Die Europäische Kommission zieht drastische Maßnahmen in Betracht, um die Folgen der eskalierenden Energiepreise abzufedern. Wie EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Mittwoch vor dem Europaparlament in Straßburg erklärte, gehört eine staatliche Obergrenze für Gaspreise zu den Szenarien, die derzeit in Brüssel durchgespielt werden. Auch direkte Zuschüsse für Gas sowie erweiterte Beihilferegeln stünden zur Debatte, geht aus ihrer auf der Kommissionswebseite veröffentlichten Rede hervor.
Auslöser ist die Blockade der Straße von Hormus, einer Meerenge am Persischen Golf, über die unter normalen Umständen rund 20 Prozent des globalen Flüssiggashandels und etwa ein Viertel aller Öltransporte abgewickelt werden. Seit deren Sperrung seien die Gasnotierungen in Europa um mehr als die Hälfte nach oben geschnellt, der Ölpreis habe zeitweise die Marke von 100 Dollar je Barrel überschritten, berichtet das Nachrichtenportal Euractiv unter Berufung auf Marktdaten.
Von der Leyen bezifferte die Mehrkosten für europäische Steuerzahler auf rund drei Milliarden Euro – allein in den ersten zehn Tagen des Konflikts. Im europäischen Strommarkt bestimmen häufig gasbetriebene Kraftwerke den Endpreis, weshalb steigende Gaskosten unmittelbar auf die Stromrechnung durchschlagen.
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Kroatien und Ungarn haben bereits mit nationalen Spritpreisbremsen reagiert. Der EU-Gipfel am 19. und 20. März, ursprünglich zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit angesetzt, werde sich nun vorrangig mit der Energiekrise befassen.
Gleichzeitig erteilte von der Leyen Forderungen nach einer Rückkehr zu russischem Gas eine klare Absage. Ein solcher Schritt wäre ein „strategischer Fehler“, der Europa nur verwundbarer mache, sagte sie laut Redeprotokoll. Heimische Quellen wie Wind, Sonne und Kernkraft hätten ihre Preise in den vergangenen Tagen stabil gehalten. Allerdings räumte sie ein, dass ein Vielfaches der neu installierten erneuerbaren Kapazitäten mangels Netzanschluss brachliege – ein Zustand, den sie als nicht tragbar bezeichnete.
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