Nach Äußerungen über „Sexministerium“: Schlägerei bricht in Armeniens Parlament aus

Im armenischen Parlament haben sich Abgeordnete der Regierungsfraktion und der Opposition am Donnerstag eine Schlägerei geliefert. „Auslöser war ein Wortbeitrag über frühere Äußerungen über Frauen vom Cousin des Oppositionsfraktionschefs Narek Karapetjan.

Wie das armenische Nachrichtenportal NEWS.am berichtet, eskalierte die Auseinandersetzung während einer Rede des Regierungsabgeordneten Taron Tschachojan, der darauf Bezug nahm. Mehrere Parlamentarier schlugen anschließend aufeinander ein, bis die Sitzung unterbrochen wurde.

Cousin von Oppositionspolitiker soll ein „Sexministerium“ vorgeschlagen haben

Tschachojan gehört der regierenden Fraktion „Zivilvertrag“ an. Er hatte sich an Narek Karapetjan gewandt, den Vorsitzenden der Oppositionsfraktion „Starkes Armenien“, und dessen Familie kritisiert. Dabei griff er Aussagen von Karapetjans Cousin auf, der über die Einrichtung eines „Sexministeriums“ gesprochen hatte, das Frauen sexuell befriedigen solle, wie auch die armenische Zeitung Armtimes berichtete.

„Ich bin nicht schuld daran, dass er ein Ministerium eröffnen wollte, das alle Frauen befriedigen würde. Dafür haben Sie sich bis heute nicht entschuldigt“, sagte Tschachojan laut NEWS.am. Narek Karapetjan reagierte mit Zwischenrufen von seinem Platz. Nach weiteren Wortwechseln standen Oppositionsabgeordnete auf und gingen nach vorn.

Aus Rufen werden Faustschläge und Tritte

Zunächst versuchten andere Parlamentarier, die Beteiligten auseinanderzuhalten. Die Situation beruhigte sich jedoch nicht. Tschachojan und der Oppositionsabgeordnete Garnik Dawtjan schlugen schließlich mit den Fäusten aufeinander ein. Weitere Abgeordnete gerieten in die Auseinandersetzung.

Parlamentspräsident Ruben Rubinjan weigerte sich den Berichten zufolge zunächst, die Sitzung, die vollständig per Livestream übertragen wurde, zu unterbrechen. Laut der armenischen Zeitung Aravot erklärte er sinngemäß, alle sollten sehen können, was im Saal geschehe. Er forderte die Abgeordneten jedoch auf, an ihre Plätze zurückzukehren. Erst als die Gewalt weiter eskalierte, rief er demnach eine Pause aus.

Sicherheitskräfte trennen die Abgeordneten

Schließlich kamen Sicherheitskräfte in den Sitzungssaal. Laut der armenischen Zeitung Haykakan Zhamanak wurden Abgeordnete der Fraktion „Starkes Armenien“ aus dem Saal geführt. Der Streit und das Gerangel sollen sich jedoch im Flur fortgesetzt haben.

Die Zeitung Hraparak berichtete über Verletzte und einen zum Parlament gerufenen Rettungswagen.

Schon früher Schlägereien im Parlament

Es ist nicht das erste Mal, dass es zu Ausschreitungen in Armeniens Plenarsaal kam. Bereits am 6. Oktober waren Regierungs- und Oppositionsabgeordnete im armenischen Parlament aneinandergeraten. Laut dem armenischen Nachrichtenportal Panorama.am eskalierte damals ein Streit über Bonuszahlungen.

Nachdem Sitzungsleiter Ruben Rubinjan das Mikrofon eines Oppositionsabgeordneten abgeschaltet hatte, kam es zu Handgreiflichkeiten. Auch diese Auseinandersetzung setzte sich im Flur fort.

Auch in früheren Jahren wurden Abgeordnete handgreiflich. Die staatliche Nachrichtenagentur Armenpress berichtete am 8. Mai 2020 über eine Schlägerei zwischen dem damaligen Oppositionsfraktionschef Edmon Marukjan und dem Regierungsabgeordneten Sasun Mikaeljan. Im August 2021 dokumentierte der armenische Dienst von Radio Free Europe/Radio Liberty weitere Zusammenstöße, bei denen Wasserflaschen durch den Saal flogen und Sicherheitskräfte eingreifen mussten.