Der Herbst der Sozialdemokratie

BERLIN, 25. Mai. Es soll keiner behaupten, Rot-Grün hätte nichts mehr zu lachen. Die Ministerrunde, die sich am Mittwoch früh im Kanzleramt zur Wochensitzung zusammenfindet, amüsiert sich zuweilen sehr. Ulla Schmidt ist es, die Gesundheitsministerin, die den Anlass bietet: Sie verteilt kleine, silberne Apparate an die Kollegen. "Jeden Tag 3 000 Schritte", steht darauf geschrieben, ein Motto für eine Kampagne der Gesundheitsministerin. Genauso gut könnte es eine Durchhalteparole sein, mit der die Regierungskoalition sich Mut macht, um am 18. September überhaupt noch eine Chance zu haben.Schwierig wird es, sehr schwierig, und auch dazu passt die Geschichte vom kleinen, silbernen Schrittzähler. Die meisten Kabinettsmitglieder - ja alles Leute, die bereits in die Jahre gekommen sind - scheiterten schon an der Bedienungsanleitung des Geräts.Ungeschicklichkeiten sind in der Regierung von Gerhard Schröder ohnehin immer wieder ein Problem gewesen. Und wie geschickt es ist, Neuwahlen auszurufen, wird sich noch zeigen. Erleichterung war bei vielen Sozialdemokraten am Sonntagabend das erste Gefühl gewesen. Partei und Regierung schienen mit dem Überraschungscoup Neuwahlen das Heft des Handelns zurückgewonnen zu haben. Rasch allerdings wurde den Genossen mit Blick auf die Umfragen mulmig. Inzwischen hat Phase drei eingesetzt, der Effekt, auf den Schröder und Müntefering mit ihrer einsamen Entscheidung gesetzt hatten: Die Partei schließt die Reihen, Flügelkämpfe sind zurückgestellt, der Wahlkampf beginnt.Im Mittelpunkt wird Schröder stehen. Wie an diesem Mittwoch in der Fraktion. Der Bundeskanzler steht recht lässig da, die Hände in den Hosentaschen seines dunklen Anzugs, und hält inmitten seiner Ministerriege Hof. Links Eichel, davor Clement, rechts Struck und Bulmahn. Der Kanzler lacht. Ein wenig später trägt er dann den 249 Abgeordneten seiner Partei ein dialektisches Kunstwerk vor. Erster Schritt: Er wolle nützlich sein für die SPD, gerade jetzt im Wahlkampf. Zweiter Schritt: Damit er nützlich sein könne, müsse das Programm so sein, dass es keinen zu starken Gegensatz darstellt zu dem, wofür er als Person steht. Dritter Schritt und krönende Schlussfolgerung: Es gilt die Agenda 2010. Die Abgeordneten klatschen. Auch wenn manchen bang ist, wie sie mit dem Reformprogramm die Wahl bestehen sollen.Überhaupt liegt etwas Tragisches darin, dass gerade das mutigste Projekt der Bundesregierung die Wählerschaft der Sozialdemokraten schrumpfen ließ. Die Agenda 2010 entwickelte eine Abstoßungskraft, die so stark war, dass sie selbst altgediente Parteifreunde vertrieb - und eine Gravitationskraft, die zu schwach war, um neue Freunde zu gewinnen.Franz Müntefering wirkt bitter, wenn er über die Liebesverweigerung der deutschen Wirtschaft spricht. Er ist an diesem Mittwochmorgen in die Hauptstadt-Vertretung der Wirtschaftsberatung KPMG gekommen, eines Unternehmens, das zwar nicht auf seiner Heuschreckenliste stand, aber keine Berührungsängste mit dieser Sorte Firmen hat.Müntefering steht auf einem grauen Podest in einem riesigen, kalten, mit schwarz-grau-weißen Rauten gefliesten Lichthof. Mehr als 60 Unternehmer und Botschafter haben sich eingefunden zum Business-Frühstück. Sie sitzen auf cremefarbenen Stühlen an runden Tischen, die mit cremefarbenen Tüchern bedeckt sind. Es ist eine Welt der