Die SPD - keine Gesichter, kein Gesicht

Bettina Vestring
4 Min

Was Gerhard Schröder wohl von der Partei denkt, der er vorsitzt? Einer Partei, die in ihren Reden zahm, aber in ihren geheimen Abstimmungen brutal ist? Die nicht die Courage hat, den Reformkurs der Bundesregierung abzulehnen, aber genauso wenig den Mut findet, sich überzeugt dahinter zu stellen? Die lange klatscht, wenn der Kanzler eine gute Rede hält, und danach sofort mit dem Zerreden anfängt? Man kann nur mutmaßen, was Gerhard Schröder in diesen Tagen über die SPD denkt. Aber begeistert dürfte er nicht sein. Die Funktionäre und Abgeordneten, die die große Mehrheit der 523 Delegierten stellen, haben den Glauben daran verloren, dass ihre Partei einen historischen Auftrag hat. Sie starren auf die katastrophalen Umfragewerte, klagen über die Serie von Wahlniederlagen, bangen vor den 14 Wahlen des nächsten Jahres und zählen die Parteiaustritte.So verzagt ist die Stimmung, dass die verbleibenden Noch-Genossen sich am liebsten für ihre Parteimitgliedschaft entschuldigen würden. 660 000 Genossen gibt es, ein Drittel weniger als in den Bestzeiten der Partei. Die letzte große Begeisterungswelle liegt bereits anderthalb Generationen zurück. So lange ist das her, dass Willy Brandt mit dem Schlagwort "Mehr Demokratie wagen" der SPD eine neue Mission gab. Schon die Friedens- und Umweltbewegung der 80er-Jahre fand sich nicht mehr bei den Sozialdemokraten wieder, sondern schuf sich ein eigenes Zuhause bei den Grünen.Eine Konsequenz dieses gesellschaftspolitischen Hinterherhinkens ist der Nachwuchsmangel, unter dem die SPD immer massiver leidet. Seit einem Jahrzehnt wird die SPD von der 68er Generation dominiert. Jüngeres wächst kaum nach, auch das Kabinett in Berlin ist überaltert. Gerhard Schröder nannte in Bochum Generalsekretär Olaf Scholz ein "Nachwuchstalent". Welch eine Beleidigung für einen 45-jährigen Berufspolitiker!Neben Scholz, den die Bochumer Delegierten nur so knapp im Amt bestätigten, dass das Ergebnis einem Misstrauensbeweis gleich kam, hat die SPD verzweifelt wenige Hoffnungsträger unter 50: Sigmar Gabriel, ein Mann, der die von Schröder ererbte Regierungsmacht in Niedersachsen gleich bei der ersten Gelegenheit verloren hat. Und Matthias Platzeck, der sein Amt von Manfred Stolpe übernommen hat, aber im nächsten Jahr vermutlich ebenfalls nicht wird verteidigen können. Zum Vergleich: Die Union hat in dieser Generation gestandene, wahlerfahrene Ministerpräsidenten wie Roland Koch und Peter Müller aufzubieten.Doch nicht nur personell, auch programmatisch ist die SPD ausgedünnt. Offiziell gilt - was fast keiner weiß - noch immer das Berliner Programm. Das entstand 1989, kurz vor dem Mauerfall und hat mit der deutschen Wirklichkeit nichts mehr zu tun. Die allerlängste Zeit ignorierte die SPD das; nun soll 2004 ein neues Grundsatzprogramm verabschiedet werden. Doch allzu hoch sind die Erwartungen nicht. Schließlich ist es schwer für eine Partei an der Macht, Visionen von Politik zu entwickeln, die nicht im Gegensatz zum Regierungshandeln stehen, aber auch nicht nur Legitimationskulisse für die Berliner Gesetzesentwürfe sind.Das ist umso schwerer, als sich die SPD selbst in den Grundlinien nicht mehr einig ist. Nicht einmal in der Analyse dessen, was die Globalisierung für die deutsche Gesellschaft bedeutet, stimmen die Sozialdemokraten noch überein, geschweige denn in den politischen Konsequenzen. Zwar haben die allermeisten Delegierten inzwischen akzeptiert, dass die Einschnitte in den Sozialsystemen, die die rot-grüne Bundesregierung den Rentnern, Kranken und Arbeitslosen zumutet, unvermeidlich sind. Trotzdem straften sie Wolfgang Clement, den Wirtschaftsminister und Vater der Arbeitsmarktreform, gründlich ab. Diesen Ausdruck von Missbilligung wollten sie sich nicht nehmen lassen.Unmöglich ist es nicht, mit einer Partei wie der SPD von heute ein Land zu regieren. In Bochum haben die Delegierten nichts beschlossen, was Schröder zur Abkehr vom Reformkurs zwingen würde. Aber er hat auch nicht viel Hilfe für die nächste, schwierige Zeit bekommen. Allenfalls über sein eigenes, mit gut 80 Prozent recht anständiges Wahlergebnis kann sich der Parteivorsitzende freuen. Doch wenn er auf ein "Wunder von Bochum" gehofft haben sollte, auf ein Aufbruchsignal in eine neue Epoche der deutschen Sozialdemokratie, dann war die Enttäuschung herb.Nicht nur personell, auch programmatisch ist die SPD ausgedünnt. Offiziell gilt noch immer das Berliner Programm. Das entstand 1989.

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