Arena für den Meinungskampf

Berlin ist nicht Bonn; und Bonn ist auch nicht mehr das, was es einmal war. Am schönsten war es in Bonn und übrigens auch in Berlin , als die beiden deutschen Staaten sich aus den Welthändeln der Großen herauszuhalten und in einer windstillen Ecke auf ihrer jeweiligen Seite ein ruhiges Plätzchen zu finden versuchten. "Verantwortungsgemeinschaft" nannte Erich Honecker dieses Verhalten in den Achtzigern und wurde dafür mit einem Staatsbesuch in Bonn und freundlichen Worten von Helmut Kohl belohnt. Tempi passati seit über einem Jahrzehnt vergangen. Der Bundestag tagt demnächst nicht mehr am Rhein, wo man bei Hochwasser höchstens einmal nasse Füße bekommen konnte, sondern im Reichstag an der Spree, wo der Wind recht schneidend aus allen Richtungen pfeifen kann, wo die Deutschen immer noch vergeblich nach den blühenden Landschaften im Osten Ausschau halten und beim Blick in die Ferne die Umrisse ihrer neuen weltpolitischen Rolle zu erkennen versuchen.Am liebsten wäre ihnen aber, wenn sich nichts ändern würde und sie hinter den Mauern der "Berliner Republik" die Bonner Idylle wieder aufbauen könnten. Die Bonner kommen nach Berlin und alles bleibt beim alten, versuchen sie sich zu trösten. Schon als der Bundestag im Juni 1991 seinen Hauptstadtbeschluß faßte, war das nichts anderes als ein schöner Traum. Mit der Vereinigung war alles anders geworden. Deutschland war nun mit Abstand die größte europäische Mittelmacht, und schon die "Bonner" nahmen ihr neues Gewicht im doppelten Sinne des Wortes wahr. Die Einführung des Euro, die eigene Außenpolitik gegenüber Rußland, die Pläne für die Erweiterung von EU und Nato sind nur einige Anzeichen für die gewachsene Bedeutung. Geblieben ist nur das Bestreben, die Einbindung in die Bündnisse beizubehalten. Ohne die Bonner oder Berliner geht auch hier nichts mehr, wie der Einsatz im Kosovo zeigt. Der Reichstag ist ein Symbol für die neue Macht, zumindest solange ihm nicht im gewaltigen Block des Bundeskanzleramtes gegenüber eine Konkurrenz erwächst. In einer repräsentativen parlamentarischen Demokratie haben es die gewählten Volksvertretungen ohnehin schwer, ihre theoretische Kontrollaufgabe gegenüber der Regierung wahrzunehmen, für die sie in erster Linie Mehrheitsbeschaffer sind. Pracht und Prunk sollten die Parlamentarier nicht über ihre konstitutionelle Schwäche hinwegtäuschen, für die sie auch bei ihren Wählern kaum Verständnis finden. Ein Parlament lebt nicht von Experten, sondern von großen, unabhängigen Persönlichkeiten, die ihre Ideen und Vorstellungen überzeugend und mitreißend formulieren können. Der Reichstag hat nichts von der Club-Atmosphäre des Kapitols oder des Unterhauses, in der die herrschende politische Klasse ihre Entscheidungen auskungelt. Er ähnelt mehr einer Arena für den Meinungskampf, in der über die großen Fragen der Nation debattiert und gerungen werden kann. Davon gibt es genug in einem Land, das in seinen Regierungsgebäuden eine Selbstsicherheit vortäuscht, die es angesichts seiner Probleme gar nicht besitzt.