In Hannover ist am Montag erneut ein Flug mit Afghanen aus den Aufnahmeprogrammen gelandet. 141 Personen waren an Bord des Flugzeugs, wie ein Sprecher des Bundesinnenministeriums nach Ankunft bestätigte. Sie hatten demnach Aufnahmezusagen über das Ortskräfteverfahren und das Bundesaufnahmeprogramm.

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hatte entschieden, dass grundsätzlich nur noch Personen aus diesen Programmen einreisen sollen. Aufnahmezusagen aus anderen Aufnahmeprogrammen werden als nicht mehr rechtsverbindlich angesehen.

Bei den Afghanen, die in Hannover gelandet sind, handelt es sich laut Bundesinnenministerium um 123 Menschen aus dem Bundesaufnahmeprogramm. An Bord der Maschine waren 18 Menschen, die als frühere Ortskraft beziehungsweise Angehörige einer Ortskraft einreisen durften. Den Angaben zufolge befinden sich in Pakistan nunmehr noch rund 45 Menschen im Ortskräfteverfahren sowie 264 Menschen im Bundesaufnahmeprogramm.

Afghanen in Pakistan droht Abschiebung

Die aktuelle Koalition hatte vereinbart, humanitäre Aufnahmeprogramme „soweit wie möglich“ zu beenden. Dobrindt ließ daher auch die Aufnahmeversprechen an gefährdete Afghaninnen und Afghanen erneut prüfen. Im Sommer warteten in Pakistan noch rund 2300 Afghaninnen und Afghanen mit Aufnahmezusage auf ein Visum. Seit September sind nun knapp 750 von ihnen eingereist.

Weitere rund 650 Menschen, die Zusagen aus anderen Programmen aus der Zeit direkt nach der Machtübernahme der Taliban haben, können eher nicht mehr mit einem Visum rechnen. Menschenrechtsorganisationen kritisieren das scharf. Den in Pakistan auf Ausreise wartenden Afghaninnen und Afghanen droht mit dem Jahreswechsel die Abschiebung in ihr Herkunftsland. Dobrindt kündigte zuletzt an, dass 535 Afghanen mit einer Aufnahmezusage möglichst noch bis zum Jahresende nach Deutschland kommen sollen.

Mitte Dezember hatte die Bundesregierung angekündigt, die Einreisegesuche von mehreren hundert Menschen aus Afghanistan zurückzuweisen, obwohl diese bereits in offiziellen deutschen Aufnahmeprogramme verzeichnet sind. Rund 640 Betroffenen werde „in den nächsten Tagen mitgeteilt, dass kein politisches Interesse zur Aufnahme mehr vorliegt“, hieß es damals seitens des Ministeriums.

Betroffen sind Afghanen, die von der Ampel-Regierung wegen ihrer besonderen Gefährdung in die sogenannte Menschenrechtsliste aufgenommen worden waren.
Ebenfalls von der Absage Deutschlands betroffen sind jene Menschen, die in das Überbrückungsprogramm für Afghanistan aufgenommen worden waren.