Von A wie Abgeordneter bis Z wie Zahnarzt

Abgeordnete: Für das nächste Europaparlament werden 736 Abgeordnete gewählt. Tritt der Reformvertrag von Lissabon in Kraft, soll die Kammer 751 Mitglieder haben. Aber nicht sofort, sondern erst nach der Wahl 2014. In der Zwischenzeit wird die Zahl der Abgeordneten um drei darüber liegen.B rüssel: Die meiste Zeit arbeiten die Abgeordneten in der EU-Hauptstadt. Hier finden die Ausschuss- und Fraktionssitzungen statt. Sitz des Parlaments ist formal aber Straßburg, wo im Schnitt einmal im Monat das Plenum tagt. Diese Regelung hat zu dem umstrittenen "Wanderzirkus" geführt. In Luxemburg, dem dritten Dienstort, arbeitet vor allem die Verwaltung.Chemikalien: Vor allem beim Umwelt- und Verbraucherschutz hat das EU-Parlament dank seines Mitentscheidungsrechts deutliche Verbesserungen durchgesetzt. So soll eine umfangreiche Chemikalien-Verordnung Bürger besser vor giftigen Stoffen in Möbeln, Teppichböden, Autos und anderen Gebrauchsgegenständen schützen. Rund 30 000 chemische Stoffe müssen auf den Prüfstand.Diäten: Die Bezahlung der Abgeordneten war lange Zeit nicht europaweit einheitlich geregelt, sondern hing von nationalen Bestimmungen ab. Das führte zu großen Einkommensunterschieden. Von der neuen Legislaturperiode an erhalten alle EU-Abgeordneten eine einheitliche Entschädigung, die 38,5 Prozent der Grundbezüge eines Richters am Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaft entspricht. Dies sind derzeit 7 000 Euro monatlich. So viel haben die deutschen Abgeordneten bisher auch schon bekommen.Europäische Symbole: Hierzu gehört a) die Flagge. Sie zeigt einen Kreis von zwölf fünfzackigen goldene Sternen auf blauem Grund. Der Sternenkreis steht für Solidarität und Harmonie. Es sind zwölf, weil die Zahl ein Symbol für Vollkommenheit und Einheit ist. b) die Hymne: Die Melodie entstammt dem letzten Satz der Neunten Symphonie von Ludwig van Beethoven. c) der Europatag. Er wird an jedem 9. Mai in der gesamten Union gefeiert. Schließlich ist d) der Leitspruch zu nennen: "in Vielfalt geeint".Fraktionen: Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments organisieren sich nicht nach ihrer Herkunft, sondern nach ihrer politischer Zugehörigkeit. Sieben Fraktionen gab es bislang und 30 fraktionslose Abgeordnete. Bisher setzte sich eine Fraktion aus mindestens 20 gewählten Mitgliedern aus zumindest sechs Mitgliedstaaten zusammen; nach der Wahl sind zur Bildung einer Fraktion mindestens 25 Abgeordnete aus sieben oder mehr Ländern nötig.Gesetze: Die EU-Abgeordneten sind nicht befugt, eigene Gesetzesvorschläge zu machen. Sie können die EU-Kommission lediglich auffordern, Gesetzesinitiativen zu ergreifen. Dem folgt die Behörde keineswegs immer. Liegt allerdings ein Gesetzesvorschlag der Kommission auf dem Tisch, kann ihn das Parlament verändern oder - mit absoluter Mehrheit - verwerfen. Die Folgen dieses Gesetzgebungsprozesses spüren die EU-Bürger täglich: Etwa wenn Handygespräche ins Ausland preiswerter oder Glühbirnen verboten werden.Haushalt: Das EU-Haushaltsrecht gibt dem Parlament weitreichende Kompetenzen. Zusammen mit dem Rat legt es jährlich den Haushaltsplan fest, also das was in der EU ausgegeben werden darf. Dabei haben die Parlamentarier das letzte Wort. Auch über die mehrjährige Finanzplanung bestimmt das Parlament mit. Im laufenden Jahr umfasst der EU-Haushalt 133 Milliarden Euro.Informelle große Koalition: Im EU-Parlament herrscht seit Jahren eine solche Koalition von Konservativen (EVP) und Sozialdemokraten (PSE), um Gesetze zu verabschieden. Bei den Sozialdemokraten gibt es zwar Bestrebungen, sich eher den Grünen