An diesem Wochenende muss Joschka Fischer die Grünen retten. Und sich selbst

Der Verteidigungsminister

Regine Zylka
7 Min

BERLIN, 25. Februar. Nun hat er auch noch Pech. Die Anhänger von Joschka Fischer erwarten viel von ihm an diesem Wochenende. Er soll in die Offensive gehen. Er soll sich entschuldigen, aufklären, grüne Politik rechtfertigen, seine frustrierte Partei motivieren. Er soll die Wende in der Visa-Affäre einleiten, Rot-Grün retten. Und dann das: Ausgerechnet jetzt, kurz vor seinem wichtigen Auftritt beim Landesparteitag der Grünen in Nordrhein-Westfalen, stürzt der Bundesaußenminister vom Umfragethron. 0,8 Punkte weniger auf der Werteskala der Meinungsforscher - so plötzlich und so tief ist vor ihm nur Helmut Kohl gefallen. Seit November 2001 war Joschka Fischer der beliebteste Politiker des Landes. Seit Freitag ist er es nicht mehr.Die Strategen in der Bundesregierung hatten es kommen sehen. Bereits am Donnerstag waren sie über den dramatischen Einbruch von Joschka Fischer in den Umfragen der Forschungsgruppe Wahlen informiert. Üblicherweise wird das ZDF-Politbarometer erst am Freitagmittag veröffentlicht. Die rot-grünen Medienprofis konnten sich also ausmalen, wie die Schlagzeilen der Wochenendpresse den Delegierten in Köln die Laune verderben würden. So entschlossen sie sich, die unerfreuliche Nachricht schon am Donnerstag unter die Leute zu bringen - in der Hoffnung, die Aufregung werde sich bis Sonnabend verflüchtigen.Die Grünen in den Ortsverbänden dürften für diese Art von Krisenmanagement nicht viel übrig haben. Zu lange schon fühlen sie sich alleine gelassen. Seit Wochen verfolgen sie die Visa-Affäre nur über die Medien. Sie lesen Zeitung, sehen fern - und sind verwirrt. "Ich weiß einfach nicht, was an den Vorwürfen dran ist", sagt eine junge Grüne aus Nordrhein-Westfalen. Wie viele ihrer Parteifreunde will sie nicht namentlich genannt werden. Aus Angst, etwas Falsches zu sagen. Die Basis hat das Gefühl, in die Defensive gedrängt worden zu sein. Es geht um die Grundfesten ihrer Politik. Es sei noch nie einfach gewesen, für eine weltoffene, multikulturelle Gesellschaft einzutreten, "nun müssen wir uns regelrecht verteidigen", sagt ein Mann aus dem Kreisverband Köln. Ständig werde einem unterstellt, die Grünen hätten mit ihrer laxen Ausländerpolitik massenhaft Zwangsprostituierte, Schwarzarbeiter und Schleuser ins Land geholt. Viele Wähler fühlten sich in ihren Vorurteilen bestätigt. Sie würden die Grünen wieder als sicherheitspolitische Hallodris und Multikultiträumer wahrnehmen.Dennoch ist kein Groll gegen Joschka Fischer zu vernehmen. Die Grünen sind nicht wütend, sondern unruhig. Sie machen sich Sorgen. Vor allem um sich selbst. Seit dem knappen Wahlausgang für Rot-Grün vor einer Woche in Schleswig-Holstein, spätestens aber nach den letzten Umfragen ist ihnen klar, wie schwer die kommenden Monate werden dürften. Sie hatten fest damit gerechnet, die Wahl im Norden bringe ihnen Rückenwind, die Visa-Affäre habe keinen Einfluss. Stattdessen verstärkt sich der Eindruck, Rot-Grün könnte am 22. Mai in Nordrhein-Westfalen womöglich abgewählt werden.Nicht nur die Basis-Grünen fragen sich, wie es dazu kommen konnte. Warum die "Kampagne" der Opposition verfängt, obwohl die Visa-Vergabepraxis