Berlusconis Mann in Europa

Der designierte EU-Kommissionspräsident hat die Chance genutzt, die ihm das Europaparlament mit der Zurückweisung seiner Mannschaft eröffnet hat. José Manuel Durao Barroso hat die zwei umstrittensten Kommissare ausgetauscht und dem dritten ein unwichtigeres Amt gegeben. Das ist ein Erfolg nicht nur für das Europaparlament. Die Änderungen stärken die EU-Kommission und werden dem neuen Kommissionschef viel Ärger ersparen. Trotzdem bleibt ein fader Nachgeschmack. Denn die verstaubten Ansichten des Rocco Buttiglione waren im Grunde das kleinere Problem.Der größere Skandal ist, dass ein Vertrauter des italienischen Regierungschefs Silvio Berlusconi europäischer Justizkommissar werden sollte und soll. Berlusconi hält die heimische Justiz im Schwitzkasten und macht kein Hehl aus seiner Abneigung gegen den europäischen Haftbefehl und die europäische Justizzusammenarbeit. Ausgerechnet diese Regierung beschickt den Posten des EU-Justizkommissars. Jetzt nicht mehr mit dem bigotten Buttiglione, sondern mit dem Berlusconi-treuen Frattini. Schuld daran sind alle Regierungen, die Barroso ins Handwerk gepfuscht haben. Wie soll er Berlusconis Wunsch zurückweisen, wenn gleichzeitig Berlin seinen Industriekommissar und Den Haag seine Wettbewerbskommissarin durchdrücken? Das Europaparlament wird den Skandal nicht mehr beheben können. Es hat sein Pulver gegen den Katholiken Buttiglione verschossen statt gegen einen italienischen Justizkommissar.