Scheitern oder schaffen

BERLIN. Es sieht so aus, als würde Guido Westerwelle jetzt schnurren, als würde er am liebsten aufstehen, auf den Stuhl klettern und die Arme in die Luft strecken. Oder sich zumindest verbeugen. Aber so sind die Gebräuche nun mal nicht im Bundestag. Westerwelle bleibt sitzen, er dreht seinen Kopf von links nach rechts, er reckt sich noch ein bisschen auf seinem Stuhl und strahlt. Die FDP-Fraktion klatscht und jubelt. Es ist der Moment der größten Begeisterung an diesem Vormittag. Ausgelöst hat ihn Angela Merkel.Sie hält die erste Regierungserklärung ihrer zweiten Amtszeit, und ihre Redenschreiber darin haben eine Passage eingebaut, in der die FDP ihre Wahlkampfreden wiedererkennen kann. Ziel sei, dass "Leistung sich wieder lohnt", sagt Merkel. Westerwelle strafft sich. Ziel sei außerdem ein "einfaches, niedriges und gerechtes Steuersystem". Die FDP jubelt, so sehr, dass die ersten Unions-Minister anfangen zu lachen. Zumindest für Guido Westerwelle hat sich die Regierungserklärung schon gelohnt. Auch wenn Merkel vorher den Regierungseingriff bei Opel so gerechtfertigt hat, dass er sich irgendwann tatsächlich die Augen gerieben hat. Auch wenn Merkel hinterher sagt, die neue Regierung werde den Kündigungsschutz nicht antasten. Auch wenn sie eine Stunde lang redet, aber nicht wirklich etwas sagt, zumindest nichts wirklich Neues.Zwei Wochen Zeit haben ihre Leute seit der Unterzeichnung gehabt, diese Rede vorzubereiten. Weitere zwei Wochen haben Union und FDP zuvor über den Koalitionsvertrag verhandelt, sie haben nach einer Überschrift gesucht und sich für "Mut zur Zukunft" entschieden. Der Koalitionsvertrag hat 123 Seiten, ist aber an vielen Stellen so vage, dass der Fraktionsgeschäftsführer der Union, Peter Altmaier, am Morgen der Regierungserklärung sagt, er sei sich nicht sicher, ob alle den Vertrag gleich interpretierten. Eine Regierungserklärung wäre die Gelegenheit, Klarheit zu schaffen. Es wäre die Gelegenheit, zumindest ein oder zwei klare Botschaften zu vermitteln.Bei ihrer allerersten Regierungserklärung hat Merkel eine "Politik der kleinen Schritte" angekündigt. In dieser zweiten ersten Regierungserklärung ist der einprägsamste Satz der: "Wir können scheitern, oder wir können es schaffen." Abgesehen davon, dass es neu ist, dass ein Regierungschef vom Scheitern spricht, ist das ein ziemlich allgemeingültiger Satz. Und er sagt noch nichts darüber, wie etwas geschafft werden soll.Es wimmelt vor allgemeingültigen Sätzen in Merkels Rede, und sie werden nicht tiefschürfender dadurch, dass die Kanzlerin sie mit wuchtigen Worten einleitet. Es müsse eine schonungslose Analyse geben, beginnt sie. Viel hänge ab von dieser Analyse, und mache man Fehler, seien sie kaum wiedergutzumachen. Man dürfe die Augen nicht vor der Realität verschließen und deswegen werde sie mutig und entschlossen die vor uns liegenden Aufgaben benennen. "Genau das will ich heute tun, und zwar ohne Umschweife." Ein riesiges Tor reißt Merkel da auf. Hindurch marschiert als nächstes die doch recht spärlich geratene Schlussfolgerung: "Wir müssen die Folgen der Wirtschafts- und Finanzkrise überwinden. Das ist die Lage."Es dauert ein wenig, bis Merkel dann sagt, wie das denn gehen soll mit dem Überwinden. Leistungskürzungen kämen nicht in Frage, sagt sie, und auch keine Anhebung der Sozialversicherungsbeiträge. Die Koalition, die Merkel die "christlich-liberale Koalition der Mitte" nennt, habe sich für einen anderen