an der Botschaft in Kiew lange bekannt, längst abgestellt und über Monate auf wenig öffentliches Interesse gestoßen war. Erst der Fall Ludger Volmer habe die Union in die Lage versetzt, "alles zu einem dicken Skandalbrei zusammenzurühren", sagt der Abgeordnete Winfried Hermann. So wie Hermann denken auch andere.Wie die Grünen mit den Vorwürfen gegen ihren früheren Staatsminister im Auswärtigen Amt umgegangen sind, habe viele Leute verärgert, meint der Abgeordnete Markus Kurth. So zu tun, als sei die Nebentätigkeit Volmers eine Marginalie, sei ein Riesenfehler gewesen. In moralischen Fragen wie der Unabhängigkeit von Parlamentariern darf aber gerade den Grünen kein Fehler unterlaufen. "Das bringt uns in den Verdacht, auch nicht besser zu sein als die anderen", sagt Winfried Hermann. Der Fall Volmer wird aber nicht als die einzige Ursache genannt. In der Visa-Affäre hat sich eine für Rot-Grün hochbrisante Mischung zusammengebraut, sagt ein Fraktionsmitglied. Sowohl im Außenministerium, als auch in den Medien soll es Leute geben, die es auf Joschka Fischer abgesehen haben. Sie halten ihn für überheblich, abgehoben und selbstherrlich und sehen nun die Gelegenheit, es ihm heimzuzahlen. "Das Ganze erscheint mir wie eine sehr persönliche Abrechnung mit Joschka Fischer", sagt auch ein Grünen-Mitglied aus Köln.Die bösen Medien. Die Bundesgrünen sind im siebten Jahr als Regierungspartei offenbar immer noch verwundert, wie kritisch auch wohl gesonnene Journalisten mit ihnen umgehen können. Bundestagsvizepräsidentin Antje Vollmer nannte es vergangene Woche in der Fraktionssitzung eine "neue Erfahrung", dass sympathisierende Pressevertreter inzwischen sogar in Talkshows als "Kronzeugen" gegen die Grünen auftreten.Die Parteispitze hat wochenlang wenig über die Visa-Affäre geredet. Die Grünen-Chefs duckten sich weg und hofften, dass die Sache vorbei geht. In der Fraktion gab es schon vor geraumer Zeit Kritik an dieser defensiven Strategie. Die Führungsriege reagierte aber lange nur mit Augenrollen. Und mit Verweisen auf das laufende Verfahren im Untersuchungsausschuss, das eine parallele Aufklärung der Öffentlichkeit angeblich unmöglich machte. Mit der Wahl in Schleswig-Holstein hat sich die defensive Einstellung jedoch ein Stück weit geändert, versichern Fraktionsmitglieder. Inzwischen hätten alle umgedacht. Die Führungsriege, allen voran Joschka Fischer, wird von jetzt an offensiver und selbstkritischer mit dem Thema umgehen. In der Parteizentrale ist Betriebsamkeit ausgebrochen. Man berät sich laufend mit den Landesvorsitzenden und will die Basis jetzt sogar mit "Info-Paketen" zur Visa-Praxis versorgen. Offensives Handeln kann aber auch störend sein. Das zeigen die Reaktionen auf ein Interview des Europa-Abgeordnete Daniel Cohn-Bendit. In der "Zeit" hatte er gefordert, die Grünen sollten mit ihrer "lächerlichen" Jammerei endlich aufhören. Viele Parteifreunde fanden diese Bemerkung nicht gerade hilfreich. Hätten sie das Interview gelesen, wäre ihnen vielleicht ein viel wesentlicherer Aspekt darin aufgefallen. Cohn-Bendit hatte nämlich angedeutet, welche Stoßrichtung sein alter Kampfgefährte Joschka Fischer am Sonnabend in seiner Kölner Parteitagsrede vorgeben dürfte: Die Visa-Debatte auf eine höhere politische Ebene heben