Braucht Schröder neue Kanzlerberater? Mutmaßungen über einen geistigen Kurswechsel der SPD

Die Meisterdenker

Michael Mönninger
7 Min

Seitdem die angeschlagene Berliner "tageszeitung" nun doch nicht zum kritischen Zentralorgan der rot-grünen Bundesregierung geworden ist, sucht das Land weiter nach einem medialen Diskursmotor und Frühwarnsystem für die geistigen Geschicke der Politik. Zwar rauscht es in deutschen Zeitungen nur so von Generationsbegriffen, Geschichtspolitiken, Genmanipulationen und Globalisierungsgewinnen. Aber so recht kann noch kein Publizist und kein Blatt die verwaiste Rolle übernehmen, welche - wie es zuerst die französischen Frühsozialisten seit Saint-Simon und Proudhon propagiert hatten - den Intellektuellen und Künstlern als Wegbereitern des Fortschritts zukommt.Unvermutet taucht in der jüngsten Ausgabe der SPD-nahen Monatsschrift "Frankfurter Hefte/Neue Gesellschaft" der Ruf nach solchen Köpfen auf, die nicht allein das angebliche Theoriedefizit des Kanzlers beheben, sondern vor allem eine neue Form von intellektueller Kritik am Regierungshandeln betreiben sollen. "Wo sind die Hoch-Zeiten der Regierungskritik von Sebastian Haffner, Erich Kuby, Rudolf Augstein, Walter Dirks oder Rüdiger Altmann?", fragt der einstige Chefdenker der SPD, Peter Glotz. Deutschland sei "handsam, theoriearm, denkfaul" geworden und drücke sich davor, über zentrale Alltagsthemen wie Riesters Rentenreform, das Einwanderungsproblem oder die Bildungspolitik zu sprechen. Dieses Manko sei dem Kanzler zwar nicht entgegenzuhalten, schimpft Glotz, aber es erleichtere ihm das Regieren ungemein.Ob allein mit solchen scharfen Worten ausgerechnet die "Frankfurter Hefte" die Leerstelle eines kritischen Leitmediums der Regierungspolitik ausfüllen, ist fraglich. Aber seit Schröder dort im April sein neues Programm von der "zivilen Bürgergesellschaft" veröffentlichte, das mehr Selbstverantwortung und aktive Teilhabe aller fordert, hat immerhin die versammelte SPD-Intelligenz am gleichen Ort Rede und Antwort gestanden. Damit wollte sie wohl auch dem schwelenden Vorwurf begegnen, die Sozialdemokraten würden nach dem Abgang von Oskar Lafontaine keine Grundsatzdiskussionen mehr führen.Verlässt man sich auf Schröders Gespür für Stimmungen, dann kann man davon ausgehen, dass partei- und landesweit nach den geistig mageren Kohl-Jahren ein großes Bedürfnis nach Debatte besteht. Der Diskurs, den Schröder bereits dreifach mit der "Neuen Mitte", dem "Schröder-Blair-Papier" und jetzt der Zivilgesellschaft anzustoßen versucht hat, geht los, nur die neuen Protagonisten fehlen noch.Weit spannender als die Frage nach neuen Theorieorganen der Bundespolitik, zu denen man auch das seit einem Jahr erscheinende Periodikum "Berliner Republik" der so genannten "SPD-Youngsters" zählen muss, ist mithin die nach neuen Figuren, die - mehr oder auch minder unabhängig - die Arbeit der Regierung kommentieren und auch Korrekturen einfordern.Weil Glotz schon immer in Distanz zu Schröder stand, wollen Parteifreunde angesichts seiner jüngsten Klagen über die Denkfaulheit der Sozis schon eine historische Parallele ziehen: Der aus dem Parteigeschäft längst ausgeschieden Glotz könne eine ähnliche Bedeutung bekommen, wie sie einst der von der CDU verfemte Publizist Rüdiger Altmann für Bundeskanzler Kohl hatte. Altmann war einer der Hauptankläger der politischen Leere der Bonner Republik und der Institutionenschwäche der entfesselten Marktgesellschaft; in den achtziger