ukraine schon vielfältig geholfen habe, aber keinen „Sonderweg“ gehen werde und Panzer erst dann an die Ukraine liefere, wenn auch USA, Frankreich und Großbritannien das Gleiche macht.
Zur Führungsrolle Deutschlands hatte Verteidigungsministerin Christine Lambrecht schon zu Anfang der Woche ihre Erkenntnis mitgeteilt. Sie erklärte in einer Grundsatzrede, „dass Deutschland auch dann de facto führt, selbst wenn es das gar nicht will.“ Dazu erklärte der General a.D. Egon Ramms bei Anne Will wiederum lapidar: „Die Wahrnehmung einer Führungsrolle aus der zweiten Reihe ist schon ein bisschen schwierig.“
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Man darf daran zweifeln, dass die Ukraine, die – aus Gründen – sehr viel schneller in ihre aufgezwungene Rolle als Kriegspartei finden musste, allzu viel Geduld mit den Selbstfindungsproblemen der Deutschen aufbringt. Die Argumente des SPD-Politikers Müller standen aber auch im merkwürdigen Gegensatz zu den Ausführungen von Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne), mit der Anne Will in die Sendung startete.
Baerbock hatte in dieser Woche erklärt, dass sie Verständnis für die Forderung der Ukraine nach Kampfpanzern habe. Man soll diese Entscheidung nicht auf die lange Bank schieben. Am Dienstag hatte sie dazu ein Gespräch mit dem Kanzler, das ganz offensichtlich ergebnislos verlaufen ist. Denn bei Anne Will klang alles wieder ein bisschen defensiver. Nun war von technischem Nachschub die Rede, der erst mal geklärt werden müsse. Auf die klare Frage von Anne Will, dass Deutschland also erst mal keine Kampfpanzer liefere, antwortete sie: „Das ist der heutige Stand“.
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Man reibt sich also die Ohren und Augen und fragt: Was ist denn nun der derzeitige Stand in der Bundesregierung? Keinesfalls Panzerlieferungen, wie Müller versichert? Oder Klärung technischer Details und Wiedervorlage der Entscheidung, wie Baerbock andeutete?
Aus der Opposition kam Entscheidungshilfe. Der CDU-Politiker Roderich Kiesewetter, selbst lange Jahre bei der Bundeswehr, erklärte, dass die Panzer vom Typ Marder, deren Ausfuhr aus Deutschland in die Ukraine schon vor Monaten beantragt wurde, in erster Linie dem Schutz der ukrainischen Soldaten dienen würden. Die gelangen nach Schilderung des CDU-Abgeordneten bis jetzt weitgehend ungesichert an die Front.
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Bei den Bündnispartnern gibt es mittlerweile nur noch wenig Geduld mit den zaudernden Deutschen. Die Publizistin Anne Applebaum erklärte ziemlich unverblümt, dass man der Ukraine helfen müsse zu gewinnen und dass die Deutschen in dieser Hinsicht als zu zögerlich wahrgenommen werden. Sie kenne die die exakte Logik bezüglich der Panzerlieferungen nicht, sagte sie. Deutschland habe Panzer, die bereit seien, um geliefert zu werden. „Ich verstehe nicht, dass Deutschland von der US-Entscheidung abhängig sein soll“, sagte sie. „Jedes Land entscheidet das für sich.“
Michael Müller wollte das aber nicht „so schwarz und weiß“ sehen. Das Problem sei vielschichtiger und der Streit um die Panzer eine „Symboldiskussion“. Die Ukraine sei schließlich mit den bisherigen Lieferungen im Kampf gegen die russische Armee sehr erfolgreich gewesen. Weitere Unterstützung werde es geben. „Die Frage nach den Panzern wird da überhöht“, sagte Müller: Das klingt so nach Ausflucht, dass man sich als Fernsehzuschauerin unweigerlich fragt, was uns die Regierung verschweigt. Das zu klären, wird es wohl noch einige Talkshows brauchen.
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