und von der Detaildiskussion im Untersuchungsausschuss trennen."Der Fehler in der Verteidigung der Grünen ist, nicht klar zu sagen, dass die Visaproblematik nicht einer Politik der offenen Grenzen, sondern einer politischen Entwicklung und der Kontinuität deutscher Außenpolitik entspringt", sagt Cohn-Bendit. Menschenhandel und Zwangsprostitution könnten nicht mit Visapolitik, sondern nur "umfassend" bekämpft werden. "Führen wir die Debatte total", fordert er. Kampagnenvorwürfe gegen die CDU führten zu nichts.Cohn-Bendit ist offenbar entgangen, wie fest die Kampagnentheorie in den Köpfen der deutschen Grünen verankert ist. Längst hat sie sich zu einer großen Verschwörungstheorie entwickelt. Danach haben Union und FDP zum Generalangriff auf die Regierungskoalition geblasen; Rot-Grün soll sich endgültig als historischer Irrtum erweisen. Vor allem die CDU hat erkannt, dass sie dafür nicht mehr die SPD, sondern die Grünen angreifen muss. "Da kämpft David gegen Goliath", formuliert es ein Grünen-Stratege pathetisch. Womit er wohl auch ausdrücken will, wie wenig die Grünen sich von der SPD im Moment unterstützt fühlen.Der Koalitionspartner vermittelt in der Tat den Eindruck, als müsse er sich vor einer Vergiftung durch die Grünen schützen. Was lange unter der Oberfläche gegärt hatte, ist nach der Wahl in Schleswig-Holstein offen zu Tage getreten. Vor allem die Sozialdemokraten in Nordrhein-Westfalen lassen keine Gelegenheit aus, sich öffentlich von den Grünen abzusetzen. SPD-Landeschef Harald Schartau kritisierte Fischer sogar offen. Der Außenminister sei "in einer Weise aufgetreten, die alles andere als überzeugend war", sagte Schartau am Freitag. Bis in die Umgebung von Bundeskanzler Gerhard Schröder hinein sind Distanzierungsversuche zu hören. Der Volmer-Erlass liege in der eigenen, autonomen Zuständigkeit des Außenministeriums. Die Grünen hätten das Thema systematisch unterschätzt, kritisieren Regierungskreise. Es gibt aber auch zarte Solidaritätsbekundungen. Kluge Leute in der SPD wüssten ganz genau, dass ein Rücktritt Joschka Fischers die gesamte Statik der Koalition ins Wanken bringen würde, heißt es. Rot-Grün werde daher weiter machen und auch 2006 wieder antreten. Mit dem Bundesaußenminister.Aber seit Freitag könnten die Koalitionspartner vielleicht auch wieder ein wenig zusammenrücken. Denn den ersten Platz auf der Beliebtheitsskala des Politbarometers hat Joschka Fischer nicht an Gerhard Schröder abgeben müssen, sondern an einen gemeinsamen politischen Gegner - an Christian Wulff, den CDU-Ministerpräsidenten von Niedersachsen. Vielleicht ist das die eigentliche Katastrophe. Für Fischer und für Schröder.------------------------------Die Grünen sind nicht wütend, sondern unruhig. Sie machen sich Sorgen. Vor allem um sich selbst.------------------------------Foto: Seit November 2001 war Joschka Fischer der beliebteste Politiker in Deutschland. Das ist jetzt vorbei.

Open Source

Open Source

Sie haben etwas zu sagen? Senden Sie uns Ihren Text! 

Einreichen
Open Door

Open Door

Sie möchten ein Thema vorschlagen? Senden Sie uns Ihren Vorschlag!

Vorschlagen
Send feedback

Ihre Meinung ist uns wichtig. Senden Sie uns Ihr Feedback zu diesem Artikel an: [email protected]

Lesen Sie mehr zum Thema
weltbune Banner