Wirtschaft, eine Männerwelt, nur drei Frauen sind unter den Gästen. Und es ist eine Welt ohne die Farbe rot. Eine Welt, die schwarz-gelb mag.Der SPD-Chef fremdelt mit dieser Welt, so wie die meisten Sozialdemokraten noch immer mit ihr fremdeln. Er redet über den Verlust von Sicherheit und die Einsicht, dass kaum ein Land ewig an der richtigen Krümmung des Flusses liegt. Er redet über die Leistungen der Regierung, über tiefe Einschnitte, und Investitionen in die Zukunft, die einem in der Gegenwart niemand dankt. Und er redet über die Verantwortung der Unternehmer und die Ungerechtigkeit, dass manche Menschen in Deutschland 500 mal so viel Geld bekommen wie andere. "So gut ist kein Mensch", sagt Franz Müntefering - und erntet Schweigen.Dann wird Müntefering gefragt, wann die Reformen wirken und wo die SPD nachlegen will. Der Ton ist höflich, aber Müntefering spürt: Man versteht sich nicht, spricht aneinander vorbei. Man ist sich nicht näher gekommen in all der Zeit, obwohl es doch die SPD war, die die schmerzhaften Reformen begann. "Das wird auch mal so in den Geschichtsbüchern stehen", sagt Müntefering trotzig. Ein schwacher Trost ist dies.Acht Stunden zuvor, um Mitternacht, ist Müntefering noch in seiner Welt gewesen. Er steht im Atrium des Willy-Brandt-Hauses und beantwortet Fragen der Journalisten. Vier Stunden lang hat der SPD-Vorstand mit den Landes- und Bezirkschefs der Partei beraten über den Neuwahl-Plan und über die Themen für den Wahlkampf. Zwei Stunden länger als geplant. Jeder wollte was sagen, schließlich ist es gerade einmal 48 Stunden her, als Müntefering und Schröder das Land, die Opposition und die Partei überrascht haben. Was über Wochen im kleinsten Kreis angedacht, in Schröders Hannoveraner Haus an Himmelfahrt überlegt und am Sonntagnachmittag im Kanzleramt beschlossen wurde, ist wie ein Gewitter über die Partei gekommen. Erst hat sich die schwül-warme Luft in einem Blitz entladen - dann wurde es plötzlich kühl.Das Donnergrollen ist auch am Dienstagabend noch zu hören. Franz Müntefering hat die Sitzung eröffnet und an Schröder übergeben, der, wie einige Genossen später berichten, mit einem "nicht besonders inspirierenden" Vortrag in den Abend startet.Die Dortmunder Bundestagsabgeordnete Ulla Burchardt baut dann mit einer wortgewaltigen Meldung die Spannung auf. Burchardt und Christoph Zöpel sollen später als einzige der rund 60 Stimmberechtigten gegen die Neuwahlpläne votieren. "Ich kann mir nicht erklären, wie man mit dieser Strategie die Wahl gewinnen will", sagt Zöpel. "Mit meinem begrenzten Verstand kann ich es mir einfach nicht vorstellen." Im September 2006 hätte die SPD möglicherweise eine Chance gehabt, im September 2005 sei der Wahlkampf aussichtslos.Zöpel spricht aus, was viele denken, aber nun zu verdrängen beschlossen haben. Die meisten Sozialdemokraten demonstrieren vor Publikum Siegeswillen, soweit reicht die Loyalität zur Partei und der Wille zur Schadensbegrenzung. Viele Menschen sind so, dass sie ihren eigenen Parolen irgendwann selbst glauben. Wie das vonstatten geht, zeigte sich auch in der Fraktionssitzung. Entschlossen, kampfesmutig und am Ende sogar ein bisschen optimistisch billigen die Abgeordneten die Neuwahl-Pläne.Besonders die Jüngeren machen aber kein Geheimnis daraus, dass sie sich dennoch auf den Tag X vorbereiten, den Tag nach der Wahlniederlage. Manche