CDU will nur noch stärkste Partei werden

Schönbohm reduziert Wahlziel

Andrea Beyerlein
2 Min

POTSDAM. Die CDU hat ihr Wahlziel angesichts der jüngsten Umfragen nach unten korrigiert. Zwar strebe er weiterhin an, dass seine Partei bei den Landtagswahlen am 19. September stärkste Kraft in Brandenburg werde, sagte CDU-Chef Jörg Schönbohm am Montag in Potsdam. Die bisherige Zielmarke von "35 Prozent plus X" sei aber nicht mehr realistisch. Gegenwärtig rangiert die CDU bei 26 Prozent, hinter PDS (29) und SPD (28) nur auf Rang drei. Trotz der anhaltenden Proteste gegen Hartz IV bekannte sich der Unions-Chef zu der Zusammenlegung vor Arbeitslosen- und Sozialhilfe. Das Gesetz zu ändern, wäre nach Schönbohms Ansicht falsch. "Wir verweigern uns nicht der Sache, nur dem Dilettantismus", sagte er. Auch eine Verschiebung, wie vom sächsischen Ministerpräsidenten Georg Milbradt (CDU) gefordert, lehnte Schönbohm ab. "Ich bin dafür, dass das jetzt umgesetzt und den Menschen erklärt wird", sagte Schönbohm. Durch zahlreiche Pannen bei der Umsetzung der Reform durch die rot-grüne Bundesregierung sei das Projekt aber "psychologisch belastet". Es gehe um "die ganzen unsinnigen Verordnungen" zur Durchsetzung von Hartz IV, sagte Schönbohm. Deswegen könne er die Proteste verstehen. Die vorausgegangenen Teile der Arbeitsmarktreformen nannte Schönbohm dagegen einen Flop. Das von der Bundesregierung 2002 postulierte Ziel, die Arbeitslosigkeit binnen drei Jahren zu halbieren, müsse schon jetzt als gescheitert gelten. Die Zahl der Arbeitslosen sei vielmehr um über 300 000 auf 4,3 Millionen angestiegen. Notwendig sei eine wachstumsfreundliche Politik, sagte Schönbohm. In Brandenburg müsse ein Zeichen gesetzt werden für mehr Arbeitsplätze, mehr Wertschöpfung und mehr Eigenverantwortung. (ab.)------------------------------Foto: "Das Gesetz zu ändern halte ich für falsch. Wir verweigern uns nicht der Sache, nur dem Dilettantismus." Jörg Schönbohm, CDU-Vorsitzender Brandenburg

Open Source

Open Source

Sie haben etwas zu sagen? Senden Sie uns Ihren Text! 

Einreichen
Open Door

Open Door

Sie möchten ein Thema vorschlagen? Senden Sie uns Ihren Vorschlag!

Vorschlagen
Send feedback

Ihre Meinung ist uns wichtig. Senden Sie uns Ihr Feedback zu diesem Artikel an: [email protected]

Lesen Sie mehr zum Thema
weltbune Banner