Bundespräsident: Noch kein Geld für Umzug

Der Zeitplan für den Umzug von Bundespräsident Johannes Rau und die Sanierung des Schlosses Bellevue kommt ins Rutschen: Der Haushaltsausschuss des Bundestages wird erst Anfang September beschließen, wie viel Geld er für die Herrichtung eines Ausweichquartiers freigibt. "Wir benötigen noch genaue Kostenberechnungen für die verschiedenen Standorte sowie Aufstellungen zum zeitlichen Ablauf", sagte am Mittwoch Herbert Frankenhauser von der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Erst dann könne man auch über den Standort des Ersatzquartiers entscheiden. Nach Wunsch des Bundespräsidialamtes sollte der Haushaltsausschuss bis Freitag Geld bewilligen. Denn ab Sommer 2004 braucht Rau neue repräsentative Räume, um Staatsgäste zu empfangen. Im Gespräch war bislang das Schloss Schönhausen, das für 2,45 Millionen Euro hergerichtet werden sollte. Da es mit Schadstoffen belastet ist, hat Rau in der vergangenen Woche einen Umzug nach Pankow verworfen. Als Alternative wird jetzt vom Präsidialamt das Kronprinzenpalais in Mitte genannt, für dessen Sanierung 5,5 Millionen Euro erforderlich sind. Laut Frankenhauser dürfe man aber auch eine Sanierung des Schlosses in Pankow nicht außer Acht lassen. Auch die Nutzung des Schlosses Charlottenburg oder des Staatsratsgebäudes müsse weiter geprüft werden. (ua.)