Erst hat die CDU abgestimmt, in Koalitionsgespräche mit dem BSW gehen zu wollen. Jetzt macht auch die SPD den Weg frei für Koalitionsverhandlungen in Thüringen.
Das schreit nach einer Rot-Schwarz-Lila-Koalition. Und schon zuvor war aus politischen Kreisen in Thüringen zu hören, dass ein erster Durchbruch in den Sondierungsgesprächen für eine Brombeer-Koalition gelungen sei.
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Wird es eine Brombeer-Koalition ohne Mehrheit?
Nach den Spitzengremien von CDU und BSW stimmte am Samstag in Erfurt auch der Landesvorstand der SPD nach eigenen Angaben für Koalitionsverhandlungen. Damit sind die Sozialdemokraten die letzten der drei potenziellen Regierungspartner in Thüringen. Grundlage für Koalitionsgespräche soll ein bereits zwischen allen drei Parteien ausgehandeltes Sondierungspapier sein, berichtet die Nachrichtenagentur AFP. Es sei allerdings unklar, wann die Gespräche starten sollen, weil das BSW daran noch Bedingungen knüpfe. Beispielsweise forderte die Partei von Sahra Wagenknecht bereits am Freitag, dass vor der Aufnahme offizieller Koalitionsgespräche erneut über eine Friedenspräambel verhandelt werden müsse.
Doch auch der thüringische SPD-Vorsitzende Georg Maier hat Ansprüche, betonte, die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen sei „kein Freifahrtschein für eine Zustimmung zum Koalitionsvertrag“. Der Landesvorstand der Sozialdemokraten entschied, dass die 3500 Thüringer SPD-Mitglieder in einem Votum über den noch auszuhandelnden Koalitionsvertrag und damit über die Regierungsbeteiligung abstimmen sollen.
Einigen sich die Parteien schließlich aber auf eine Brombeer-Koalition, gibt es immer noch ein Problem: die Sache mit der Mehrheit. Denn einem Bündnis von CDU, BSW und SPD würde im Erfurter Landtag ein Sitz für eine Mehrheit fehlen. Genauer verfügen die drei Parteien dann im Land über 44 von 88 Stimmen – und damit fehlt mindestens eine Stimme für Entscheidungen über Anträge und Gesetze im Parlament. Einleuchtend also, dass die Linke wiederholt ihre Unterstützung anbot, um für stabile Verhältnisse zu sorgen.
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