Was nun, Herr Scholz?

BERLIN, 20. August. Man könnte meinen, der SPD-Generalsekretär Olaf Scholz habe dieser Tage Besseres zu tun, als ein Buch von Gregor Gysi zu präsentieren. In seiner Heimat Hamburg steht eine Koalition auf der Kippe. In der Bundesregierung weiß einer nicht, was der andere will, und der Konsens mit der CDU in Sachen Gesundheit wackelt. Gut zu tun eigentlich für Olaf Scholz?Sicher. Aber der Generalsekretär der SPD hat gestern gezeigt, dass er eine überflüssige Buchvorstellung in eine für seine Partei nützliche politische Demonstration verwandeln kann. "Die Sache ist vorbei", sagte Scholz. Er meinte damit die PDS und auch die politische Karriere von Gregor Gysi. Ostdeutschland brauche die PDS als Stütze nicht mehr. Die Menschen dort seien "längst in der neuen Zeit angekommen". Dass ihm Gregor Gysis Buch mit dem Titel: "Was nun - über Deutschlands Zustand und meinen eigenen" nicht gefallen hat, war Scholz deutlich anzumerken. Gysi beschreibt für Scholz Geschmack "in zu großer Detailliertheit" die Jahre als Wahlkämpfer in Berlin und Wirtschaftssenator. Die Beschreibung des Innenlebens der PDS habe ihn "mit einem Gruseln versehen". Er habe nicht damit gerechnet, dass es nötig sei, sich über die Frage auseinander zu setzen, ob Gewalt zur Durchsetzung von politischen Interessen legitim oder illegitim sei. Dass Gregor Gysi die unbedingte Gewaltfreiheit explizit verteidige, zeige wie weit weg die PDS von demokratischen Selbstverständlichkeiten sei.Die Sache ist vorbei. Indirekt meinte Scholz damit auch die Traditionen in seiner eigenen Partei. Er nutzte die Gelegenheit zur Abgrenzung seiner Partei von der PDS. Gerne überlässt er der PDS den demokratischen Sozialismus. Die SPD sei die Partei der "sozialen Demokratie", sagte Scholz. Das habe viel mit gerechter Verteilung zu tun. Bei Gysi fände er vor allem den Hinweis auf Chancengleichheit. Doch den Streit muss er nicht mit Gregor Gysi austragen. Der wartet in der SPD auf ihn.