Jahren hatte er Kohl sogar zum Rücktritt aufgefordert.Obwohl Glotz auf ähnliche Weise die älteren Kerntugenden einer linken SPD gegen die "Neue Mitte" von Schröder verteidigt, wie es Altmann einst mit den christlich-konservativen Grundwerte der CDU gegen Kohls Machterhaltungssystem getan hatte, klingt die Analogie gewagt. Der heute im schweizerischen St. Gallen lehrende Glotz reagiert auf diese Hypothese mehr verschreckt als geschmeichelt. Seit dem jüngsten Parteitag habe er sich mit Schröder ausgesöhnt, sagt er auf Anfrage, nur vermisse er eben große Köpfe, die - wie einst Sebastian Haffner mit seiner "stern"-Kolumne - an publizistisch einflussreicher Stelle die Regierungsarbeit bewerten.Wenngleich eine solche Leitfigur der Partei ebenso fehle wie ein Theoretiker, der die SPD-Linke nach Lafontaine wieder stark mache, ist für für Glotz eines klar: "Die Sozialdemokratie heute nicht mehr bei mir, Johanno Strasser oder der Frankfurter Schule stehen bleiben. " Wie gerufen kommt da ein neuer Stern am politischen Denkerhimmel, der längst im Ruf eines informellen Kanzlerberaters steht und passenderweise auch in den von Glotz verantworteten "Frankfurter Heften" auftritt. Es ist der Berliner Soziologe Heinz Bude, der der "Generation Berlin" den Namen gab und jetzt auch derart gescheit über Schröders "zivile Bürgergesellschaft" spricht, dass es dem Kanzler eine Freude sein dürfte. Zwar geht des Kanzlers neuer Dreifach-Pleonasmus der "bürgerlichen Bürger-Bürgerschaft" eher auf die Denkerachse zwischen Thomas Steg vom Berliner Kanzleramt und Münchner Kreisen um Ulrich Beck zurück, aber Heinz Bude weiß dieses Konzept kongenial zu interpretieren.Und das klingt dann so: Schröder hat begriffen, sagt Bude, dass bundesrepublikanische Errungenschaften der Vergangenheit zu Problemen der Zukunft geworden sind. Um Legitimität für die notwendige Umsteuerung zu beschaffen, will er zu einem anderen Leitbild der Teilhabe gelangen. Den Staat sieht der Kanzler nicht mehr als Halter, sondern als Beweger. Weil die SPD immer noch in geschichtsphilosophisch langen Linien denkt, muss sie nach Bude erst den Testcharakter von Politik begreifen lernen. Aus der altsozialistischen Anrechtspolitik und dem neueren Optionsmodell der konservativen Thatcher-Revolution der achtziger Jahre muss der Kanzler eine ganz neue Verbindung schaffen. Die Partei braucht einen Begriff von Selbstständigkeit jenseits des Arbeitnehmerideals. Es geht, so resümiert Bude die neue Kanzleraufgabe, um einen Haltungswechsel von der Solidarität zur Verantwortung.Für diese Zwecke kommt die von Bude definierte "Generation Berlin" der Fünfunddreißig- bis Fünfundvierzigjährigen wie gerufen. Das seien Leute, die nach der Revolution von 1989 nicht mehr von einer ortlosen Position aus Kritik am Ganzen üben, sondern mit wechselnden Optionen ihre Verbündeten im Spiel um Macht, Wissen und Geld suchen.Auf ähnliche Weise lose waren freilich bislang auch die Kontakte des Kanzlers zu seinen Beratern, weil er sich - anders als Tony Blair - nicht an institutionalisierte think tanks binden will. Das sei typisch für ein Arbeiterkind, sagt Tilmann Fichter vom Berliner Willy-Brandt-Haus, sich nicht von Abiturienten abhängig machen zu wollen.Aber mit Köpfen wie Bude und anderen neuen Optionsträgern wird deutlich sichtbar das Ende jener herkömmlichen Denkerschulen eingeläutet, die lange um Schröder gruppiert waren. Dazu gehörte der Hannover-Göttinger Kreis der linken Politologen Negt und Seiffert wie auch die