zuzuwenden. Derzeit sieht es aber nicht so aus, als ob es nach den Wahlen zu spektakulären Machtverschiebungen kommt.Junge Leute: Keine Altersgruppe ist so wahlunwillig wie die 25- bis 29-Jährigen. Schon bei der letzten Europawahl 2004 gaben hierzulande nur 32,1 Prozent von ihnen ihre Stimme ab. Dabei lag die Wahlbeteiligung mit 43 Prozent ohnehin auf einem Tiefpunkt. Deutschland landete so auf Platz elf der damals 25 EU-Länder.Kommissionspräsident: Chef oder Chefin der EU-Kommission wird nur, wer die Zustimmung des Parlaments erhält. So könnte die Europawahl indirekt auch eine Wahl des Kommissionspräsidenten werden - wenn die Fraktionen ihren Wunschkandidaten zuvor benennen würden. Das aber haben bislang nur die konservativen Europäischen Volksparteien getan. Sie haben sich für eine weitere Amtszeit des aktuellen Kommissionspräsidenten José Manuel Barroso ausgesprochen. Die zweitstärkste Gruppe im Hohen Haus, die Sozialdemokraten haben sich nicht festgelegt.Lobbyisten: Wie wichtig das Europaparlament ist, hat vor allem eine Berufsgruppe erkannt: Die Lobbyisten. Schätzungsweise 15 000 Interessenvertreter von großen Unternehmen und Verbänden sind in Brüssel aktiv, um Einfluss auf die Gesetzgebung zu nehmen. Häufig mit Erfolg, wie zum Beispiel die abgemilderten Abgas-Vorschriften für neue Autos zeigen.Multinationales Parlament: Mit seinen derzeit 785 Abgeordneten ist das EU-Parlament das größte multinationale Abgeordnetenhaus der Welt mit mittlerweile 23 Amtssprachen. Die erste Direktwahl des Parlaments fand 1979 statt.Neue Mitgliedsländer: Die ursprüngliche als EWG angetretene Sechsergemeinschaft - Belgien, Niederlande, Luxemburg, Frankreich, Italien und die Bundesrepublik Deutschland - hat seither ständig Neuzugänge bekommen. Als neue Mitgliedsländer werden aber vor allem die im Mai 2004 hinzugekommen acht Staaten Mittel- und Osteuropas sowie Malta und Zypern bezeichnet. Bulgarien und Rumänien sind seit 2007 Mitglieder.Opa nach Europa: Jahrzehntelang versorgten Parteien ihre abgehalfterten Politiker mit einem hoch dotierten Sitz in der EU-Volksvertretung. ("Hast du einen Opa, schick' ihn nach Europa"). Das hat sich inzwischen etwas geändert. Die Kandidaten sind jünger, viele haben einen persönlichen Bezug zu Europa, haben im EU-Ausland gearbeitet oder studiert.Place Lux: Kurzform von "Place Luxembourg". Das ist ein Platz in der Nähe des Brüsseler Parlamentsgebäudes. Wegen der vielen Kneipen und Cafés ist er beliebter Treffpunkt für Abgeordnete, Assistenten, Beamte und Journalisten. Die Tatsache, dass sich dort auch zahlreiche EU-Praktikantinnen (und Praktikanten) aufhalten, macht die "Place Lux" nicht unbeliebter.Quadratmeter: Die Gebäudeflächen des Europaparlaments an den drei Standorten Straßburg, Brüssel und Luxemburg (hier hat das Generalsekretariat seinen Sitz) umfassen rund 922 000 Quadratmeter. Fast die Hälfte davon entfällt auf elf Immobilien in Brüssel. Vor allem dort sorgten die Parlamentsgebäude Anfang der 90er Jahre für heftige Bürgerproteste, weil für deren Bau fast ein ganzes Stadtviertel niedergerissen wurde.Rat der Europäischen Union: Der Rat ist die Institution der 27 Mitgliedstaaten. In vielen Politikbereichen sind Rat und Parlament gleichberechtigt für die Gesetzgebung verantwortlich ("Mitentscheidungsverfahren"). Kompromisse müssen oft in mühevoller Kleinarbeit ausgehandelt werden.Speisewagen: Mindestens zwei Mal im Monat steht Hass auf die europäischen Eisenbahnen auf der Agenda der Parlamentsmitarbeiter. Er wächst, wenn das Heer von Assistenten, Dolmetschern (und Journalisten), die für die Plenarsitzungen montags in aller Frühe nach Straßburg und