Weg entschieden, nach reiflicher Überlegung. Noch so ein großes Tor, und wieder mogeln sich Worte hindurch, die bedeutend klingen und wenig besagen: "Der lautet in einem Satz: Ich will, dass wir alles versuchen, jetzt die Voraussetzungen für neues Wachstum zu schaffen." Die Finanzierungsfrage, den Ärger mit den Kommunen und den Ländern, von denen viele CDU-regiert sind, spart sie aus.Merkel sagt auch: "In unserem Land steckt viel. Die christlich-liberale Koalition der Mitte hat das erkannt." Sie sagt, der Bürger müsse wieder mehr Vertrauen zum Staat fassen, die demografische Entwicklung sei wichtig, die Freiheit und die Umwelt. Am entschlossensten klingt Merkel beim Thema Pflegeversicherung. Die Koalition will hier eine private Zusatzversicherung zur Pflicht machen, und Merkel kündigt an, sie werde das durchsetzen, "ganz egal gegen welchen Widerstand". Als sie fordert, die Banken an den Schäden der Finanzkrisen zu beteiligen, johlt die Linksfraktion. Der Applaus am Ende ihrer Rede klingt nach Pflicht.Frank-Walter Steinmeier kann zufrieden sein. Für ihn ist es ein noch schwierigerer Tag als für Merkel. Er hat nach der Wahl den Fraktionsvorsitz übernommen, und viele in der SPD haben geunkt, er sei dafür die falsche Besetzung. Zu nett, zu ruhig, zu wenig Rampensau, niemand also, der der geschredderten SPD-Fraktion durch glühende Reden und Angriffslust im Bundestag wenigstens ein bisschen Selbstvertrauen und Optimismus zurückgeben könnte.Es ist meistens nicht das Schlechteste, wenn die Erwartungen gering sind. Es wird dann zumindest schwierig zu enttäuschen. Steinmeier hat noch dazu das Glück, dass Merkel vor ihm eine so wenig strahlende Rede hält und Oskar Lafontaine von der Linkspartei nach ihm deutlich unter seiner üblichen Form bleibt. Steinmeier selber macht seine Sache ganz ordentlich. Er liefert zwar auch keine Vision, sondern nimmt die Regierungspläne auseinander. Aber das ist in diesem Fall sein Job, und er findet genügend kurze Sätze, die sich beklatschen lassen. Ein "Dokument der Vertagung und Verunsicherung" sei der Koalitionsvertrag und Merkels Rede keine Regierungserklärung, sondern "ein Regierungsrätsel". Er spricht von Geschenken an Steuerberater und Ärzte und sagt, mit der schwarz-gelben Gesundheitspolitik seien die Weichen für eine andere Republik gestellt. Sie klatschen erleichtert bei der SPD, wenn auch nicht überschwänglich.Der scheidende SPD-Vorsitzende Franz Müntefering sitzt während des ganzen Vormittags still und gerade auf seinem Platz, als wäre er schon nicht mehr da. Er klatscht wenig. Sein designierter Nachfolger Sigmar Gabriel, der geschworen hat, die SPD in Teamarbeit zu führen, zeigt sich begeisterungsfähiger. Gabriel sitzt in der zweiten Reihe schräg hinter Steinmeier. Es gibt Leute in der SPD, die vermuten, dass Gabriel noch in dieser Wahlperiode auch Steinmeiers Platz einnehmen wird. Er ist ein wenig später gekommen, Merkel hatte schon angefangen zu sprechen. Verkehrsprobleme kann man vermuten oder eine kleine Frechheit gegenüber der Kanzlerin. Steinmeier hat sich nicht getraut, die Kanzlerin ganz persönlich anzugreifen. Bis vor kurzem ist er noch ihr Vizekanzler gewesen.Die direkte Attacke übernimmt an diesem Tag der Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin. Die Grünen stellen die kleinste der fünf Bundestagsfraktionen, sie haben wie jede der Oppositionsfraktionen dennoch den Titel Oppositionsführer für sich in Anspruch genommen. Müsste man nach dieser Debatte