Industriesoziologen Kern und Schumann. Als ehemalige SDS-Mitglieder waren sie aus der SPD ausgeschlossen worden und hatten für Schröder großen Wert, indem sie als parteiexterne Berater nicht nur unabhängig, sondern auch ungefährlich waren, weil sie keine Parteikarriere anstrebten. Für sie ist in der neuen Leitbildsuche der SPD offenbar kein Platz mehr.Um das neue Um- und Querdenken jenseits altlinker Weltanschauungen zu beschleunigen, gibt es in der Berliner SPD-Zentrale derzeit Überlegungen, künftig auch Medientheoretiker wie Friedrich Kittler, Norbert Bolz oder den Kultursoziologen Dirk Baecker für den Kanzler nutzbar zu machen. Dort im Willy-Brandt-Haus spricht Schröder-Referent Rainer Sontkowski angesichts der aktuellen Revolution in den Computer- und Biowissenschaften von der Notwendigkeit einer "neuen Technikfolgenabschätzung". Keinesfalls wolle man eine hermetische Beratergruppe wie um Tony Blair versammeln, sondern intellektuelle Alternativen zur herkömmlichen Politik- und Gesellschaftswissenschaft der alten Frankfurter Schule suchen. Weil die Sozialwissenschaft zur Nischendisziplin geworden sei und sich in Einzelforschungen zu Frauen oder Gesundheit verzettele, kann sie laut Sontkowski "die technologische Epochenschwelle der neuen Ökonomie und Systembaumeister nicht mehr angemessen reflektieren". Man wünsche sich Leute, die wie zuvor bereits Heinz Bude, "neue Fenster aufstoßen".Auch wer bezweifelt, dass alle diese noch ungekrönten Meisterdenker tatsächlich in den engen Schröder-Kreis vordringen, kann sie zumindest als Platzhalter einer neuen intellektuellen Richtungssuche der SPD ansehen. Dabei vermag beispielsweise der an der Berliner Humboldt-Universität lehrende Friedrich Kittler, der als gründlicheres deutsches Pendant zum französischen Kriegs-, Kino-, Kommunikations- und Katastrophenphilosophen Paul Virilio gilt, volle Hörsäle mit kenntnis- und faktenreichen Spekulationen über Astronomie, Geographie, Navigation und Botanik begeistern. Ähnlichen Guru-Status strebt auch der in Essen lehrende Norbert Bolz an, der jedoch ohne vergleichbare historische Bildung als radikaloptimistischer Trendforscher arbeitet und lieber mittels schwer verständlicher Paradoxien über Informationsdesign, Hypertext und Cyberspace den Abgesang auf den Humanismus anstimmt.Doch das jüngste Gemeinschaftswerk "Weltbürgertum und Globalisierung" (Wilhelm Fink Verlag, München 2000), mit dem sich Kittler/Bolz als politische Vordenker empfehlen, enthält als Handlungs-anleitung wenig Brauchbares: "Beschäftigungsprobleme durch Marktversagen" und "starre Gesetze und Normen im Dienstleistungssektor" bräuchten "kreative und marktorientierte Lösungen auf der Höhe des technischen Know-how".Dieses neue Denken hat mit Peter Glotz selbstkritischem Abgesang auf die eigene Intellektuellengeneration freilich gar nichts zu tun. Eher drückt sich darin das nahezu totale Wegbrechen der klassisch-empirischen Sozialwissenschaften aus. Das hat in Amerika bereits zum Aufstieg der technologischen Futuristen geführt, die so gern über Himmel und Hölle spekulieren, um nicht über Kapital und Arbeit nachzudenken. Auch in Deutschland könnte unter dem modischen Ruf nach Querdenkern bald das logische Geradeausdenken zum Auslaufmodell werden.KRAFTWERK-PRÄSENTATION/THOMAS K. SCHUMANN Virtuelles Schattenkabinett der neuen SPD-Meisterdenker von rechts nach links: Norbert Bolz, Friedrich Kittler, Dirk Baecker, Heinz Bude.

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