Chinas Präsident Xi: „Niemand kann die Wiedervereinigung mit Taiwan stoppen“

In seiner Neujahrsansprache hat Chinas Präsident Xi Jinping den Anspruch seines Landes auf Taiwan untermauert. „Niemand kann die Wiedervereinigung mit dem Mutterland stoppen“, sagte Xi in der von den chinesischen Staatsmedien übertragenen Ansprache. „Chinesen auf beiden Seiten der Taiwan-Straße sind eine Familie. Niemand kann unsere Blutsbande durchtrennen.“

China betrachtet Taiwan als abtrünnige Provinz, die wieder mit dem Festland vereinigt werden soll – notfalls mit militärischer Gewalt. Im vergangenen Jahr erhöhte Peking den militärischen Druck in der Nähe Taiwans und schickte fast täglich Kriegsschiffe und Flugzeuge in die Gewässer und den Luftraum rund um die Insel. Taiwanesische Beamte sehen darin einen schleichenden Versuch, Chinas militärische Präsenz zu „normalisieren“.

Taiwan ist ein zentraler Konfliktpunkt zwischen den USA und China

Mitte Dezember hielt China nach taiwanischen Angaben eines der größten Militärmanöver rund um die Insel seit Jahren ab. Rund 90 Kriegsschiffe und Schiffe der chinesischen Küstenwache waren demnach an den Übungen beteiligt, bei denen unter anderem Angriffe auf Schiffe und Seeblockaden simuliert wurden.

Taiwan ist auch ein zentraler Konfliktpunkt zwischen den USA und China. Die Vereinigten Staaten erkennen Taiwan nicht offiziell an, aber es ist ihr strategischer Verbündeter und größter Waffenlieferant. Mit dem Amtsantritt von Donald Trump als US-Präsident am 20. Januar könnten die Beziehungen zu Peking noch schlechter werden, denn der Rechtspopulist hat höhere Zölle auf chinesische Waren angedroht. Die beiden Supermächte streiten um die Vorherrschaft im Südchinesischen Meer. Beide Nationen rüsten ihre Marine auf und halten Militärmanöver in der Region ab.