entscheiden, die Grünen hätten den Titel gewonnen.Trittin kommt zwar genauso wenig an der ein oder anderen abgedroschenen Metapher vorbei wie die anderen Redner, zwischendrin aber formuliert er am klarsten. Er hat dieselben Themen wie Steinmeier, aber er ist aggressiver und witziger. Merkel bezeichnet er als "politisches Leichtgewicht", da sie von der neuen Wendung im Opel-Fall überrascht worden sei. Er sagt, die Regierung habe lediglich "den Mut zum Prüfauftrag". Und er fragt, warum Union und FDP auch die Erleichterung der Erbschaftssteuerregeln für Geschwister unter der Überschrift Wachstumsbeschleunigungsgesetz fassen. "Schneller sterben für mehr Wachstum?", fragt Trittin und resümiert die Pläne von Kindergeld bis Steuerreform mit den Worten: "Sie sind nicht bürgerlich, sie haben nur die Interessen der Bourgeoisie im Kopf."Oskar Lafontaine wirkt so, als wäre er gar nicht da und verheddert sich in der Nummerierung seiner Thesen. Es ist ja sowieso ein Kuriosum, dass Lafontaine überhaupt redet: Er ist nicht mehr Fraktionsvorsitzender im Bundestag, sondern im saarländischen Landtag. In Saarbrücken wird an diesem Tag die neue Regierung vereidigt. Vielleicht liegt es daran, dass Lafontaine seine Rede abschließt mit dem Satz: "Diese Regierung ist die falsche Regierung zur falschen Zeit." Als gäbe es in den Augen der Linkspartei eine richtige Zeit für Schwarz-Gelb.Angela Merkel ist müde, sie verbeißt sich ein Gähnen. Viele neue Minister hören nicht zu, sondern arbeiten sich durch Akten. Den größten Stapel hat Kanzleramtsminister Ronald Pofalla vor sich liegen. Es ist wenig Begeisterung in dieser Regierung. Als die FDP-Fraktionschefin Birgit Homburger ihre Rede hält, klatscht kaum jemand in der Union. Die Kanzlerin verlässt mehrfach ihren Platz.In der nächsten Woche trifft sich das Kabinett zu seiner ersten Klausurtagung in Meseberg. Der Koalitionsvertrag ist mit dabei. Es darf interpretiert werden.------------------------------ZITIERT"Die volle Wucht der Auswirkungen der Krise wird uns im nächsten Jahr erreichen. Die Probleme werden erst noch größer, bevor es wieder bessergehen kann. Wir können scheitern, oder wir können es schaffen. Beides ist möglich. Ich will, und wir wollen, dass wir es schaffen.""Wir werden 2011 noch einmal einen weiteren Wachstumsimpuls setzen, und zwar in Form von Einkommensteuersenkungen.""Deutschland steht vor einer Bewährungsprobe wie seit der deutschen Einheit nicht mehr. Es geht um weit mehr als nur die Bewältigung der Krisenfolgen, die Karten werden weltweit neu gemischt. Machen wir hierbei Fehler, dann sind sie kaum wieder gutzumachen. Machen wir es hierbei richtig, dann werden wir Deutschland zu neuer Stärke führen."Bundeskanzlerin Angela Merkel in ihrer Regierungserklärung"Sie haben gesagt, Frau Bundeskanzlerin, in diesem Land steckt viel. Ja! Das Problem ist: In dieser Regierung steckt der Wurm. Und deshalb haben Sie die schönsten Tage Ihrer Regierungszeit schon hinter sich." Der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier im Bundestag zur Regierungserklärung"Steuersenkungen in dieser Form haben noch nie in irgendeiner Form zu Wachstum geführt, außer auf den Konten der Besserverdienenden." Der Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin------------------------------Foto (3): Man dürfe die Augen nicht vor der Realität verschließen, sagt Angela Merkel in ihrer zweiten ersten Regierungserklärung. Und sie wolle die Aufgaben mutig und entschlossen benennen.