Betrachtung zum Wochenende

Glückliche Reise

Erich Böhme
4 Min

Fröhliche Ostern! Wo verbringen Sie die Feiertage? Zu Hause, im Harz, auf Mallorca?Warum wollen Sie nicht mal Urlaub machen in Mauritius, Benin oder auf Jamaica, vielleicht auch auf den Osterinseln? Sie meinen, das käme Sie zu teuer? Seien Sie unbesorgt, es kostet nichts, Vater Staat zahlt alles. Das Reisebüro sitzt im Bundeshaus am Rhein.Voraussetzung für einen kostenlosen Ferientrip: Sie müssen einer Partei beitreten, für einen Bundestagssitz kandidieren, gewählt werden und vier Jahre durchhalten. Den Rest besorgt fürsorglich Rita Süssmuth, die Präsidentin des Deutschen Bundestages, Reiseantrag und eine noch so dürftige Begründung genügen, schon dürfen Sie auf Kosten der öffentlichen Hand, gegebenenfalls auch mit Frau Gemahlin, auf Reisen gehen in die schönsten Teile der Welt und zu den günstigsten Jahreszeiten.Die Mitglieder des Postausschusses besuchen über Ostern Amerika, um amerikanische "Telekommunikationsstrukturen" zu studieren, so als handele es sich um eine Expedition zu weißen Flecken des Globus. So als gäbe es nicht kilometerlange Akten, Untersuchungen und Studien darüber, was das klassische Land des Fernsehens auf diesem Gebiet Vorbildliches oder Befürchtenswertes leistet. Den Innenausschuß des Parlaments drängt es über Ostern nach Vietnam, weil er sich angeblich über die Rückführung ehemaliger vietnamesischer DDR-Gastarbeiter informieren möchte. Und zur gleichen Zeit zieht es Mitglieder des Entwicklungshilfe-Ausschusses nach Nepal, Sri Lanka und Bhutan, Mitglieder des Haushaltsausschusses nach Oman und in die Emirate, andere nach Brasilien. Ins südliche Afrika strebt der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses Hornhues, fünf Abgeordnete aus dem Finanzausschuß reisen nach Rom und Athen.In den Sommerferien wollen der Verteidigungsausschuß nach Rußland, in die Türkei und nach Griechenland, der Entwicklungshilfe-Ausschuß nach Haiti, Kambodscha, Nigeria, Mexiko und Namibia.Sie alle kommen reich beschenkt mit Reiseerlebnissen, Mitbringseln und Spesenabrechnungen zurück. Wie etwa der Bundestagsabgeordnete Uwe Lambrinus, der sich bei den olympischen Winterspielen in Lillehammer Anfang vergangenen Jahres die Zeit vertrieben hatte, weil doch, wie sein Sportausschuß die Reise bei der Bundestagspräsidentin begründet hatte, "abzuwarten" sei, wie sich die Entzerrung von Sommer- und Winterspielen (sie finden nicht mehr in ein- und demselben Jahr statt) "in sportlicher und organisatorischer Hinsicht auswirkt". Offenbar wollten Lambrinus und fünf weitere reiselustige Abgeordnete, die im kalten Norwegen immerhin 80 000 Mark verbaselten, "in sportlicher Hinsicht" erkunden, wie denn Winterspiele ohne eine deutsche Schwimmstaffel auskommen könnten. Unser lernbegieriger Lambrinus mußte sich allerdings sputen, um den Anschluß zu einer Studienreise nach Israel im April und nach Japan im Juli nicht zu verpassen. Es waren ohnedies seine letzten wohlfeilen Bildungsreisen, denn im Herbst 1994 schied er aus dem Parlament aus.Es sei dem Deutschen Bundestag nicht bestritten, daß er die "parlamentarischen Aufgaben, die ihm durch das Grundgesetz zugewiesen sind", nur wirksam erfüllen kann, "wenn die ihm zur Verfügung stehenden Arbeitsmittel auch die Möglichkeit zu Auslandsdienstreisen einschließen". So wenigstens formulierte es die Bundestagsverwaltung schon im Mai 1993. Als Zweifel blieben, ordnete die Präsidentin - der wenig nach Arbeitsmittel riechenden Abstecher ihrer Abgeordneten in die Höhlenwelt von Ajanta oder die Marmorpaläste von Udaipur in Indien eingedenk - an, die Reiseleiter sollten vor und nach der Tour wenigstens Pressekonferenzen veranstalten. Die Grünen gar wollen mit einem Gesetz die Fraktionen und Ausschüsse verpflichten darzulegen, warum man gereist sei, was es gekostet habe und wie man davon profitiere.Herumkommen mag dabei wenig. Der Phantasie deutscher Parlamentarier sind keine Grenzen gesetzt. Gehorsam meldete der deutsche Abgeordnete Carl Ewen nach einer längeren Südafrika-Reise von Mitgliedern des Verkehrsausschusses, daß "die seit 100 Tagen im Amt befindliche ,Regierung der nationalen Einheit` vor großen Aufgaben im Bereich der Verkehrspolitik steht". Und sein Kollege Klaus Harries faßte seine Reiseeindrücke aus China zusammen: "Das bevölkerungsreichste Land der Erde weiß um seine Verantwortung zum Schutz der Umwelt."Na also, so schwer fällt eine Begründung doch gar nicht. Glückliche Reise und schöne Ostern. +++

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