hoffen auf einen Linksruck, viele erwarten eine große Personalschlacht. Am Dienstagabend wollen sie schon die Vorboten gespürt haben. Wirtschaftsminister Wolfgang Clement verteidigt da im Vorstand einmal mehr die Hartz-Reformen. Einen "extraterrestrischen Auftritt" bescheinigen ihm hinterher einige Teilnehmer und frohlocken: "Der Wolfgang spielt keine Rolle mehr."Von einer konstruktiven, politischen, aber nicht harmonischen Sitzung sprechen alle Teilnehmer. Müntefering und Schröder hätten sich programmatisch geöffnet, um die Reihen zu schließen. Müntefering ist es hinterher auch, der ausdrücklich ankündigt, verstärkt auf die jungen Genossen zu setzen. "Wir wollen kein 'Auferstanden aus Ruinen' anstimmen müssen", hieß es bei den Jungen schon vorher. "Beim Parteitag im November müssen die Älteren Platz machen - entweder freiwillig oder mit Gewalt. Einen Richtungsstreit wird es erst geben, wenn die Posten neu verteilt sind."Die Älteren: Das sind Gerhard Schröder und fast alle Minister. Eine Generation, die seit den 60er Jahren Politik macht. Leute, die sich vielfach schon aus der Zeit der Juso-Flügelkämpfe kennen. Sie alle werden gehen, wenn die SPD die Wahl verliert. Und ihr Weggang wird in die Partei riesige Löcher reißen. Unter den 40- bis 55-Jährigen ist die Sozialdemokratie ohnehin kaum vertreten; das ist eine Generation, deren linker Teil fast geschlossen zu den Grünen gegangen ist. Die noch Jüngeren sind ebenfalls nicht sehr zahlreich, vor allem aber sind sie nicht sehr bekannt.Andrea Nahles, die Sprecherin des linken Flügels, ist noch die prominenteste; sie kann auf der rheinland-pfälzischen Bundestagsliste mit einem sicheren Platz rechnen. Auch der frühere niedersächsische Ministerpräsident Sigmar Gabriel wird kandidieren. Aber wer kennt die weiteren Hoffnungsträger? Hubertus Heil aus Niedersachsen, Carsten Siehling aus Bremen, Jens Bullerjahn aus Sachsen-Anhalt? Die Jungen werden das Problem haben, dass viele gute Listenplätze schon deswegen an die Generation Schröder gehen werden, weil die SPD nur so demonstrieren kann, dass sie selbst an einen Wahlsieg glaubt.Einige der Jungen - unter anderen Nahles und Juso-Chef Björn Böhning - sind es auch, die Münteferings Worten am Dienstagabend noch lauschen, als alle anderen längst gegangen sind. Ganz hinten im Saal drängen sie sich an die Wand - in Verlängerung der Münteferingschen Linken. Der Parteichef selbst gehört zu den Älteren. Auch seine Tage im Amt werden gezählt sein, wenn die SPD die Regierung verliert. Kanzlerkandidat kann Müntefering wohl nicht mehr werden, dafür ist er mit 65 zu alt, und deswegen wird er rechtzeitig Platz machen müssen. Matthias Platzeck, der Ministerpräsident von Brandenburg könnte ihm folgen, wird in der Partei spekuliert. Oder Kurt Beck, heute schon SPD-Vize und Regierungschef in Rheinland-Pfalz. Ob einer der beiden der CDU wirklich die Stirn bieten kann?Noch ist es nicht soweit. So wenig Zeit bleibt den Genossen, dass sie sich zum Münteferingschen Unterhaken entschlossen haben. Zumindest bis zum 18. September.------------------------------Was in Schröders Hannoveraner Haus überlegt und am Sonntagnachmittag im Kanzleramt beschlossen wurde, ist wie ein Gewitter über die Partei gekommen.------------------------------Foto: Vor dem Generationswechsel - Gerhard Schöder und Franz Müntefering in der SPD-Zentrale in Berlin.