donnerstags am späten Nachmittag zurück nach Brüssel fahren, den Speisewagen suchen. Den haben ignorante Bahn-Manager abgehängt. Mutige nutzen den Lokwechsel in Luxemburg für einen Spurt zum Bahnhofskiosk. Ist dort die Schlange zu lang, ist der Zug weg.Tories: Die britischen Konservativen wollen nicht mehr zur Fraktion der Europäischen Volksparteien gehören. Dieser Verbund, in dem auch die deutschen Unionsparteien beheimatet sind, ist ihnen zu europafreundlich. Jetzt sind die Briten auf der Suche nach neuen Bündnispartnern. Denn die brauchen sie, wenn sie nicht in der Bedeutungslosigkeit versinken wollen.Uefa-Pokal, vormals Messestädte-Pokal, künftig Uefa-Europe League: Dieser europäische Fußballwettbewerb genießt zwischen dem Schwarzen Meer und dem Atlantik eine Faszination, von der die Europa-Parlamentarier nur träumen können.Verfassung: Der Versuch, der EU eine Verfassung zu geben, scheiterte 2005. Die französischen und die niederländischen Wähler lehnten den Text in Referenden ab. An der Ausarbeitung waren EU-Parlamentarier maßgeblich beteiligt. Die Kernelemente finden sich im Reformvertrag von Lissabon wieder. Das Parlament soll weiter gestärkt werden. Es erhält unter anderem das Mitentscheidungsrecht in der Justiz-, Innen- und Agrarpolitik.Wahlzettel: Fast einen Meter misst der Wahlzettel diesmal. 32 Parteien und politische Vereinigungen wurden zugelassen, neben den Alt-Parteien so kuriose Gruppierungen wie "Die Violetten - für spirituelle Politik" oder "Die Piratenpartei Deutschlands". Jeder Wahlberechtigte hat eine Stimme. Die Parteien haben Listen aufgestellt.X-mal hat der scheidende Parlamentspräsident Hans-Gert-Pöttering in der abgelaufenen Legislaturperiode das Wort ergriffen und in seiner pastoral feierlichen Art Vorträge gehalten. X-mal hat das nicht ganz rund geklungen, weil Pöttering dazu neigt, sehr stockend zu formulieren. Diese gestelzt wirkende Vortragsart hat den Parlamentspräsidenten berühmt und berüchtigt gemacht. Wem es gelang, dabei wach zu bleiben, der verfügt über enormes Durchhaltevermögen.Yucca-Palme: Obwohl diese beliebte Zimmerpflanze in den Wüstenregionen Süd- und Mittelamerikas beheimatet ist, fühlt sie sich auch in den Abgeordnetenbüros in Straßburg und Brüssel wohl. In den engen Zimmerchen, die Nummern haben wie "ASP 08H259" oder "LOW T05070" ist sie oft der einzige Zierrat. Ihr Vorteil: Sie sind genügsam und überstehen jeden Sitzungsmarathon, der Parlamentarier an der Pflege hindert.Zahnarzt: Diesem Berufsstand verdankt das Europaparlament einen seiner größten Erfolge. 1999 stürzte es wegen Vetternwirtschaft und Missmanagement die EU-Kommission des Luxemburgers Jacques Santer. Ein Hauptgrund: Die französische Forschungskommissarin Edith Cresson hatte einem befreundeten Zahnarzt einen gut dotierten Beraterjob zugeschustert, für den dieser offenbar nicht qualifiziert war.------------------------------Fünf-Jahres-TurnusAlle fünf Jahre sind Europas Bürger aufgerufen, ihre Abgeordneten des Europäischen Parlaments direkt zu bestimmen. Wahlberechtigt sind mehr als 375 Millionen EU-Bürger aus 27 EU-Staaten, darunter 61,7 Millionen in Deutschland.Die Europawahlen finden vom 4. bis 7. Juni statt. Den Anfang machen die Briten und die Niederländer am 4. Juni, in Italien und der Tschechischen Republik erstrecken sich die Wahlen über zwei Tage. Deutschland wählt traditionell am Sonntag. Ergebnisse dürfen erst veröffentlicht werden, wenn die Wahllokale in Italien am 7. Juni um 22 Uhr geschlossen haben.------------------------------Karte: Wirtschaftsleistung Europäische Union------------------------------Grafik: Sitzverteilung im Europäischen Parlament